Vizepräsidentin Christiane Schneider (unterbre- chend): Herr Professor Kruse, einen Augenblick. Einen Augenblick, Herr Professor Kruse.
Herr Professor Kruse, wenn ich klingele, dann heißt das, dass ich Sie unterbreche. Ich habe Sie dieses Mal unterbrochen, um daran zu erinnern, dass Sie reden und bitte nur Sie, und der Raum einfach ein bisschen ruhiger ist. Schönen Dank.
Also die Aussage ist, damit es auch Herr Schmidt versteht: Wenn die Preise doppelt so hoch wären, hätten wir doppelt so viele Erlöse gehabt, mit denen man in der Kultur in Hamburg sehr viel machen könnte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Es gibt in der Geschichte wenige Beispiele für erfolgreiche, produktive Staatskulturbetriebe: an den Fürsten- oder Monarchenhöfen in Wien, Berlin, Paris, weniger vielleicht in Moskau oder in Peking. Und wenn Sie dann dorthin schauen, wo Ihre Rechtsvorgänger waren, in die DDR, da hat man schon ein Gespür dafür gehabt, dass man der Kultur ein bisschen mehr Freiheit geben muss.
In den Theatern der DDR gab es mehr Freiheit als im restlichen Land. Und selbst im Mittelalter hatten die Künstler an den Fürstenhöfen schon die Aufgabe, einfach das Meinungsspektrum ein bisschen zu erweitern.
Und wenn Sie jetzt der AfD vorwerfen, dass sie einer unbequemen Kulturstätte die Förderung entziehen will, dann muss ich Sie doch einmal fragen: Wo sind denn die Kulturstätten, die für Sie unbequem sind? Wo sind denn die Kulturstätten, die Ihren Konsens, den Sie hier immer pflegen, einmal infrage stellen? Alle Kulturschaffenden, die hier ständig nach den Fördertöpfen gieren, müssen ständig aufpassen, nichts zu sagen, was Ihnen nicht gefällt. Da wird doch deutscher Untertanengeist gefördert. Das verengt doch das Meinungsspektrum in diesem Land auf eine Art, die viele Leute nicht mehr ertragen wollen. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn in den letzten Wochen alle Welt auf die Elbphilharmonie und damit auf Hamburg blickt, wird deutlich, welchen Stellenwert die Kultur im öffentlichen Bewusstsein haben kann. Nach den Ausführungen zur Preisstruktur der Eintrittspreise darf ich vielleicht noch einmal sagen, wir waren uns alle einig, dass die Elbphilharmonie ein Haus für alle werden soll.
Kultur prägt und aktiviert eine offene Gesellschaft, sie ist ein Wert an sich und hat zugleich Wechselwirkungen mit den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen unserer Stadt. In diesem Bewusstsein beraten wir den Haushalt der Kulturbehörde in diesem Jahr ohne unsere Kultursenatorin Barbara Kisseler, die uns sehr fehlt.
Wir mussten den Haushalt in diesem Jahr zwar ohne Barbara Kisseler aufstellen, haben aber sehr darauf geachtet, die Entscheidungen und Grundsätze weiterzuverfolgen, die sie für den Senat seit 2011 vorgegeben hat, um die Kultur in Hamburg zu stärken.
In diesem Sinne hat auch die Bürgerschaft heute und im Kultur- und im Haushaltsausschuss über den Einzelplan 3.3 beraten, der von rund 245 Millionen Euro in diesem Jahr auf über 260 Millionen Euro im Jahr 2018 steigen soll. Wir geben vielen Kultureinrichtungen größere Planungssicherheit als in früheren Jahren, indem wir für mehrere Bereiche einen Anstieg der Zuwendungen von 1,5 Prozent pro Jahr vorsehen. Das ist jetzt auch mehrfach gewürdigt worden und gilt nunmehr für die Stadtteilkultur, die Privattheater und die Öffentlichen Bücherhallen.
Die Bücherhallen erhalten darüber hinaus ab 2017 eine strukturelle Erhöhung von über 1 Million Euro, um den Bestand dieses breiten, niedrigschwelligen Kulturangebots zu sichern. Für die Privattheater ist ebenfalls eine deutliche strukturelle Erhöhung vorgesehen, die, wenn ich die Antragslage richtig verstehe, von der Bürgerschaft noch einmal verstärkt werden soll.
Wir richten unseren Blick also nicht nur auf die Elbphilharmonie und die damit verbundene Entwicklung der Musikstadt, sondern auch auf die dezentralen Strukturen der Kultur. Wir stärken neben den Bücherhallen die Stadtteilkultur und die Geschichtswerkstätten, indem deren Rahmenzuwei
sung für die Bezirke erstmals seit 2009 wieder erhöht wird. Sie steigt in zwei Schritten um jeweils 400 000 Euro pro Jahr, also strukturell um 800 000 Euro ab 2018.
Und damit auch hier größere Planungssicherheit besteht, wird die Rahmenzuweisung künftig jährlich um 1,5 Prozent erhöht. Es war immer klar, dass die Ausgaben für die Elbphilharmonie nicht zulasten anderer Bereiche im Kulturetat gehen dürfen, sondern aus dem Gesamthaushalt zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.
Wir nutzen den Schwung, den die Musikstadt Hamburg durch die Elbphilharmonie erfährt, um zum Beispiel mit 500 000 Euro die freie Musikszene als Fundament der Musikstadt weiter auszubauen.
Für künstlerische Mehrbedarfe an der Oper soll das Team um Kent Nagano und Georges Delnon zusätzliche Mittel erhalten, um die ambitionierten künstlerischen Planungen der kommenden Jahre umsetzen zu können. Der Senat nimmt mit diesem Haushalt nicht nur die gesamte Breite der Hamburger Kultur in den Blick, sondern kümmert sich weiterhin um die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur. Die zusätzlichen Mietkosten für den im Mieter-Vermieter-Modell errichteten neuen Opernfundus und die neuen Opernwerkstätten, die eine fabelhafte Handwerkskunst vermitteln, werden als Erhöhung der Zuwendungen an die Staatsoper als zusätzliche Erhöhungen in die strukturellen Zuweisungen, die die Staatsoper in der Finanzplanung schon hatte, eingeplant.
Aber, um es offen anzusprechen, auch in diesem Haushalt konnten wir über die bereits in der Finanzplanung enthaltenen Positionen und die eben genannten strukturellen Verbesserungen hinaus nicht alles Wünschenswerte umsetzen, weil wir im Gesamthaushalt insgesamt begrenzt sind. Aber dort, wo für die kommenden Jahren Schwierigkeiten absehbar waren, werden diese angegangen. Allen anderen Kultureinrichtungen garantieren wir, dass der Senat auch in den kommenden Jahren an ihrer Seite steht und hilft, wenn Unvorhergesehenes passiert.
Mit der vielfältigen und hochwertigen Kulturszene in Hamburg haben wir ein großes kreatives Potenzial, das nicht nur die Lebensqualität erhöht, sondern auch für das gesellschaftliche Zusammenleben von größter Bedeutung ist. Mit dem vorgelegten Kulturhaushalt schaffen wir den finanziellen Rahmen, dass sich dieses Potenzial für eine wei
Vielen Dank, Herr Dr. Tschentscher. – Da mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließe ich die Beratungen und komme zu den Abstimmungen des Einzelplans 3.3.
Wir kommen gleich zu den Fraktionsanträgen. Hier zunächst zum Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 21/6960.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushalt 2017/2018, Einzelplan 3.3: Für kulturelle Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt: Basiskultur stark machen! – Drs 21/6960 –]
Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.