Wer gibt hier die Zustimmung? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mit großer Mehrheit so beschlossen worden.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1 Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Neue Kennzahlen für die Mobilitätswende – Drs 22/4456 –]
Wer stimmt dem GRÜNEN und SPD-Antrag aus Drucksache 22/4456 zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser ist dann mehrheitlich so beschlossen worden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1 Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, Aufgabenbereich 301 Verkehr und Mobilitätswende, Produktgruppe 301.01 Regionale und überregionale Verkehrsangelegenheiten Tief runter unter die Elbe – Machbarkeit eines Schnellbahnelbtunnels zwischen Altona und Harburg prüfen – Drs 22/4552 –]
Wer nimmt den Antrag an? – Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt worden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022 Einzelplan 7.1 Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, Aufgabenbereich 300 Steuerung und Service, Produktgruppe 300.01 Steuerung und Service, Aufgabenbereich 301 Verkehr und Mobilitätswende, Produktgruppe 301.01 Regionale und überregionale Verkehrsangelegenheiten, Produktgruppe 301.04 Zentrale Programme Verkehr und Straßenwesen Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen
Pendeln pushen, Stau stoppen, mehr Mobilität möglich machen – Zahl der P+R-Stellplätze endlich deutlich erhöhen – Drs 22/4553 –]
Wer gibt hier die Zustimmung? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser ist dann mit größerer Mehrheit abgelehnt worden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1 Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, Aufgabenbereich 301 Verkehr und Mobilitätswende, Produktgruppe 301.01 Regionale und überregionale Verkehrsangelegenheiten Mehr Mobilität mit weniger Emissionen – Gebührenfreie Zeit bei StadtRAD Hamburg von 30 auf 60 Minuten verdoppeln, risikoarme Fortbewegung in Corona-Zeiten fördern – Drs 22/4554 –]
Wer stimmt zu? – Wer nicht? – Und wer enthält sich? – Dann ist das ebenfalls mehrheitlich abgelehnt worden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1 Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, Aufgabenbereich 301 Verkehr und Mobilitätswende, Produktgruppe 301.01 Regionale und überregionale Verkehrsangelegenheiten Den "Sprung über die Elbe" auch für Radfahrer und Fußgänger endlich möglich machen – Machbarkeit einer "Elbbrücke für Fahrradfahrer und Fußgänger" in Nord-Süd-Richtung prüfen – Drs 22/4555 –]
Wer stimmt hier zu? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Das ist dann bei vielen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen ebenfalls abgelehnt worden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1 Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, Aufgabenbereich 300 Steuerung und Service, Produktgruppe 300.01 Steuerung und Service, Aufgabenbereich 301 Verkehr und Mobilitätswende, Produktgruppe 301.01 Regionale und überregionale Verkehrsangelegenheiten
Schienenknoten Hauptbahnhof langfristig entzerren – Machbarkeitsstudie für grundlegende Überplanung des S- und U-Bahn-Netzes in Auftrag geben – Drs 22/4556 –]
Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Wer nicht? – Und die Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt worden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1 Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, Aufgabenbereich 300 Steuerung und Service, Produktgruppe 300.01 Steuerung und Service, Aufgabenbereich 301 Verkehr und Mobilitätswende, Produktgruppe 301.01 Regionale und überregionale Verkehrsangelegenheiten Mehr Innenstadt wagen – Machbarkeit eines Tunnels unter Willy-Brandt- und Ludwig-Ehrhard-Straße prüfen – Drs 22/4557 –]
Wer stimmt dann noch dem Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 22/4557 zu? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann ist auch dieser Antrag ohne Mehrheit geblieben.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1, Produktgruppe 301.01 Mobilitätswende braucht Preiswende beim HVV: Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und Einstieg in das 365-EuroJahresticket – Drs 22/4600 –]
Wer möchte hier zustimmen? – Die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt worden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1, Aufgabenbereich 301, Produktgruppen 301.02 und 301.04 Klimabedrohung ernst nehmen – Hollandizing für den Radverkehr – Drs 22/4601 –]
Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser Antrag ist dann mehrheitlich abgelehnt worden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1, Aufgabenbereich 301, Produktgruppe 301.01 Mobilitätswende braucht Angebotsausbau beim HVV: Betriebsleistung kontinuierlich steigern – Drs 22/4602 –]
Wer stimmt hier zu? – Wer nicht? – Und wer enthält sich? – Auch dieser Antrag ist dann ohne Mehrheit geblieben.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 7.1 Klimabedrohung ernst nehmen – Investitionsoffensive für den öffentlichen Verkehr – Drs 22/4603 –]
Wer möchte diesen annehmen? – Und die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt worden.
[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 7.1 Mehr Dieselbusse als Elektrobusse anschaffen – Drs 22/4494 –]
Ich frage Sie, wer dem Antrag aus Drucksache 22/4494 zustimmt. – Wer möchte das nicht? – Und gibt es Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt worden.
[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 7.1 Den ÖPNV entwickeln statt Grünflächen versiegeln – Drs 22/4495 –]
Wer stimmt hier zu? – Die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt worden.
Wer möchte diesem folgen? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dieser Antrag hat keine Mehrheit gefunden.
Einzelplan 7.1 Park-and-ride zur echten Alternative machen – Neubau von Mobility Hubs am Stadtrand – Drs 22/4497 –]