Protokoll der Sitzung vom 30.05.2018

Wir stimmen in der Sache ab.

Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann hat der Antrag keine Mehrheit gefunden.

Punkt 54, Antrag der CDU-Fraktion: Speichertechnologieforschung – Ein neues Fraunhofer-Institut für den Wissenschafts- und Energiestandort Hamburg.

[Antrag der CDU-Fraktion: Speichertechnologieforschung – Ein neues Fraunhofer-Institut für den Wissenschafts- und Energiestandort Hamburg

Drs 21/13080 –]

Vonseiten der CDU-Fraktion liegt ein Überweisungswunsch an den Umwelt- und Energieausschuss vor.

Wer möchte diesem Überweisungsbegehren folgen? – Wer stimmt gegen das Überweisungsbegehren? – Wer enthält sich? – Dann ist es abgelehnt.

Wir stimmen in der Sache über den CDU-Antrag ab.

Wer schließt sich ihm an? – Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Punkt 55, CDU-Fraktion: Hamburg als Handelsmetropole muss sich für die Wiederaufnahme der Verhandlungen über TTIP einsetzen.

[Antrag der CDU-Fraktion: Hamburg als Handelsmetropole muss sich für die Wiederaufnahme der Verhandlungen über TTIP einsetzen – Drs 21/13081 –]

Hierzu möchte die AfD-Fraktion Ziffer 3 separat abstimmen lassen.

Wer möchte also den CDU-Antrag mit Ausnahme von Ziffer 3 so beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag außer Ziffer 3 abgelehnt.

Wer stimmt Ziffer 3 zu? – Auch hier die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Dann ist auch Ziffer 3 abgelehnt.

Punkt 58, Antrag der CDU-Fraktion: Digitalisierung durchdacht durchführen – Senat muss nach konzeptlosem Organisationswechsel schneller in geordnete Strukturen finden.

[Antrag der CDU-Fraktion: Digitalisierung durchdacht durchführen – Senat muss nach konzeptlosem Organisationswechsel schneller in geordnete Strukturen finden – Drs 21/13084 –]

Wer findet das auch? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 59, ein weiterer Antrag der CDU-Fraktion: Digitalisierung durchdacht durchführen – Kostenprognosen müssen mehr als nur reine "Absichtserklärungen" sein.

(Präsidentin Carola Veit)

[Antrag der CDU-Fraktion: Digitalisierung durchdacht durchführen – Kostenprognosen müssen mehr als nur reine "Absichtserklärungen" sein – Drs 21/13085 –]

Wer stimmt hier zu? – Und die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann hat auch dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.

Punkt 60 unserer Tagesordnung ist ein weiterer Antrag der CDU-Fraktion: Digitalisierung durchdacht durchführen – Ohne Fachkräfte ist kein Staat zu machen.

[Antrag der CDU-Fraktion: Digitalisierung durchdacht durchführen – Ohne Fachkräfte ist kein Staat zu machen – Drs 21/13086 –]

Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend.