Das Konzept für die Science City Bahrenfeld, ein neues Quartier und ein großes Zukunftsprojekt für die Wissenschaftsstadt Hamburg, ist gut und strahlt weit über die Grenzen der Stadt hinaus. Das habe ich bereits an dieser Stelle vor einigen Monaten gesagt. Viel mehr kann man jetzt auch nicht sagen, denn das Konzept ist, wie wir alle gerade schon mehrfach gehört haben, nicht sehr viel weiterentwickelt worden.
Der Anspruch, Hamburg, eine Stadt des Wissens, wird unterstrichen dadurch, dass Forschung und Lehre in der Science City als prägendes Profil bestehen. Hamburgs Exzellenz wird durch die Science City weiterhin gestärkt. Hamburg muss sich in diesem Bereich nicht länger hinter München verstecken. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Hamburg setzt neue Akzente als Wissenschaftsstadt und auch als Wohnstandort. In Bahrenfeld entsteht die Science City Hamburg Bahrenfeld. Die Stadt wird Wissenschaft, Forschung und Lehre gemeinsam mit neuem Wohnen und gemeinsam mit dem bestehenden und neuen Stadtteil Bahrenfeld entwickeln. Es entstehen Hochtechnologieforschungen, Start-ups, Lehr- und Forschungsgebäude. Gleichzeitig bilden sich lebendige Nachbarschaften mit Wohnungen, schönen öffentlichen Plätzen, Räumen, Cafés, Gastronomie und sozialen Angeboten.
Das städtebauliche Zukunftsbild, das Ihnen vorliegt und das wir in den Ausschüssen und auch hier diskutieren, wurde 2018 in einem intensiven Arbeitsprozess behördenübergreifend unter der Leitung der Behörde für Stadtentwicklung und Woh
Ich merke an der Aufmerksamkeit, dass Ihnen mehr gelegen ist an den Fragen, die eben aufgerufen worden sind; ich werde auch gern, soweit es mir möglich ist, darauf eingehen. Und ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dass vor einem Jahr, nämlich im Januar 2019, als wir dieses Zukunftsbild vorgestellt haben, bei mir zwei Herzen in einer Brust schlugen und ich es wirklich gut fand, dass es möglich wird, in Hamburg sowohl eine Science City als auch einen Standort für neues, modernes Wohnen in unserer Stadt zu entwickeln. Das ist doch genau das, was wir wollen, dass wir es integriert sehen.
Das auch zu Herrn Ovens. Sie sind jetzt dort und unterhalten sich gerade mit Ihrem Kollegen. Natürlich ist es richtig, dass bei einem Standort, an dem international vernetzte Wissenschaft stattfindet, die ich gut kenne, die interdisziplinär ausgerichtet ist und zusätzlich zu den schon vorhandenen Wissenschaftsinstitutionen um weitere Einrichtungen der Universität Hamburg ergänzt wird, es positiv ist, diesen ausbauen zu können.
Sehr geehrte Frau Senatorin! Vor der Frage, ob Sie eine Zwischenfrage erlauben, möchte ich darauf hinweisen, dass bilaterale Diskussionen entweder lautlos geschehen oder man sich bemüht, den Raum zu verlassen. – Herr Ovens, Sie haben das Wort. Die Senatorin hat, glaube ich, genickt und möchte gern die Frage erlauben.
Frau Senatorin, herzlichen Dank, dass Sie mir jetzt die Gelegenheit geben, noch einmal direkt nachzufassen. Können Sie mir in zwei kurzen Sätzen erklären, was sich denn eigentlich an dieser Drucksache im Vergleich zur ursprünglichen Drucksache – die vor einem Jahr von Ihrer Kollegin Fegebank, die bei dieser wichtigen wissenschaftspolitischen Debatte nun leider fehlt, vorgestellt wurde – konkret verändert hat? Was wissen wir jetzt mehr als vor einem Jahr?
Wir wissen jetzt einiges mehr, auf das ich im Zuge meiner Rede noch zu sprechen komme, denn es ist mir doch wichtig zu sagen, wie wir das umsetzen wollen. Einerseits ist es selbstverständlich das Zukunftsbild, das wir entwickelt haben. Das steht
auf zwei Füßen, nämlich auf dem Thema Weiterentwicklung der Wissenschaft, die für uns sehr relevant ist. Wir haben gerade ein Zeitfenster, das sich, wie Sie wissen, geöffnet hat und das wir selbstverständlich in der Wissenschaft nutzen werden, aber wir haben auch eine Möglichkeit vor Ort, die faszinierend ist, weil wir mit der Überdeckelung der A 7 Orte definiert haben, an denen wir Wohnungsbau weiterentwickeln können. Dass wir das an dieser Stelle und zusammen mit der Magistralenentwicklung, die auch schon angesprochen worden ist, nun integrieren … – falls es Sie interessiert, dass ich auf Ihre Frage antworte, Herr Ovens …
Ich bin in dieser Bürgerschaft schon einiges gewohnt. Natürlich brauchen auch Fragesteller nicht zuzuhören, wenn geantwortet wird. Insoweit ist es gut. Ich komme also später noch einmal darauf zurück. So weit also zu dem Thema hier.
Ich glaube, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass es uns gemeinsam gelungen ist, ein von allen Akteuren, von den Fachbehörden, dem Bezirksamt Altona, der Universität, DESY, also der HelmholtzGemeinschaft, getragenes Zielbild mit einer Strahlkraft sowohl für den Wissenschaftsstandort Hamburg als auch für die weitere Entwicklung von Bahrenfeld mit circa 2 500 neuen Wohnungen zu erarbeiten.
Die Science City wird stehen für Innovation und Internationalität, für wissenschaftliche Kreativität und Interdisziplinarität, für wissenschaftliche Exzellenz, die wir auch städtebaulich fördern wollen. Es wird kein Nebeneinander geben, sondern ein Miteinander, Wohnen und Arbeiten, Forschen und Erholen, Laborbetrieb und Gastronomie in direkter Nachbarschaft.
In den Fachausschüssen ist intensiv darüber diskutiert worden. Ich muss an dieser Stelle sagen, dass ich ausdrücklich froh darüber bin, dass wir dort so eine große Zustimmung zu diesem Vorhaben für unsere Stadt erlebt haben. Ich danke Ihnen sehr herzlich für die Zustimmung, die unser Zukunftsbild dort gefunden hat. Diese große Übereinstimmung in der Sache, wirklich in der Sache, freut mich auch deswegen umso mehr, da es bei Vorhaben dieses Zeithorizonts, also über 20 Jahre und jenseits der Länge von Wahlperioden, wirklich unerlässlich für die Stadt und gut für die Stadt ist, wenn es von Beginn an einen großen politischen Konsens gibt, genau dieses Projekt zu machen, so, wie wir auch einen großen politischen Konsens in der Wissenschaft über die Weiterentwicklung von DESY an diesem Standort hatten.
Es geht doch um weit mehr als einen Standort nur für wissenschaftliche Einrichtungen oder nur für Wohnen. Es ist der eigene hohe Anspruch in unserer Stadt, einen gemischt genutzten Stadtteil mit neuen attraktiven Orten und Räumen gemeinsam mit den bestehenden Strukturen weiterzuentwickeln, also Forschung gemeinsam mit guter KitaVersorgung, innovative, international vernetzte Forschung mit dem Schaffen von bezahlbarem Wohnraum.
Deswegen möchte ich auch unbedingt noch einmal unterstreichen, was Frau Koeppen zu Beginn der Debatte dieses Tagesordnungspunkts zu dem zusätzlichen Antrag, der von den Koalitionsfraktionen eingereicht worden ist, gesagt hat. Natürlich geht es uns auch an dieser Stelle, auch neu gedacht, um gemeinwohlorientierten Wohnungsbau, es geht um Baugemeinschaften und auch um studentisches Wohnen. Es liegt nahe und auf der Hand, dass wir das an dieser Stelle machen.
Also ist die Umsetzung der Science City Hamburg Bahrenfeld ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung der Wissenschaftsstadt Hamburg, und die Entwicklungen in der Nähe bieten einen einzigartigen Standortvorteil und eine starke Perspektive. Eine starke Perspektive wird es auch für den Wohnungsbau geben, und eine starke Perspektive wird es für diese Stadtteile auch geben und allen Beteiligten zugutekommen, denen, die in der Wissenschaft arbeiten, und denen, die dort leben und an anderer Stelle arbeiten, dadurch dass wir einen Schnellbahnanschluss an dieser Stelle neu schaffen werden. Das ist doch wichtig.
Für die weitere Planung und Realisierung der Science City haben wir die Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH als hundertprozentige Tochter der HafenCity Hamburg GmbH gegründet. Ihre Arbeit hat sie bereits aufgenommen, und erste Arbeitsgruppen befassen sich mit den Themen zur Mobilität und auch zur Erschließung – auch eine Antwort auf die Frage, die Herr Ovens vorhin gestellt hat, was also seitdem wirklich neu passiert ist. Es wird die zentrale Aufgabe dieser GmbH sein, das Zukunftsbild weiter zu konkretisieren, aber natürlich auch die städtebaulichen, freiraumplanerischen und hochbaulichen Wettbewerbe durchzuführen.
Und – auch das möchte ich unterstreichen, weil es von mehreren Stellen angeführt worden ist – selbstverständlich ist es unser erklärtes Ziel, dass die bestmögliche Einbeziehung Bahrenfelds und des Bezirks stattfindet, um die Belange der Menschen vor Ort nahtlos in den Prozess einfließen zu lassen. Die Entscheidungen sollen gemeinsam getroffen werden. Deswegen werden wir in Anlehnung an das, was wir aus dem Prozess Mitte Alto
Eine der wesentlichen und ersten Aufgaben wird es in den kommenden Jahren sein – oder jetzt schon, das kann man sagen, aber für einen längeren Zeitraum –, solche Beteiligungsformate für die Öffentlichkeit, für die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils und des Bezirks durch die Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH durchzuführen. Weitere Themen sind schon genannt worden; darauf werde ich nicht weiter eingehen. Natürlich wird es auch darauf ankommen, weiterhin einen Kosten- und Finanzierungsplan und ein Realisierungskonzept zu erarbeiten.
Ich gehe davon aus, dass der Senat der Bürgerschaft in gut einem Jahr eine weitere Entscheidungsvorlage im Hinblick auf diese Punkte, also wie das finanziert wird, wie das Vorbehaltsgebiet aussehen wird, vorlegen wird. Und deswegen sage ich zum Abschluss: Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns gemeinsam die internationale Bedeutung des Forschungs- und Innovationsstandorts der Science City Hamburg Bahrenfeld stärken, zugleich die Wünsche des Bezirks, der Bahrenfelderinnen und Bahrenfelder einbinden und neue lokale Qualitäten in den Nachbarschaften entwickeln. Wir bringen ein weiteres wichtiges Projekt der Stadtentwicklung auf den Weg. Lassen Sie uns das gemeinsam tun, mit großer Anstrengung. – Herzlichen Dank, dass Sie mir zugehört haben.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es müssen noch ein paar Sachen klargestellt werden. Ich glaube, es hat sich bei der Opposition herumgesprochen, dass wir Wissenschaft ganzheitlich denken, nämlich als Lehre, Forschung und Wohnen, und deswegen ist es gut, dass wir das debattieren.
Denn wir haben die gesamte Stadt im Blick und nicht Einzelbereiche, und deswegen, Herr Ovens, machen wir nicht häppchenweise hier Wissenschaft, dort Wohnungsbau und dort Forschung, sondern wir sehen das Ganze im Konzept. Und wenn Sie fragen, warum nicht renoviert wurde, finde ich das auch sehr interessant. Das kann ich Ihnen sagen: weil Sie, als Sie an der Regierung waren, sich zwei Jahre damit beschäftigt haben, ob die Uni in die HafenCity sollte. Dementsprechend hat man natürlich vor Ort nicht mehr renoviert,
während wir Renovieren und Neubau zusammennehmen. Wir renovieren, wie Sie alle wissen, am MINT-Campus; die Senatorin Stapelfeldt hat das gleich, als sie das Amt übernommen hat, angeregt. Wir machen den MINT-Campus, wir machen das Geomatikum, wir bauen auch neu in der HafenCity, und wir haben dafür gesorgt, dass die HafenCity Universität fertiggestellt wurde. In Harburg wird die TU weitergebaut, in Bergedorf wird es Oberbillwerder geben, in Eimsbüttel haben wir die entsprechende Renovierung, in Altona haben wir jetzt die Science City. Für uns ist Wissenschaftspolitik auch immer Standortpolitik vor Ort.
Wenn wir PETRA III haben und wenn wir Exzellenz-Universität sind mit zwei, wie schon gesagt worden ist, Exzellenzbereichen, die im MINT-Bereich liegen, dann ist es auch völlig klar, dass die Wahrscheinlichkeit, PETRA IV zu bekommen, sehr groß ist. Ich würde mir sehr wünschen, dass alle in dieser Bürgerschaft vertretenen Fraktionen das auch unterstützen.
Vielleicht ein kleines Bonmot zum Abschluss: Natürlich gibt es eine Prioritätsprüfung. Nur kann die Prioritätsprüfung nicht stattfinden, solange man keine Bundesregierung hat. Und wer war denn daran schuld? Das ist doch sehr interessant von der FDP. Sie haben gesagt, lieber nicht regieren als schlecht regieren. Deswegen haben wir ein Dreivierteljahr einen Stillstand gehabt,