Protokoll der Sitzung vom 01.03.2017

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Rückkauf der Hamburger Energienetze: Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht? – Nachfragen zu den Drucksachen 21/5758 und 21/ 6381 – Drs 21/7448 – 3885,

Beschluss 3885,

Große Anfrage der CDU-Fraktion:

Schulschwänzen in Hamburg im Schuljahr 2015/2016 – Drs 21/7589 – 3885,

Beschlüsse 3885,

Große Anfrage der CDU-Fraktion:

Damit die Integration gelingt – Nutzt rot-grüner Senat endlich die Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge? – Drs 21/7590 – 3885,

Beschlüsse 3885,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:

Bürgerschaftliches Ersuchen vom 10. Dezember 2015: "Haushaltsplan 2016, EP 3.3, Sanierungsfonds Hamburg 2020: Hamburger Clubs instand halten" – Drucksache 21/2380 – Drs 21/7789 – 3885,

Beschluss 3885,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:

Bürgerschaftliches Ersuchen vom 16. Dezember 2014: "Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 6, Hamburg 2020 – Pfandregale an Big-Belly-Müllbehältern installieren" – Drucksache 20/13957 – Drs 21/7812 – 3886,

Beschluss 3886,

Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses über die Drucksache 21/6893:

Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzgebung – Kinder- und Jugendhilfe (Senatsantrag) – Drs 21/7889 – 3886,

Beschlüsse 3886,

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung über die Drucksache 21/6725:

Modernisierung und Sanierung der Universität Hamburg vorantreiben (Antrag der CDU-Frak- tion) – Drs 21/7924 – 3886,

Beschlüsse 3886,

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung über die Drucksache 21/7092:

Haushaltsplan-Entwurf 2017/ 2018, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.03 Bau- und Investitionsplanung: Eine wachsende Stadt braucht eine exzellente Wissenschaft – Altes Fernmeldeamt in der Schlüterstraße für Uni Hamburg nutzbar machen! (Antrag der CDU-Fraktion) – Drs 21/7925 – 3886,

Beschluss 3886,

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung über die Drucksache 21/7094:

Haushaltsplan-Entwurf 2017/ 2018, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.02 Grundsatz und Betreuung der Hochschulen, Aufgabenbereich 247 Hochschulen, Produktgruppe 247.08 Leistungsorientierte Mittelvergabe: Eine wachsende Stadt braucht eine exzellente Wissenschaft – Flüchtlinge dauerhaft an Hamburger Hochschulen integrieren! (Antrag der CDU-Fraktion) – Drs 21/7926 – 3887,

Beschluss 3887,

Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksachen 21/6471 und 21/6613:

Wichtiger Schritt zur Umsetzung der Verständigung mit der Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" – Gemischte Quartiere durch mehr Flexibilität bei der Vermietung durch fördern und wohnen – Änderung des Gesetzes über die Anstalt öffentlichen Rechts f & w fördern und wohnen AöR (Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN) und Gute soziale Durchmischung braucht kein zweites staatliches Wohnungsunternehmen! (Antrag der FDP-Fraktion) – Drs 21/7958 – 3887,

dazu

Antrag der CDU-Fraktion:

Grundlage für eine gelingende soziale Durchmischung durch Drittelmix bei Flüchtlingsunterkünften mit Perspektive Wohnen schaffen – Drs 21/8160 – 3887,

Beschlüsse 3887,

Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksache 21/6618:

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung von Blindengeld (Hambur- gisches Blindengeldgesetz – HmbBlinGG) (Senatsantrag) – Drs 21/8036 – 3887,

Beschlüsse 3887,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Erweiterte Mobilitätskarte für auswärtig untergebrachte Asylsuchende muss her! – Drs 21/7975 – 3888,

Beschluss 3888,

Antrag der CDU-Fraktion:

Den Verkehrsirrsinn am Mühlenkamp beenden – "Trenninsel-Opfer" entschädigen – Drs 21/7983 – 3888,

Beschlüsse 3888,

Antrag der Fraktion Die LINKE:

Sonderprüfung der Asklepios Kliniken durch die Gesundheitsbehörde: Transparenzoffensive und Ergebnisse zeitnah mitteilen – Drs 21/7984 Neufassung – 3888,

Beschluss 3888,

Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD:

Sanierungsfonds Hamburg 2020 – Rettung des Golden Pudel Clubs – Drs 21/7988 – 3888,

Beschlüsse 3888,

Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD:

Hamburger Integrationsfonds (XXVII) – Förderung des Projekts "Patenschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" – Drs 21/7989 – 3888,

Dr. Alexander Wolf AfD 3889,