[Große Anfrage der FDP-Fraktion: Digitale Interaktion Hamburger Behörden auf sozialen Netzwerken – Drs 21/12186 –]
Wer möchte diesem Überweisungsbegehren folgen? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Punkt 10, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Auswirkungen der Schließung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona auf Altona und Ottensen sowie auf den Diebsteich.
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Auswirkungen der Schließung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona auf Altona und Ottensen sowie auf den Diebsteich – Drs 21/12195 –]
Wer möchte das auch? – Wer stimmt gegen das Überweisungsbegehren? – Enthaltungen? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Punkt 13, Unterrichtung durch mich: Bürgerschaftliche Ersuchen vom 14. Dezember 2016 und 10. Mai 2017 zur Förderung der demokratischen Kultur, des gegenseitigen Respekts und sozialen Zusammenhalts.
[Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft: Bürgerschaftliche Ersuchen vom 14. Dezember 2016 und 10. Mai 2017: "Förderung der demokratischen Kultur und des sozialen Zusammenhalts" – Drs. 21/6997 und "Weitere Förderung der demokratischen Kultur, des gegenseitigen Respekts und des sozialen Zusammenhalts" – Drs. 21/8891, Ziffern 1, 2 und 5 – Drs 21/12446 –]
Wer möchte so verfahren? – Wer ist gegen das Überweisungsbegehren? – Enthaltungen? – Dann haben wir das nicht überwiesen.
Punkt 15, Haushaltsausschuss: Umsetzung von Maßnahmen des Masterplans "Active City" im Haushaltsplan 2018.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/11340: Umsetzung von Maßnahmen des Masterplans "Active City" (MPAC) Haushaltsplan 2018 – Bedarfe in den Einzelplänen 1.2 bis 1.8 – Bezirksämter, 3.1. Behörde für Schule und Berufsbildung, 8.1 Behörde für Inneres und Sport und 9.1 Finanzbehörde (Senatsantrag) – Drs 21/12371 –]
Wer schließt sich zunächst Ziffer 1 der Empfehlung des Haushaltsausschusses an? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Zu den soeben in erster Lesung angenommenen Ziffern 2 bis 5 des Petitums des Senatsantrags bedarf es einer zweiten Lesung.
Wer will den soeben in erster Lesung angenommenen Senatsantrag auch in zweiter Lesung beschließen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann haben wir das auch in zweiter Lesung bei einigen Enthaltungen einstimmig so beschlossen.
Punkt 17, Haushaltsausschuss: Haushaltsplan 2017/2018 – Einzelpläne 6.1 und 9.2, Finanzierung erster vorbereitender Maßnahmen zum Stadtentwicklungsgebiet Grasbrook.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/11560: Haushaltsplan 2017/2018 – Einzelpläne 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzierung erster vorbereitender Maßnahmen zum Stadtentwicklungsgebiet Grasbrook (Se- natsantrag) – Drs 21/12373 –]
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung an? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann ist das mit größerer Mehrheit so beschlossen worden.
Wer möchte den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Wer nicht? – Und wieder die Enthaltungen? – Dann ist das auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 19, Verkehrsausschuss: Mobilität im Alter sichern – Verbesserungen im Straßenverkehr und öffentlichen Personennahverkehr können Lebensqualität erhalten.
[Bericht des Verkehrsausschusses über die Drucksache 21/6156: Mobilität im Alter sichern – Verbesserungen im Straßenverkehr und öffentlichen Personennah
Wer möchte der Ausschussempfehlung aus dem ersten Spiegelstrich des Berichts folgen? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann ist das mehrheitlich so beschlossen worden.
Wer schließt sich der Empfehlung aus dem zweiten Spiegelstrich an? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist dann mehrheitlich so beschlossen worden.
Und wer folgt dem dritten Spiegelstrich? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist dann mit Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich dem vierten Spiegelstrich an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch hier ein mehrheitlicher Beschluss.
Punkt 20, Verkehrsausschuss: ÖPNV-Angebot am Hauptbahnhof in der Woche verlängern – Spätverbindungen verbessern – Anschlüsse sichern.
[Bericht des Verkehrsausschusses über die Drucksache 21/8897: ÖPNV-Angebot am Hauptbahnhof in der Woche verlängern – Spätverbindungen im ÖPNV verbessern – Anschlüsse sichern (Antrag der Fraktion DIE LINKE) – Drs 21/12390 –]
Wer folgt Ziffer 1 der Ausschussempfehlungen? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann ist Ziffer 1 mit Mehrheit so beschlossen.