Protokoll der Sitzung vom 15.12.2016

Wir kommen zum Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN aus Drucksache 21/6990.

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan 2017/2018, EP 3.3: Theatermetropole Hamburg – Weitere Schritte zur Stärkung der freien Tanz- und Theaterszene – Drs 21/6990 –]

Wer schließt sich diesem an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag angenommen.

Nun zum Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN aus Drucksache 21/6991.

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, EP 3.3: Stärkung der Privattheater – Schrittweise Umsetzung der Empfehlungen der Evaluation – Drs 21/6991 –]

Die Abgeordnete Dr. Vértes-Schütter hat mir mitgeteilt, dass sie an dieser Abstimmung nicht teilnehmen werde.

Wer der Drucksache 21/6991 nun seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag angenommen.

Weiter mit dem Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN aus Drucksache 21/6992.

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelpläne 3.3 und 1.2: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Hamburgs Musikgeschichte erlebbar machen – Zweiten Abschnitt des Komponisten-Quartiers unterstützen – Drs 21/6992 –]

Wer möchte diesen beschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag mehrheitlich angenommen.

Wir kommen zum Antrag der FDP-Fraktion aus Drucksache 21/7047.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3: Denkmalschutz transparenter gestalten! – Drs 21/7047 –]

Wer möchte sodann den Antrag der FDP-Fraktion aus Drucksache 21/7047 annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.

Nun zum Antrag der FDP-Fraktion aus Drucksache 21/7048.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelpläne 3.3 und 9.2: Private Spenden unterstützen – Kulturfonds für Hamburg schaffen – Drs 21/7048 –]

Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Weiter zum Antrag der FDP-Fraktion aus Drucksache 21/7049.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3: Freie Szene stärken – "Kampf der Künste" unterstützen!

(Senator Dr. Peter Tschentscher)

Drs 21/7049 –]

Wer möchte diesen annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Nun zum Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7096.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen, 283.02 Zentrale Ansätze II: Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Kultur – Breitenkultur stärken II: RockCity, OpenAir Musikfest am Jungfernstieg stärken! – Drs 21/7096 –]

Wer nimmt diesen an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag abgelehnt.

Wir kommen zum Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7097.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen und Bibliotheken: Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Kultur – Das Deutsche Hafenmuseum am historischen Ort, den 52er-Schuppen, bauen! – Drs 21/7097 –]

Wer schließt sich dem Antrag der CDU-Fraktion aus der Drucksache 21/7097 an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag abgelehnt.

Wir kommen zum Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7098.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen und Bibliotheken, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen, 283.02 Zentrale Ansätze II: Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende

Kultur – Breitenkultur stärken I: Freie Szene sowie Tanz- und Theaterförderung stärken! – Drs 21/7098 –]

Wer stimmt dann dem Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7098 zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Weiter mit dem Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7099.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen und Bibliotheken: Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Kultur – Das Hufnerhaus in Allermöhe muss saniert werden, die Jugendbauhütte braucht Unterstützung! – Drs 21/7099 –]

Wer schließt sich dem Antrag an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag abgelehnt.

Zum Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7100.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 25002 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken, Produktgruppe 251.02 Künste, kulturelles Leben, Kreativwirtschaft, Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung, Produktgruppe 238.01 Steuerung und Service, Einzelplan 4.0 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, Produktgruppe 254.02 Kinderund Jugendarbeit: Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Kultur – Kinder- und Jugendkultur stärken und entbürokratisieren! – Drs 21/7100 –]

Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Wir kommen zum Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7101.

[Antrag der CDU-Fraktion:

(Vizepräsidentin Christiane Schneider)

Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen, 283.02 Zentrale Ansätze II: Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Kultur – Evaluation ernst nehmen und Privattheater stärken! – Drs 21/7101 –]

Wer schließt sich diesem an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.

Wir kommen zum Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7102.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken, Produktgruppe 251.12 Bezirkliche Zuweisung KB, Einzelplan 1.3 Bezirksamt Altona, Produktgruppe 211.02 Sozialraummanagement, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen, 283.01 Zentrale Ansätze I: Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Kultur – Stadtteilkultur und Geschichtswerkstätten stärken; speziell das Stadtteilhaus Lurup (BÖV 38), Projekt "Louise-Schröder-Schule und die Schlumper" und Kulturund Geschichtspfad Othmarschen! – Drs 21/7102 –]

Wer möchte dann noch dem Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7102 seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Wir kommen zum Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 21/7103.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 25002 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken, Produktgruppe 251.02 Künste, kulturelles Leben, Kreativwirtschaft, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen: Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende

Kultur – Verdeckter Wertverlust muss ausgeglichen werden! – Drs 21/7103 –]

Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 21/7103 beschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.

Schließlich zum Antrag der CDU-Fraktion aus der Drucksache 21/7104.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken, Produktgruppe 251.02 Künste, Kulturelles Leben, Kreativwirtschaft: Transparenz und Steuerung in der Kultur – Zusätzliche Kennzahlen in den Haushalt aufnehmen! – Drs 21/7104 –]