Wer möchte dem Antrag seine Zustimmung geben? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 56, Drucksache 21/6750, Antrag der Fraktion DIE LINKE: Hamburg braucht einen Landesmindestlohn über 2017 hinaus – Altersarmut bekämpfen, Mindestlohn auf 13 Euro erhöhen!
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Hamburg braucht einen Landesmindestlohn über 2017 hinaus – Altersarmut bekämpfen, Mindestlohn auf 13 Euro erhöhen! – Drs 21/6750 –]
Die Fraktion DIE LINKE möchte den Antrag federführend an den Haushaltsausschuss und mitberatend an den Sozialausschuss überweisen.
Wer möchte dem Antrag in der Sache seine Zustimmung geben? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann hat der Antrag auch in der Sache keine Mehrheit gefunden.
Tagesordnungspunkt 57, Drucksache 21/6751, Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Clubschiff MS Stubnitz instand halten.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Clubschiff MS Stubnitz instand halten – Drs 21/6751 –]
Wer möchte den Antrag annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 60, Drucksache 21/6754, Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Hamburger Integrationsfonds: Flüchtlinge und freiwillig Engagierte in der Flüchtlingshilfe über die Rechte als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer informieren.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Hamburger Integrationsfonds (VIII): Flüchtlinge und freiwillig Engagierte in der Flüchtlingshilfe über die Rechte als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer informieren – Drs 21/6754 –]
Die CDU-Fraktion möchte diese Drucksache gern an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration überweisen.
Wer möchte das auch? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wer möchte dem Antrag seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 61, Drucksache 21/6760, Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Das Ausgleichs- und Ersatzpotenzial der Hamburger Wälder sichtbar machen.
Wer möchte so verfahren? – Wer möchte nicht überweisen? – Wer enthält sich? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wer möchte dem Antrag folgen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit Mehrheit beschlossen.
Tagesordnungspunkt 62, Drucksache 21/6761, Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Clubs in Wohngegenden stärken – Lärmemissionen verringern.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Clubs in Wohngegenden stärken – Lärmemissionen verringern – Drs 21/6761 –]
Wer stimmt diesem Antrag zu? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann ist das mit großer Mehrheit so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 63, Drucksache 21/6762, Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Integrationsfonds – Weiterbildungskurs "Digitale Medien für Flüchtlinge/DMF".
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Integrationsfonds (VI) – Weiterbildungskurs "Digitale Medien für Flüchtlinge/ DMF" – Drs 21/6762 –]
Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann ist das mehrheitlich so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 65, Drucksache 21/6764, Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Kinder- und Jugendkultur stärken, HoheLuftschiff instand halten.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Kinder- und Jugendkultur stärken, HoheLuftschiff instand halten – Drs 21/6764 –]
Wer möchte den Antrag annehmen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann haben wir das einstimmig beschlossen.
Tagesordnungspunkt 67, Drucksache 21/6766, Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Integrationsfonds – Förderung des Projekts "Sprache im Alltag".
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Integrationsfonds (VII) – Förderung des Projekts "Sprache im Alltag" – Drs 21/6766 –]
Wer möchte den gemeinsamen Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das mehrheitlich so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 68, Drucksache 21/6767, Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie – Finanzielle Unterstüt
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie – Finanzielle Unterstützung von Sanierungsmaßnahmen vereinsgetragener Freibäder – Drs 21/6767 –]
Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer nicht? – Und wer enthält sich? – Dann haben wir das einstimmig beschlossen.
Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 69, Drucksache 21/6768, noch ein Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Wälder – Von hoher Bedeutung für Mensch, Tier und Umwelt – gerade in der Stadt!
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Wälder – Von hoher Bedeutung für Mensch, Tier und Umwelt – gerade in der Stadt! – Drs 21/6768 –]
Wer möchte so verfahren? – Wer möchte nicht überweisen? – Wer enthält sich? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.