Eine Zusatzfrage, Herr Glawe?
Frau Ministerin, Sie sagten vorhin, dass ich mit meinen Aussagen falsch läge. Ist Ihnen bekannt, dass die Träger meine Auffassung teilen?
(Ministerin Sigrid Keler: Das muss aber nicht richtig sein. – Zuruf von Peter Ritter, PDS)
Herr Glawe, zum Glück haben wir hier einen Bereich, den man mit Zahlen erfassen kann. Und wenn Betten umgerechnet mit Besetzung diese Zahlen ergeben bei Nachfrage mit Trägern und bei Kassen, dann steht hier Aussage gegen Aussage. Und ich meine, die Zahlen, die dem Sozialministerium berichtet wurden, sind die, die stimmig sind. Ich denke, dass es sich wohl kein Träger erlaubt, mir falsche Zahlen – und wie Sie meinen, es läge niedriger – zu seinen Ungunsten zu melden.
(Beifall Dr. Margret Seemann, SPD, Angelika Gramkow, PDS, und Dr. Arnold Schoenenburg, PDS)
Also das ist eine Situation, die ich nicht nachvollziehen kann.
Frau Ministerin, ist Ihnen bekannt,
(Peter Ritter, PDS: Kann er hier noch haufenweise Fragen stellen oder wie?)
dass in letzter Zeit in Greifswald und auch in Tessin Kurzarbeit stattgefunden hat?
Ich habe das jetzt nicht verstanden.
Wiederholen Sie noch mal, die Ministerin hat das nicht verstanden, ich auch nicht.
Ist Ihnen bekannt, dass in den Standorten in Tessin und in Greifswald vor kurzer Zeit Kurzarbeit stattgefunden hat, das heißt Minderungsstunden für Ärzte und vor allen Dingen für Schwestern und für Physiotherapeuten?
(Angelika Gramkow, PDS: Ich hoffe ja wohl, dass du das weißt.)
Es ist natürlich so, dass die Auslastung, die Kalkulation ausgelegt ist auf eine Belegung von 90 bis 95 Prozent.
(Heiterkeit bei Peter Ritter, PDS: Er weiß nicht, dass er es nicht weiß.)
Wir haben ja nicht darüber gesprochen, ob es den Kliniken besonders gut geht, sondern sie sind an einem Punkt, wo gerade jetzt das Überleben gesichert wird. Und ich meine, das ist mit dieser Auslastung gesichert.
(Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU)
Und wie in der letzten Antwort zu Ihrer schriftlich gestellten Frage gesagt, sehe ich auch große Potentiale, dass das Problem sich löst mit der Einführung der DRGs.
Also, Sie teilen dann doch meine Auffassung, dass die wirtschaftlichen Grenzen nicht erreicht sind und...
(Unruhe bei Abgeordneten der SPD und PDS)
Einen Moment! Einen Moment!
(Angelika Gramkow, PDS: Er hat schon zwei Fragen gestellt.)
... bis zu 40 Prozent Unterbelegung in den Reha-Einrichtungen stattfindet?
(Irene Müller, PDS: Herr Glawe, still!)
Herr Glawe, wollen Sie eine Zusatzfrage stellen oder worum geht es?
(Dr. Arnold Schoenenburg, PDS: Er hat die vierte Zusatzfrage gestellt. Das ist gar nicht zulässig.)
Wenn ich darf, Herr Präsident?
(Unruhe bei Abgeordneten der SPD und PDS)
Nun mal ganz ruhig, mal ganz ruhig!
Sie haben in der Tat Ihre Zusatzfragen gestellt. Ich kann Sie akustisch auch ganz schwer verstehen, Sie müssen dichter ans Mikrofon gehen. Ich weiß jetzt gar nicht, was Sie wollen.
Also, ich wollte jetzt feststellen,...
(Karla Staszak, SPD: Frage!)
Das ist jetzt nicht Ihre Sache.
(Unruhe bei den Abgeordneten)
Feststellungen haben Sie jetzt nicht zu machen, sondern Fragen zu stellen.
Dann beende ich die Fragestunde.
Ich wollte eine Frage stellen, Herr Präsident.
Die Fragestunde ist aber beendet, da Sie zwei Nachfragen gestellt haben.
Frau Ministerin, ich werde Ihnen die Unterlagen...
... zur Verfügung stellen, damit wir die Daten abgleichen können.
Sie können nachher mit der Ministerin...
... ein Lügner bin ich nicht, Frau Ministerin.
... Verabredungen treffen, auch über die Legislatur hinaus.
So, wir sind damit am Ende der heutigen Fragestunde. Ich unterbreche die Sitzung für zwei Minuten und bitte die Obleute der Enquetekommission nach vorne.