Protokoll der Sitzung vom 31.01.2001

(Dr. Armin Jäger, CDU: Außer Ihnen glaubt das keiner.)

Sie können sich, wenn Sie dieses kritisieren, nicht auf die Zustimmung der Theater berufen. Ich meine, wir sollten nach dem Jahr 2004 oder, wenn es der Haushalt zulässt, auch früher, darüber nachdenken, ob denn dieser Deckel von 70 Millionen DM aufgemacht werden kann. Ich werde mich an dieser Prüfung engagiert beteiligen und werde dafür werben.

(Dr. Armin Jäger, CDU, und Angelika Gramkow, PDS: Außerhalb des Finanzausgleichs.)

Meine Damen und Herren! Die Schaffung neuer Rechtsformen der Theater und vertragliche Vereinbarungen der Landesregierung mit Theaterverbänden wie in der Region Neubrandenburg/Neustrelitz sollten auch für die Region Westmecklenburg geprüft werden. Wenn wir nach Vorpommern und in die Theaterlandschaft in der Mitte des Landes schauen, können wir feststellen, dass die Region Schwerin hier Nachholbedarf hat, wenn ihre Theaterstruktur zukunftssicher auch für die kommenden Jahre gemacht wird. Ich plädiere sehr dafür,

(Wolfgang Riemann, CDU: Dazu würde mich mal die Meinung der Theater interessieren.)

hier zu einem Verbund zu kommen, und appelliere an die Verantwortlichen im Raum Parchim und im Raum Wismar.

(Der Abgeordnete Dr. Armin Jäger meldet sich für eine Anfrage.)

Ich habe auch mit meinen Kollegen in Nordwestmecklenburg gesprochen, dass auch der Kreis Nordwestmecklenburg das Seine dazu tun wird.

Herr Dr. Jäger, ich würde Sie gerne eine Frage stellen lassen. Lassen Sie mich erst zum Schluss kommen

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

und stellen Sie dann die Frage.

Meine Damen und Herren! Auch das wurde hier angesprochen, es müssen das Tarifrecht und -system reformiert sowie Tarifgerechtigkeit an den Theatern gefördert werden. Die Politik sollte sich zwar aus dem Tarifgeschehen heraushalten,

(Wolfgang Riemann, CDU: Was meinen Sie damit?)

aber es verlangt niemand von uns, dass wir bewusst wegschauen und Verwerfungen in dieser Frage nicht zur Kenntnis nehmen und zur Sprache bringen, wenn diese dem Interesse des Gesamtunternehmens Theater entgegenstehen.

Meine Damen und Herren, noch kurz zu dem Antrag der Fraktion der CDU. Herr Dr. Jäger, ich kann ja verstehen, dass Ihnen als Politiker der Stadt Schwerin besonders das Theater Schwerin am Herzen liegt.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Auch, auch.)

Ich muss Ihnen aber sagen, nur aus der Sicht auf das Schweriner Theater

(Wolfgang Riemann, CDU: Na, dann kommen Sie doch mal nach Anklam!)

wird man der Gesamtsituation nicht gerecht. Man muss sich schon die Mühe machen, dort genauer hinzuschauen.

(Steffie Schnoor, CDU: Dann gucken Sie doch mal nach Rostock! – Wolfgang Riemann, CDU: Nach Vorpommern! – Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Es gibt ganz unterschiedliche Probleme. Ich habe Ihnen bereits gesagt, die Lösung, die in Neubrandenburg/Neustrelitz gefunden ist, halte ich für hervorragend. Mein Kollege Dr. Körner wird dazu noch etwas sagen.

Zu der Situation im Theater Vorpommern, die Umwandlung in eine GmbH, habe ich Ausführungen gemacht,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Haben wir doch schon. Haben wir schon.)

weil ich mich sachkundig gemacht habe.

(Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)

Diese Situation wird von den dort Tätigen und Verantwortlichen vom Theater wie von der Kommune als ein richtiger Schritt bezeichnet,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Haben wir schon.)

der schwierig war. Und die Frage der 70 Millionen DM, das heißt der Deckelung, ist auch dort ein Problem,

(Unruhe bei Wolfgang Riemann, CDU, und Jörg Vierkant, CDU)

das will ich überhaupt nicht bestreiten.

(Wolfgang Riemann, CDU: Nur um die größte Not zu lindern.)

Nur, die Theatersituation ist eben nicht nur von Schwerin aus zu betrachten.

Meine Damen und Herren von der CDU, wenn ich mir Ihren Antrag anschaue, so kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Sie die konkret ablaufende Diskussion zwischen unseren Theatern, den Kommunen und dem Ministerium nicht zur Kenntnis genommen haben.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Oh doch.)

Offensichtlich wissen Sie nichts von der Projektgruppe, die vom Kultusministerium eingesetzt wurde, die gearbeitet und die Ergebnisse vorgelegt hat.

(Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Offensichtlich wissen Sie nichts von den regionalen Theaterkonferenzen. Der Minister hat dazu ausführlich hier gesprochen.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Wussten wir alles.)

Ihr Antrag spricht nur davon, der Minister soll ein Konzept vorlegen.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, natürlich.)

Lassen Sie mich ein letztes Wort sagen, Herr Dr. Jäger, zu dem von Ihnen immer wieder favorisierten Vorwurf an den Minister, er moderiere nur,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, ja. – Wolfgang Riemann, CDU: Richtig.)

er solle eine Entscheidung treffen. Ich bin dieser Frage mal nachgegangen, weil andere dieses auch so sehen. Es kommt in der Regel raus, …

(Heiterkeit bei Wolfgang Riemann, CDU: Bitterfelder Weg, oder was, Herr Friese?!)

Ja genau, das ist der Punkt.

Sie wollen, Herr Riemann,

(Heiterkeit bei Wolfgang Riemann, CDU: Nee, wir wollen das nicht.)

dass der Minister per Erlass

(Dr. Armin Jäger, CDU: Nein. – Wolfgang Riemann, CDU: Dass Sie sich bei der Finanzministerin stark machen, das wollen wir.)

Theaterstrukturen schafft, die finanzierbar sind. Das würde bedeuten, dass wir die zentralen Orte, die vier großen Standorte, stärken zu Lasten der anderen. Anders geht es ja nicht.

(Wolfgang Riemann, CDU: Wer sagt denn das? – Steffie Schnoor, CDU: Wer sagt das denn? – Zuruf von Jörg Vierkant, CDU)