(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Siegfried Friese, SPD: Sagen Sie was zu den Theatern in Rostock und Neubrandenburg!)
Meine Damen und Herren, auch wenn das Gutachten dem Kultusminister bescheinigt, dass er hätte längst handeln müssen – Herr Kultusminister, es ist niemals zu spät und deswegen werden wir Sie, wenn Sie sich denn aufraffen könnten, bei jedem der Schritte, die gut für unsere Theater sein sollen, in jedem Punkte unterstützen. Und das sage ich hier sehr verbindlich für eine ganze Fraktion. – Ich bedanke mich.
Im Ältestenrat wurde eine verbundene Aussprache mit einer Dauer von 45 Minuten vereinbart. Dazu gibt es offensichtlich Zustimmung.
Dann eröffne ich die Aussprache und das Wort erhält der Bildungsminister. Bitte sehr, Herr Professor Kauffold.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Jäger hat sich mit einem Gutachten befasst, was seit kurzer Zeit bei uns vorliegt …
… und zu dem ich zum Schluss noch etwas sagen werde. Ich weiß, dass es sehr unterschiedliche Expertisen gibt,
sehr unterschiedliche. Mit dieser Expertise bin ich ausgesprochen einverstanden – eine sehr gute Expertise,
eine sehr konstruktive Zusammenarbeit mit der Verfasserin und ihrem kleinen Team. Die Firma ist nebenbei auch sehr akzeptiert im Lande,
und hat diesen Sachverstand eingebracht. Ich stehe also zu dieser Expertise, obwohl ich aus Erfahrung weiß, wie unterschiedlich die sein können, wenn man sie hier bestellt oder da. Aber was ich jetzt erst gemerkt habe, Herr Jäger, ist, wie unterschiedlich man Expertisen lesen kann,
je nachdem, was man mit ihnen anfangen will. Und ich kenne ja nun Ihre Auftritte: Wenn es um die Polizei geht, da ist es ein bisschen schneidiger, hier ist es kulturvoller.
(Dr. Armin Jäger, CDU: Im Gegensatz zu Ihnen. – Unruhe bei Abgeordneten der SPD und PDS – Minister Dr. Wolfgang Methling: Geheimwaffe. Geheimwaffe.)
Sie wissen doch besser, was Sie hier erzählen. Sie wissen es besser und deswegen muss ich bei vielem sagen larifari, was Sie sagen. Larifari.
Also das Land hat sich, die Landesregierung und dieser Minister haben sich seit Anfang 1999 mit außerordentlichem Einsatz, mit Herzblut, mit hohem Interesse mit den Problemen der Theater und Orchester befasst, die hier aufgebrochen sind, weil von Seiten der Theater und Orchester deutlich gemacht wurde, dass die vorhandenen finanziellen Ressourcen bei den gegebenen Strukturen nicht ausreichen. Das war der Einstieg. Und seitdem befassen wir uns damit, befasse ich mich damit.
Das ist natürlich nebenbei kein landesspezifisches Problem. Gucken Sie nach Magdeburg, gucken Sie nach Würzburg! Würzburg, ein sehr interessanter Fall.
Gucken Sie nach Berlin! Herr Stölzel hatte mal im vorigen Jahr einen Appell an die Länder gerichtet, sie möchten doch bitte die Berliner, weil es ja die Hauptstadt ist, unterstützen durch Beiträge. Das war etwas spektakulär, aber ich wollte damit sagen, dass also dort auch ganz
große Probleme bestehen. Brandenburg, das wissen wir auch. Es ist also kein mecklenburg-vorpommersches Problem, sondern es ist ein deutschlandweites Problem, was verschiedene Ursachen hat, vor allen Dingen eine Tarifsituation, die eine Dynamisierung erfordert. So, das ist erst einmal die Gesamtsituation.
Die Landesregierung hat von Anfang an keinen Zweifel daran gelassen und unmissverständlich geäußert, dass eine Aufstockung der Zuwendungen im absehbaren mittelfristigen Rahmen von ihr nicht vorgesehen werden kann. Das waren feste Prämissen. Und im Rahmen dieser Prämissen müssen wir handeln.
Es ist auch eine Aufstockung nicht vertretbar von mir, weil wir die Verhältnismäßigkeit im Bereich der Kulturförderung nicht beschädigen können.
Wir haben nicht nur leistungsstarke Theater, wir haben auch einen sehr entwickelten Kulturbereich in der Außertheaterszene, in allen Genres, die man sich vorstellen kann. Und es ist nun ganz unterschiedlich, mit wem man spricht. Spreche ich mit Leuten aus diesem Bereich, dann meinen sie, die Theaterförderung wäre angemessen, aber ihre nicht. Auf jeden Fall halte ich es für unangemessen, die Proportionen zu verändern bei einer Deckelung. Und diese Deckelung ist gesetzt und das wissen Sie alle.