Werte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte eigentlich unserem Minister vielleicht einmal auf Französisch zurufen: Oh, ne dis pas si vite, c’est ma première conversation en français pour longtemps.
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD, CDU und PDS – Beifall bei einzelnen Abgeordneten der PDS)
Ganz einfach. Der Witz ist der, bitte sprich nicht so schnell, das ist mein erstes Gespräch auf Französisch seit langem. So sieht es dann aus. Frankreich ist ein wunderbares Land
(Andreas Bluhm, PDS: Meck-Pomm auch. – Heinz Müller, SPD: Das stimmt. – Zuruf von Kerstin Fiedler, CDU)
und Italien auch. Die Welt ist schön und alle haben ihre Kulturen und wir suchen hier verzweifelt nach einem Kulturbegriff. Und so alt wie die Menschheit ist, wird nach diesem Kulturbegriff gesucht. Und trotzdem gibt es sie noch, die Musikschulen. Es gibt die vielen ehrenamtlich Tätigen und es gibt die, die bürgerschaftliches Engagement zeigen in der Kultur und der Kunst. So heiter, wie ich das hier erlebe, empfinde ich es übrigens nicht. Bleiben wir doch einmal beim Punkt. Wenn ich das gewusst hätte, Frau Schmidt, was Sie hier in der Rede zur Begründung dieses Antrages sagen, dann hätte ich mir vielleicht gesagt: Oh Gott, wir hätten länger reden müssen.
Jawohl es ist Regierungshandeln, was hier passieren soll. Und wenn schon eine Förderrichtlinie modifiziert, verändert oder angepasst werden soll, das kann ein Ministe
Wir haben im Koalitionsvertrag stehen, dass wir diesen öffentlichen Diskussionsprozess auch öffentlich führen wollen. Und was gibt es Öffentlicheres und Besseres als dieses demokratisch gewählte Parlament? Mehr Öffentlichkeit und höher gestellt geht es ja gar nicht, wenn man das hier diskutiert. Warum nicht? Das ist die eine Geschichte.
Was steht nun eigentlich drin? Sie soll überarbeitet werden, na gut, aber man müsste noch fragen, wofür und warum. Das kann ich Ihnen sagen. Sie haben es vielleicht alle gehört, manchmal auch zu so einer späten Stunde, wenn Kultur wieder einmal dran war, dass wir über EUFörderrichtlinien durchdiskutiert und Anträge gestellt haben, wie sie in Regierungshandeln einzubringen sind, zum Beispiel der Paragraph 151 – das wissen wir noch – der EU-Förderrichtlinie. Wir haben eine Situation seit dem 15.09., verbessern Sie mich bitte, Herr Minister, wenn das Datum nicht stimmt, dass sich der Kulturbeirat dieses Landes Gedanken gemacht hat, übrigens dann aber auch über einen Kulturbegriff, der mir ziemlich weit gefasst scheint. Nicht weil er weitschweifig sein soll, sondern weil er eben die ganze Breite, und das ist nicht so viel wie möglich, und Vielfalt möglich werden lässt. Diesen Kulturbegriff können Sie bitte schön im Internet nachlesen, das finden Sie alle. Ich werde Ihnen das alles ersparen.
Über was beschließen wir heute grundsätzlich? Wir beschließen öffentlich – und öffentlicher geht es gar nicht hier im Landtag, und auf höherer Ebene ist es in Mecklenburg-Vorpommern auch nicht möglich – einen Antrag, der lautet, dass diese Förderrichtlinie hinsichtlich dieser neuen Erkenntnisse und Gesetzmäßigkeiten überarbeitet werden soll.
Was ansonsten in der Begründung steht, das ist mir eigentlich, sage ich einmal ganz kurz, wenn es nicht unparlamentarisch ist – doch, das wird es –, es ist mir eigentlich egal.
(Kerstin Fiedler, CDU: Aber wohin? Sie müssen mir doch sagen, wohin. – Heinz Müller, SPD: Frau Präsidentin, was ist denn hier los?)
… dass es anfängt, diese Förderrichtlinie zu erarbeiten. Das möchte ich ganz einfach. Mehr muss ja nicht passie
Herr Kollege, kann ich Ihren Worten entnehmen, dass Sie einen Beschluss des Landtages für notwendig halten, damit das Ministerium anfangen kann zu arbeiten?
Wenn Sie die Worte so interpretieren, dann ist das Ihre Sache. Darauf kann ich Ihnen keine Antwort geben. Da bin ich völlig emotionslos.
Herr Kollege, können Sie mir denn dann bitte sagen, warum Sie einen Beschluss des Landtags für erforderlich halten, damit eine Richtlinie vom Ministerium vorgelegt wird?