Protokoll der Sitzung vom 21.01.2016

Wer möchte an den Kulturausschuss überweisen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist dieses Überweisungsbegehren abgelehnt.

Meine Herren in der Senatsloge, ich darf Sie bitten, vom Fotografieren abzusehen. Das ergibt sich unmittelbar aus unserer Hausordnung. – Vielen Dank.

Wir kommen zum Überweisungsbegehren zur Drucksache 21/2901.

Wer möchte überweisen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieses Überweisungsbegehren abgelehnt.

Wir stimmen in der Sache ab und beginnen mit dem Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 21/2901. Die CDU-Fraktion möchte das gern ziffernweise tun.

Wer möchte sich hier zunächst den Ziffern 1 und 5 des Antrags anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann sind die Ziffern 1 und 5 abgelehnt.

Wer möchte den Ziffern 2 bis 4 zustimmen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann sind auch diese Ziffern abgelehnt.

Nun zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN.

Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist dieser Antrag mit Mehrheit so beschlossen.

Wir sind am Ende unserer Sitzung.

Ende: 19.40 Uhr