Ich frage extra nach den Enthaltungen. Es gibt einige Kollegen im Hause, die sich nirgendwo beteiligen, und deshalb …
Wer diesen folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit angenommen.
Wer sich Ziffer 1e anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 1e ist mit Mehrheit angenommen.
Wer Ziffer 2a annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 2a ist mit Mehrheit angenommen.
Wer dann noch Ziffer 2b der Empfehlung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich nun um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist angenommen.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 4: Soziale Infrastruktur und Kita sichern und ausbauen – Drs 21/6961 –]
Wer diesen annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushalt 2017/2018 – Einzelplan 4, Produktgruppe 255.02: Das muss drin sein! Landesprogramm öffentlich geförderte Beschäftigung statt Ein-EuroJobs – Drs 21/6962 –]
Diesen möchte die Fraktion DIE LINKE an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration überweisen.
Wer diesem Überweisungsbegehren folgen möchte, den bitte ich nun um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Dann lasse ich über den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 21/6962 in der Sache abstimmen.
Wer diesen annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 4: Hamburg sozial und solidarisch: Soziale Ungerechtigkeit bekämpfen, Vielfalt fördern! – Drs 21/6963 –]
Wer diesem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Menschenrechte wahrnehmen – Bundesteilhabegesetz im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention gestalten – Drs 21/6973 –]
Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 21/6973 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist einstimmig abgelehnt.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushalt 2016, EP 4: Hamburger Integrationsfonds (XIII) – Mit Westwind Mobilität von Geflüchteten stärken – Drs 21/6993 –]
Wer dem Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD aus der Drucksache 21/6993 folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 4: Kennzahlen zur sozial- und ausländerrechtlichen Beratung in der ÖRA – Drs 21/6994 –]
Wer diesen beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
[Antrag der Fraktion der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 4: Selbstbestimmungsrechte von Frauen stärken – Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Leistungsbezieher/-innen ermöglichen – Drs 21/6995 –]
Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 4: Wohnungsbau für Gruppen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt weiter unterstützen – Drs 21/6996 –]
Wer den Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN aus der Drucksache 21/6996 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 4: Förderung der demokratischen Kultur und des sozialen Zusammenhalts – Drs 21/6997 –]
Wer diesen beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 4: Hamburger Integrationsfonds (IX) – Forum Flüchtlingshilfe weiter stärken – Drs 21/6998 –]
Wer diesem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelpläne 4 und 5: Hamburger Integrationsfonds (XIV) – Integration von Frauen und Mädchen erleichtern und kultursensible Angebote zur Frauengesundheit stärken – Drs 21/6999 –]
Wer sich sodann dem Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN aus der Drucksache 21/ 6999 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.