Protokoll der Sitzung vom 12.07.2017

(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erken- nen.)

Das ist er. Gibt es Widerspruch aus dem Haus? – Den sehe ich nicht.

Wer möchte dann Ziffer III in zweiter Lesung ebenso beschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.

Meine Damen und Herren, bevor wir ins Sitzungsende aufbrechen, habe ich Ihnen noch eine Personalie mitzuteilen. Die ehemalige Abgeordnete Karin Prien hat mir mitgeteilt, dass sie zum heutigen Tag ihr Bürgerschaftsmandat niederlegt. Frau Prien war seit März 2011 Mitglied dieses Hauses der Hamburgischen Bürgerschaft und gehörte seitdem auch dem Vorstand der CDU-Fraktion an, seit März 2015 als stellvertretende Vorsitzende. Sie wirkte in zahlreichen Ausschüssen mit – ich glaube, das ist uns allen sehr präsent –: im Schulausschuss, im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien und auch im Verfassungs- und Bezirksausschuss. In der 20. Wahlperiode nahm sie im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien die Funktion der Schriftführerin wahr, in der laufenden Wahlperiode im Schulausschuss.

Im Namen der Hamburgischen Bürgerschaft, Sie mögen es bitte ausrichten, danke ich Frau Prien für die geleistete Arbeit und wünsche ihr für die neue Aufgabe alles Gute und viel Erfolg.

(Beifall bei allen Fraktionen)

(Dirk Nockemann)

Damit ist das Ende dieser Sitzung erreicht und die Sommerpause läuten wir gemeinsam mit dem Parlamentarischen Sommerfest am kommenden Montag ein. – Vielen Dank.

Ende: 20.01 Uhr