Wir lösen, auch das haben meine beiden Vorredner eben schon gesagt, ein jahrzehntealtes Versprechen ein, schon vor 40, 50 Jahren wurde versprochen, Mensch, zieht da mal hin nach Steilshoop, ihr kriegt dann auch relativ schnell eine UBahn. Im Bebauungsplan war sie auch vorhanden, real gesehen damit fahren konnten die Hamburgerinnen und Hamburger dort nicht. Und so profitieren jetzt erstmals rund 110 Einwohnerinnen und Einwohner davon, dass sie mit der U-Bahn …
Ich habe es ein bisschen wie bei den Haushaltsplänen gemacht, wo die drei Nullen immer weg sind. Genau.
110 000 Einwohnerinnen und Einwohner aus den doch sehr verdichteten Quartieren in Barmbek, in Steilshoop und in Bramfeld profitieren jetzt endlich von einer U-Bahn. In der City Nord sind es auch
noch einmal Unternehmen, die dort ansässig sind, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können dann endlich sehr komfortabel mit dem ÖPNV und der U-Bahn zur Arbeit fahren. Und wir waren noch nie so nahe dran an dem Ziel, endlich aus dem Diskutieren herauszukommen und den Schritt zu machen, die U-Bahn zu bauen, und deswegen freue ich mich besonders, dass wir jetzt diesem Ziel wesentlich nähergekommen sind. Deswegen: ein guter Schritt heute endlich hin zur neuen U-Bahn für Hamburg.
Meine Kollegen haben es schon gesagt, die Fahrzeit wird sich verkürzen, und gerade die Fahrzeit ist doch ein wesentlicher Faktor der Motivation, den HVV zu nutzen. Es muss attraktiv sein, es muss komfortabel sein, es muss zügig sein. Und wenn man jetzt aus Bramfeld 35 Prozent weniger Zeit braucht, um in die Innenstadt zu fahren, dann ist das ein wesentlicher Baustein, ein wesentlicher Anreiz, um diese U-Bahn am Ende zu nutzen.
Eine U-Bahn bietet natürlich auch weitere Möglichkeiten im Umweltverbund. Man kann beispielsweise danach die Straße wesentlich radfahr- und fußgängerinnenfreundlicher umbauen, sodass wir hier auch eine Kombination im Umweltverbund haben, die im Grunde dem gesamten Umweltverbund nützt.
Dann haben wir sehr lange über die Kosten gesprochen, Herr Thering hat es eben unverhofft vornehm ausgedrückt, die Kostendebatte. Ich finde es gut, dass wir jetzt klare Kosten, dass wir eine belastbare Kostenprognose auf dem Tisch haben. Die ist ehrlich, weil sie auch die Preissteigerung der nächsten Jahre mit einpreist. Das ist gar nicht so einfach, wenn man prognostizieren will, wie denn wohl die Baukosten in den nächsten zehn Jahren steigen werden. Ich glaube, dass wir da eine gute Grundlage haben. Natürlich ist es teuer. Gleichzeitig ist es aber auch so, dass der Bund künftig mehr Geld bereitstellen wird, Herr Thering hat es eben schon gesagt, und Herr Buschhüter raunte mir noch zu, das war nicht nur Herr Dr. Ploß, sondern vielleicht liegt es auch an dem Finanzminister in Berlin. Das können sie sich in der GroKo gern aufteilen, wer dafür die Lorbeeren erntet. Klar ist auf jeden Fall, dass wir allein schon im nächsten Jahr nicht mehr nur 300 Millionen Euro für ganz Deutschland im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz haben, sondern mehr als das Doppelte. Im darauffolgenden Jahr wird es dann 1 Milliarde Euro sein statt 330 Millionen, und ab 2025 sollen es 2 Milliarden Euro sein. Das heißt, wir haben auch die reale Chance, dass wir einen großen Anteil aus Berlin bezahlt bekommen. Diese Chance sollten wir jetzt gemeinsam nutzen und weiterhin dafür sorgen, dass die U5 dann wirklich gebaut wird und fährt. – Vielen Dank.
Die SPD hat vorhin gesagt, heute sei ein guter Tag für Steilshoop. Ich glaube, die Steilshooperinnen und Steilshooper haben eine Strichliste, die unendlich lang ist; weil sie das schon so oft gehört haben, glauben sie vielleicht nicht mehr wirklich daran. Denn es gibt eine Übersicht der Versprechungen, wann was kommen sollte. Das ist eine Tabelle mit ungefähr vier oder fünf Seiten, deswegen Vorsicht mit solchen Aussagen. Es ist heute der Startschuss zu sagen, ja, es ist relativ weit, aber wir waren schon oft so weit. Deswegen wirklich, die Steilshooperinnen und Steilshooper warten seit …
Wir waren noch nie so nahe dran, haben die Steilshooperinnen und Steilshooper auch schon sehr oft gehört.
Ich habe vorhin schon einmal das Beispiel genannt, das Herr Thering nicht so gern hören wollte, dass es eigentlich geplant war, die U4 nach Steilshoop zu bauen, wo dann Ole von Beust einen kleinen Trick angewendet hat und sie Richtung Billstedt gebaut hat, weil er damit mehr Chancen hatte, auf den Nutzen-Kosten-Faktor von 1 zu kommen.
Also, die Steilshooperinnen und Steilshooper warten seit 50 Jahren auf eine Schienenanbindung, und die haben sie wirklich auch endlich verdient.
Aber Sie wissen alle genauso gut wie ich, es wird noch mindestens zehn Jahre dauern, bis die Bahn wirklich da ist. Und damit haben wir eigentlich auch eines der Probleme angesprochen. Es gab von Anfang an eine Festlegung – also ab 2011, der Anfang war schon ein bisschen früher – unter Ole von Scholz – Olaf, so weit bin ich jetzt schon –, unter Olaf Scholz, der klar gesagt hat, mit mir keinen Zentimeter Stadtbahn, wir prüfen ausschließlich die U-Bahn. Ein U-Bahn-Bau dauert wesentlich länger als ein Stadtbahnbau. Ein U-Bahn-Bau ist wesentlich teurer. Herr Thering sagte gerade, für diese paar Kilometer kostet es pro Kilometer 300 Millionen Euro. Eine Stadtbahn kostet, wenn sie teuer ist, 25 Millionen Euro pro Kilometer. Das heißt, allein schon aus diesem Geldbetrag könnten Sie ein 18-Kilometer-Stadtbahnnetz bauen, das von Bramfeld über die City Nord gehen würde, was von Steilshoop bis zum Hauptbahnhof gehen könnte. Ich verstehe nicht, warum Sie als Schuldenbremsenanhängerinnen und -anhänger das überhaupt nicht angucken.
Wir haben doch auch im Verkehrsausschuss einige Ungereimtheiten gehabt. Ich habe sie noch einmal aufgedeckt. Herr Pochnicht sprach eben von 20 000 Fahrgästen. In den Unterlagen stand aber, es sind 30 000 Fahrgäste. Da musste die Behörde einräumen, es sei irgendwie ein Übertragungsfehler. Ich meine, das ist schon enorm viel, wenn auf einmal die Fahrgastzahl um ein Drittel heruntergeht. Es ist im Nachhinein erklärt worden damit, dass man jetzt anders gerechnet hätte und was weiß ich; ich habe es nicht verstanden, aber es ist schon irre.
Und auch die Finanzierung, Herr Bill hat eben schon einmal ein paar Zahlen aufgezählt: Mit dem neuen Klimapaket der Bundesregierung werden von 2020 bis 2033 insgesamt 22 Milliarden Euro für ganz Deutschland zur Verfügung stehen. All die Pläne, die Hamburg zurzeit hat, das sind gut 50 Kilometer U-Bahn und S-Bahn überhaupt, das ist ungefähr ein Viertel des Gesamtvolumens. Glauben Sie, dass die 15 anderen Bundesländer sagen, wir finden Hamburg alle so toll, ihr werdet das Geld auf jeden Fall bekommen? Ich glaube es leider nicht. Und deswegen bin ich so hartnäckig und sage immer wieder: Wie wollen Sie wirklich sicherstellen können, dass, wenn es zu Herrn Schmitt geht nach Lurup und zum Osdorfer Born, dann noch das Geld da ist? Es ist wirklich wie ein Vabanquespiel, und ich kann nicht verstehen, dass Sie nicht auf Nummer sicher setzen wollen und das machen wollen, was schneller geht, was die CDU heute versucht hat anzudeuten, dass sie eigentlich auch mehr für eine Stadtbahn ist, gleichzeitig will sie aber all die teuren Sachen mit bauen.
Egal, wir reden jetzt nicht über das Gesamtnetz, wir reden über Steilshoop. Trotz der Bedenken, die wir für diese Strecke haben, die jetzt angebunden wird an die U-Bahn – immerhin, dass es nicht nur eine stumme Strecke bleibt –, werden wir sagen, ja, wir wollen die U5 dort haben. Aber ich möchte am Ende Herrn Rieckhof zitieren, der jetzt gesagt hat – ich weiß gar nicht mehr, wo er es gesagt hat, in welcher Zeitung –, dass die periodisch wiederkehrende Debatte, ob eine Stadtbahn nicht doch besser wäre, ein Ende haben müsse. Ja, liebe SPD, sie muss ein Ende haben. Sie wird dann beendet, wenn wir endlich einmal die erste Stadtbahnstrecke hier eröffnen, denn das wäre der richtige Weg. – Vielen Dank.
Verehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! Es ist gut, dass der Bau der U5 endlich voranschreitet. Die Verkehrswende
kann nur in einem attraktiven, pünktlichen und zuverlässigen ÖPNV funktionieren. Jeder, der in Hamburg mit der S-Bahn fährt, weiß, die U-Bahn ist ein zuverlässiges System. Für eine Straßenbahn fehlt der Platz im Straßenraum. Was die CDU sich da für Altona ausgedacht hat, ist meiner Meinung nach ein großer Fehler.
Die U-Bahn hat den gewinnbringenden Vorteil, dass Nutzungskonflikte im Straßenverkehr reduziert werden, für eine weitere U-Bahn unter der Erde können wir zumindest den Auto- und Radverkehr über die begrenzten oberirdischen Straßen lenken.
Die FDP wird eine Verkehrspolitik der echten Alternativen und attraktiven Angebote und keine Verkehrspolitik gegeneinander akzeptieren. Den ersten Abschnitt der U5 jetzt zu realisieren, wird eine spürbare Entlastung bringen, aber Sie müssen dabei die komplette U5 im Blick halten. Die Verkehrswende kann nur mit einem attraktiven, pünktlichen und zuverlässigen ÖPNV funktionieren. Jeder Hamburger weiß, die U-Bahn ist ein verlässliches System. Deshalb ist es notwendig, dass diese UBahn gebaut wird. Aber sie darf auch nicht nur gebaut werden im Hamburger Osten, sondern sie muss eben letztendlich auch weitergedacht werden zum Hamburger Westen, denn auch dem Osdorfer Born und Schenefeld wird gesagt, ihr bekommt eine Anbindung.
Wir haben gestern im Verkehrsausschuss über die beiden Varianten gesprochen, die U5 bis zu den Arenen und die S-Bahn dann nach Schenefeld. Diese beiden Varianten sind für die Zukunft der Stadt richtig, wir unterstützen dieses Konzept und diese neue Führung.
Fazit der Geschichte: Feiern wir gemeinsam, dass es endlich losgeht, kämpfen wir gemeinsam dafür, dass das Gesamtprojekt umgesetzt wird. Arbeiten wir auch gemeinsam daran, dass die Umsetzung so schnell wie möglich erfolgt, hier in Hamburg und auch in Berlin, und nun tun wir am besten auch bei den übrigen Infrastrukturprojekten, die wir in Hamburg haben, ob Schiene oder Straße, genau das Gleiche. Versuchen wir, eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen.
Dabei sage ich offen und ehrlich – wir haben dem auch gestern im Verkehrsausschuss zugestimmt –, wir hätten gern zumindest eine Perspektive, sei es, wann es geschieht, wie lange es geschieht und welche Kosten kommen. Uns ist gestern allerdings versprochen und zugesagt worden, dass, sobald verlässliche Zahlen vorliegen, dies nachgeholt wird. Die Sache selbst, das Projekt, ist in Ordnung. Wir unterstützen das. Die FDP wird sich dieser Vorlage anschließen. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sie ist ein Jahrhundertprojekt, die U-Bahn-Linie U5.
Danke schön, Frau Präsidentin. – Sie ist ein Jahrhundertprojekt, die U-Bahn-Linie U5. So steht es auf der Seite der Hochbahn. Und das ist sie tatsächlich. Seit ich mich erinnern kann, und das ist schon mehr als ein halbes Jahrhundert, wird über diese Bahn gesprochen. Seit den 1960er-Jahren wurde den Menschen in Bramfeld, Steilshoop und in Barmbek-Nord eine U-Bahn versprochen, auch wenn die Pläne Jahrzehnte auf Eis lagen, weil kein Geld für den Bau vorhanden war. Jetzt werden 100 000 Menschen an das U-Bahn-Netz angeschlossen und im ersten Abschnitt mit der City Nord und den dortigen 30 000 Arbeitsplätzen verbunden. Und das ist gut so. Wer einmal mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Steilshoop gefahren ist, der weiß, was ich meine.
Ja, 1,8 Milliarden Euro sind eine Menge Geld. Und ja, ich habe auch das eine oder andere an dieser U-Bahn auszusetzen, beispielsweise, dass sie am Bramfelder Dorfplatz irgendwo im Nichts endet.
Ja, es wäre mir lieber gewesen, die U5-Ost würde schon in diesem Bauabschnitt irgendwie an die UBahn in Farmsen oder an anderer Stelle angebunden. Aber wie im Verkehrsausschuss berichtet wurde, ist das in Zukunft noch möglich. Bleibt zu hoffen, dass dies nicht noch einmal 50 Jahre dauern wird, denn die U5-Ost ist dann erst eine komplette U-Bahn, wenn man mit ihr und der U1 auch im Kreis fahren kann.
Es gibt noch weitere Kritikpunkte, einige wurden hier bereits dargestellt, aber da ich aus dieser Ecke komme und täglich die neue Haltestelle Oldenfelde sehe und somit weiß, dass die Hochbahn bauen kann, bin ich mit dem heutigen Startschuss sehr zufrieden. Vielleicht werden mit dem Bau der U5-Ost dann auch die wilden Spekulationen irgendwann verschwinden, die hartnäckigen Gerüchte, dass Steilshoop bereits eine U-Bahn-Halte