Protokoll der Sitzung vom 15.02.2017

Diese Drucksache möchten die FDP-Fraktion sowie die Fraktionen der SPD und der GRÜNEN an den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss überweisen.

Wer möchte das auch? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann haben wir das einstimmig so überweisen.

Wir kommen zu Punkt 35 unserer Tagesordnung, Drucksache 21/7802, Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Integrationsfonds – Förderung des Projekts "Kita-Eingewöhnungsbroschüre für geflüchtete Familien".

[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Integrationsfonds (XXIV) – Förderung des Projekts "Kita-Eingewöhnungsbroschüre für geflüchtete Familien" – Drs 21/7802 –]

Wer schließt sich dem Antrag an? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Das ist einstimmig beschlossen.

Vielen Dank.

Tagesordnungspunkt 36, Drucksache 21/7803, Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Hamburger Integrationsfonds – Aufstockung der Mittel zur Förderung der Arbeit freiwillig Engagierter in der Flüchtlingshilfe.

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN:

Hamburger Integrationsfonds (XXV) – Aufstockung der Mittel zur Förderung der Arbeit freiwillig Engagierter in der Flüchtlingshilfe – Drs 21/7803 –]

Wer stimmt diesem Antrag zu? – Wer nicht? – Und wer enthält sich? – Dann ist der Antrag mit Mehrheit so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 37, Drucksache 21/7804, das ist ebenfalls ein Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Integrationsfonds: In Hamburg ankommen – Umweltbildungsangebote für geflüchtete Menschen verstetigen.

[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Hamburger Integrationsfonds (XXVI): In Hamburg ankommen – Umweltbildungsangebote für geflüchtete Menschen verstetigen – Drs 21/7804 –]

Die FDP-Fraktion möchte das gern im Ausschuss für Umwelt und Energie beraten.

Wer möchte überweisen? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann hat das Überweisungsbegehren keine Mehrheit gefunden.

Wir stimmen über den Antrag in der Sache ab.

Wer schließt sich ihm an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich so beschlossen worden.

Meine Damen und Herren, bitte denken Sie daran, Ihre persönlichen Sachen mitzunehmen. Ihr Altpapier können Sie gern in den dafür vorgesehenen Behältern entsorgen. Vielen Dank und einen schönen Feierabend.