Wir kommen zu den Berichten des Eingabenausschusses, den Drucksachen 20/11196, 20/11197 und 20/1198.
Wer möchte sich der Empfehlung zur Eingabe 92/14 anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte der Empfehlung zur Eingabe 114/14 folgen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann ist auch das mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich darüber hinaus den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Wer möchte hier den Empfehlungen folgen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 659/13 und 660/13 abgegeben hat? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den Eingaben 80/14, 85/14 und 112/14 an? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war dann einstimmig.
Wer möchte der Empfehlung zur Eingabe 82/14 folgen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist dann einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist dann einstimmig.
Wer möchte sich der Empfehlung anschließen, die der Eingabenausschuss zur Eingabe 193/14 abgegeben hat? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das haben wir dann mit Mehrheit so beschlossen.
Wer möchte außerdem den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Wer stimmt den Überweisungsbegehren unter B zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer stimmt den Verlangen auf Besprechung unter C zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das war einstimmig.
Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 3, Drucksache 20/10596, das ist die Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion: SAGA GWG (1).
Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Tagesordnung vorgesehen.
Wir kommen zu Punkt 5, Drucksache 20/10649, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Gebietsfreistellungen bei Sozialwohnungen.
Wer folgt dem Überweisungsbegehren? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieses Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird auch hier Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird auch diese Drucksache für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wer möchte entsprechend überweisen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieses Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird auch hier Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird auch diese Drucksache für die nächste Sitzung vorgesehen.
Punkt 14, Drucksache 20/11012, Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion: Naturnahe Pflege der öffentlichen Grünflächen und Parks.
[Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion: Naturnahe Pflege der öffentlichen Grünflächen und Parks – Drs 20/11012 –]
Wer folgt dem Überweisungsbegehren? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieses Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wir kommen zu Punkt 24, Drucksache 20/11185, Unterrichtung durch die Präsidentin: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 11. April 2013: "Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierungsoffensive für unsere Freiwilligen Feuerwehren".
[Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 11. April 2013: "Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierungsoffensive für unsere Freiwilligen Feuerwehren" – Drs. 20/7422 – Drs 20/11185 –]
Wer folgt diesem Überweisungsbegehren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Punkt 26, Drucksache 20/11258, Unterrichtung durch die Präsidentin: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 12. Februar 2014: "Nach dem Tod Yagmurs – Sofortüberprüfung der geplanten Rückführung von außerhalb der Herkunftsfamilie untergebrachten Kindern und Rückführungsstopp in Fällen elterlicher Gewalt gegen das Kind".