Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Fraktion der Linkspartei.PDS zollt gerade heute und unter diesem Tagesordnungspunkt Respekt und Anerkennung
für die Bürgerinnen und Bürger, die an ihrem Arbeitsplatz, in Vereinen, in Verbänden, bei Gewerkschaften, den Kirchen, in Unternehmen, in ihrer Betroffenheit von Arbeitslosigkeit und manchmal auch von sozialer Not gearbeitet, sich engagiert und sich für die Entwicklung unseres Landes eingesetzt haben. Dies gilt auch für die Politik, und zwar über die Parteigrenzen hinweg. Dies gilt für Männer und Frauen der Wendezeit, die für eine bessere DDR und dann für einen fairen Einigungsprozess gestritten haben. Ob wir einen wirklichen Einigungsprozess vollenden können, ist dabei aus unserer Sicht noch offen, denn am Anfang stand ein Anschluss. Aber trotz Rückgabe vor Entschädigung, trotz der Beseitigung des staatlichen, sozialistischen und genossenschaftlichen Eigentums, des Schaffens gigantischer Altschulden für die Landwirtschaft oder den Wohnungsbau, trotz Marktbereinigung durch unlauteren Wettbewerb, trotz all dessen sind wir gut vorangekommen. Wir hätten uns behutsamere Wege gewünscht und fairere Ausgangsbedingungen für die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, denn so ist es unendlich schwerer geworden.
Meine Fraktion verschließt sich nicht den Realitäten, wir können selbstbewusst und wir können stolz sein auf das, was in den letzten Jahren geschafft worden ist. Die materielle Situation vieler Bürgerinnen und Bürger hat sich verbessert. Das betrifft nicht nur die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, sondern auch eine intakte und gesündere Umwelt und einen höheren Horizont für Kunst und Kultur, dazu gehören auch demokratische Teilhabe und bürgerliche Freiheiten sowie das Reisen, dazu gehören eine hervorragende Infrastruktur, die Entwicklung des Wohnungsbaus – ja, Herr Rehberg, Sie haben Recht, bis auf die Neubauten, sind unsere Innenstädte zur DDRZeit sträflich vernachlässigt wurden – und die Städtebausanierung. Dazu gehören ein Existenzgründerwillen und Qualifizierungspotenzial, auch besonders bei uns Frauen und Mädchen, die Ergebnisse können sich wirklich sehen lassen, ein sich stabilisierender Tourismus und gute Wirtschaftswachstumszahlen, aber nur in einigen Branchen, dazu gehört eine vorpommersche Entwicklung, die nicht nur von den Kernen Stralsund und Greifswald profitieren kann. Bildung und Ausbildung haben Priorität, die Hochschulen sind Zentren von Innovation, Forschung und Lehre. Wir haben eine soziale Infrastruktur ausgebaut, die sich sehen lassen kann, und im Kindertagesstättenbereich haben wir etwas draufgelegt. Wir sind ein demokratisches und tolerantes Land, und dies alles auch, weil es Transfers von Ost nach West und umgekehrt gegeben hat.
Wo das Licht ist, meine Damen und Herren, da gibt es aber auch Schatten, und zwar Massenarbeitslosigkeit und Beschäftigungsrückgang, denn dieses haben wir nicht im Griff. Sie sind das größte Problem, denn sie sind verantwortlich für Zukunftsnöte und Abwanderungsprozesse, insbesondere junger Menschen, auch junger Frauen und ihrer ungeborenen Kinder, gerade auch weil die Gleichstellung von Frauen und Männern nach wie vor immer noch vor den Chefetagen Halt macht.
Die Antwort der großen Parteien und ihrer Bundesregierungen in diesem Prozess war der Sozialabbau, der unter dem Deckmantel der deutschen Einheit betrieben und mit der Agenda 2020 weiterentwickelt wurde. Sie ist nicht gut für unser Land und sie behindert die Entwicklungsprozesse, weil sie keine existenzsichernde Arbeit schafft. Sie erzeugt Reichtum auf der einen und Armut auf
der anderen Seite und sie setzt Eigenverantwortung gegen das notwendige Solidarprinzip in der Gesellschaft.
Und was ist Reisefreiheit wert, wenn das Portemonnaie sie nicht zulässt? Ich kann deshalb den Frust von Ostdeutschen und manchmal auch von Westdeutschen verstehen. Sie hatten eine soziale Sicherheit. Sie war trügerisch, weil sie ökonomisch nicht Bestand hatte und ohne demokratische Freiheiten war. Aber sie war Alltag. Und deshalb ist die Frage zulässig, warum ein größeres, ein reiches Deutschland diese soziale Sicherheit nicht gewährleisten kann. Meine Damen und Herren, lassen Sie uns versuchen, aus diesem Schatten herauszutreten, und zwei wesentliche Fehler des Einigungsprozesses korrigieren:
Erstens. Lassen Sie uns für die Anerkennung der gegenseitigen Biographien streiten. Das Gefühl, wertlos zu sein und sich vergeudet zu haben, ist nach wie vor da. Kein gleicher Lohn für gleiche Leistung, keine Ost-WestRentenangleichung, Rentenstrafrecht, bis zuletzt OstWest-Unterschiede – 331 Euro im Osten, 345 Euro im Westen –, unterschiedlicher Sold für die Soldatinnen und Soldaten im Osten und im Westen, unterschiedliche Anerkennung der Bildungsabschlüsse und dazu zählt auch der Umgang mit den so genannten Tätern und mit den Opfern. Es ist überfällig anzuerkennen,
(Wolfgang Riemann, CDU: Dass die Opfer end- lich eine Opferrente kriegen aus Ihrem System! – Zuruf von Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS)
dass wir den Opfern Gerechtigkeit widerfahren lassen müssen in der Höhe der Entschädigung, in dem Anerkennen ihrer Qualen, und es ist auch notwendig, darüber zu reden und Verantwortliche zu benennen. Aber genauso wichtig wäre es, zu verzeihen bei den so genannten Tätern, die ihre Schuld offen gelegt haben, die sich auseinander gesetzt haben. Es muss nach 16 Jahren möglich sein, dass jemand, der dieses getan hat, auch einen Preis erhalten kann. Wir müssen anerkennen und wir müssen verzeihen. Dieses wird dazu beitragen, die Anerkennung zwischen Ost und West zu erhöhen.
Zweitens. Volker Schlotmann ist darauf eingegangen, es wurde nicht zugelassen, Leistungen und Positives aus der DDR-Entwicklung zur Kenntnis zu nehmen. Der Aufbau Ost, er war eigentlich ein Nachbau West.
Wir fahren nach Finnland, um uns das Bildungssystem dort anzusehen, und vergessen, dass der Ursprung in der Pädagogik in der DDR lag. Es brauchte Jahre, bis wir das Zwölfjahresabitur anerkannt und wieder eingeführt haben, und wir sind endlich auf dem Weg des längeren gemeinsamen Lernens.
Die Anerkennung von Gesundheitszentren oder Polikliniken bekamen wir nach zwölf Jahren als Chance. Und wie weit könnten wir sein, wenn wir in der Abfallbeseitigung das Sero-System nicht über Bord geworfen hätten? Wäre ein verordneter Antifaschismus nicht allemal besser gewesen als gar keiner? Wir schlagen uns heute mit Entbürokratisierung herum. Wäre weniger Bürokratie im Aufbau nicht günstiger gewesen? Zu den notwendigen Veränderungen der Verwaltungsstrukturen hat Herr Schlotmann vieles gesagt.
Ich bin gestern gefragt worden: Gibt es denn unter dieser Bestandsaufnahme eine Chance für die wirkliche Ein
heit und die Vollendung eines ehrlichen Einheitsprozesses? Ich sage, ja. Aber damit nicht nur die Infrastruktur passt, müssen wir die Lebensverhältnisse angleichen. Ich habe jetzt in den letzten Tagen gehört, dass man sehr Verschiedenes darunter verstehen kann. Für uns als Fraktion der Linkspartei.PDS heißt Angleichung der Lebensverhältnisse nicht, Mieten in Schwerin wie in München und nicht die Preisniveaus. Angleichung der Lebensverhältnisse kann nur heißen, Chancengleichheit! Chancengleichheit im Zugang zu Arbeit, zu Bildung, zu Zukunftsentwicklung für jeden und jede, im Alter, bei Menschen mit Behinderungen, bei Krankheit, letztendlich für uns alle. Und da wäre es mutig, wenn wir gemeinsam dafür eintreten würden, endlich eine neue, eine einheitliche Verfassung für dieses Gesamtdeutschland auf den Weg zu bringen, die Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit definiert, die demokratische Teilhabe weiterentwickelt über Volksabstimmungen, die wir unserem Volk nicht zumuten, und zeigt, dass die eigentliche Situation, vor der wir stehen, die Entscheidung der sozialen Frage ist. Es ist nicht die Schere zwischen Ost und West, die gegenwärtig unser größtes Problem ist, sondern es ist die Schere zwischen Unten und Oben. Es ist die Schere zwischen Reichtum und Armut, zwischen Gesundheit und Krankheit und dieser müssen wir uns stellen.
Das föderale System macht es möglich, unterschiedliche Lösungsansätze und Probleme auszustreiten, sie auf den Tisch zu legen, gemeinsam danach zu schauen, dass wir in den Ländern auch unterschiedliche Ansätze präsentieren. Unterschiedliche Lösungsansätze sind Hoffnung und keine Bedrohung für das Land, auch für das Land Mecklenburg-Vorpommern. Lassen Sie uns gemeinsam weiter um unser Selbstbewusstsein kämpfen!
Lieber Kollege Schlotmann, das Thema ist ein wirklich wichtiges, ein bedeutendes. Ich hätte mir gewünscht, dass wir dazu eine Sondersitzung gehabt hätten. In zehn Minuten kann keiner Prophet sein, da ist so etwas schlecht zu bewerkstelligen. Aber wir haben das Thema, wollen wir es auch anpacken!
Stand unseres Landes, seine Entwicklung nach 15 Jahren Deutscher Einheit: Wie sind wir gestartet? Was haben wir erreicht? Wo stehen wir heute? Wo wollen wir hin? Wenn Sie an die ersten Jahre denken, wir sind als Anfänger der Demokratie gestartet. Welche Fehler haben wir gemacht? Ich auch hier oben, als ich mal Norbert Blüm habe sprechen lassen. Mensch, Freunde, ihr würdet mich heute kreuzigen, wenn ich so etwas noch einmal machen würde.
Aber das waren die Fehler der ersten Zeit. Wir hatten gewaltige Umbrüche zu meistern, aber wir haben auch etwas erreicht, worauf wir wirklich alle stolz sein können. Es ist viel Positives realisiert worden. Welche Leistungen
wir hier erbracht haben, sehen wir vor allem, wenn wir weiter nach Osten schauen. Diese Länder hatten kein gesamtstaatliches Konzept, wo sie aufgefangen wurden. Die Tschechen und Slowaken wären froh, wenn ihre Entwicklung genauso schnell verlaufen würde wie unsere. Das Positive, liebe Freunde – und alle die, die jetzt 15 Jahre hier im Landtag sitzen, wissen das natürlich –, können Sie an den Regierungserklärungen von Gomolka, Seite und Ringstorff insgesamt ablesen, nicht immer kritisch genug, wenn ich das vorsichtig sagen darf. Wenn Sie die Reden der in der Opposition befindlichen Fraktionsvorsitzenden dagegenhalten, wurde zu allen Zeiten schlecht regiert. Es wird draufgehauen. Der eine macht es diplomatischer, der andere macht es polemischer. So habe ich das zumindest erlebt.
Was ist nun wahr am Zustand unseres Landes? Gibt es so etwas wie paradiesische Zustände? Natürlich gibt es die. Einige wurden hier auch schon aufgezeigt. Gucken sich unsere wunderschönen Kur- und Erholungsorte an im Land Mecklenburg-Vorpommern! Das ist paradiesisch. Aber Sie kennen auch die Gesichter in den Suppenküchen, bei der Verteilung der Tafel oder im CaritasLaden. Da ist auch Armut. Trotzdem unterstelle ich uns allen, dass wir viel in Mecklenburg-Vorpommern geleistet haben. Einiges wurde von den Kollegen vorhin schon gesagt.
Für das Parlament möchte ich in Bezug auf das, was wir zum Vereinigungsprozess beigetragen haben – unabhängig von allen übrigen Entscheidungen, die wir getroffen haben –, zwei Dinge ansprechen: Wir haben mit breiter Mehrheit in einem intensiven Dialogprozess eine Verfassung, die identitätsstiftend ist, die modern ist, für dieses Land geschaffen, die vor allem unser demokratisches Gemeinwesen weiterbringt. Wir haben ferner, und das dürfen wir auch nicht vergessen, mit der Arbeit der Enquetekommission „Aufarbeitung und Versöhnung“ zumindest versucht, wenn es auch nicht im wahrsten Sinne des Wortes dann gelungen ist, Gräben zuzuschütten, die Menschen zusammenzubringen. Ich denke, hier war ein echtes Bemühen dieses Parlamentes vorhanden.
Aber nun zu den zukunftsentscheidenden Fragen für dieses Land. Ich war vor kurzem mit zwei Kollegen in Gnemern. Da wurde uns das von vielen Menschen gesagt und ich erfahre es immer wieder: Was können wir besser machen? Was haben wir falsch gemacht? Die entscheidende Frage ist: Was erwarten die Menschen dieses Landes von uns? An drei Beispielen möchte ich das deutlich machen. Das Wichtigste ist meines Erachtens, wir brauchen einen glaubwürdigen Blick in die Zukunft, eine Vision. Und zur Vision gehören jetzt noch zwei Wörter: mit Vertrauen und Selbstbewusstsein gepaart. „Mecklenburg-Vorpommern tut gut“, das müssen nicht nur die vielen Touristen in ganz Deutschland staunend erzählen. Mecklenburg-Vorpommern tut wirklich gut, das muss über Parteigrenzen hinweg das Land nach vorne bringen, das müssen die Wähler im Reitbahnweg Neubrandenburg oder in Ueckermünde, die die NPD gewählt haben, genauso begreifen. Dazu ist es notwendig, dass wir alle gemeinsam vor allem ein Ziel verfolgen, dem sich vieles unterordnen muss. Sie wissen, was ich jetzt meine. Da gibt es nur ein Wort: Arbeit, Arbeit, Arbeit für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern.
Liebe Freunde, und dazu gehört etwas, was wir, wie ich glaube, bisher so nicht gemacht haben. Dazu gehören
natürlich Einsparungen ohne Tabus bezogen auf Gruppen, die irgendeiner Partei zugeordnet werden. Dazu gehört die Aufteilung finanzieller Ressourcen auf Schwerpunkte, die unser Land wirklich nach vorne bringen.
Es wird – und das muss man auch sagen – eine schmerzhafte Vernachlässigung ebenfalls förderwürdiger Projekte geben, wenn wir es ehrlich machen. Zur Vision gehört auch die vorteilsfreie Diskussion über alle Maßnahmen, die zukunftsfördernd fürs Land sind. Das sollten wir nicht hinter verschlossenen Türen diskutieren. Solche Sachen sollten ehrlich angesprochen werden. Dazu zähle ich zukunftsfördernde Sachen, die unsere Landesverfassung betreffen. Ich denke, auch über die Zusammenarbeit mit Nachbarländern ist längst noch nicht das letzte Wort gesprochen. Da kann noch viel mehr erreicht werden.
Und damit bin ich beim zweiten Punkt. Wir, die Parlamentarier und die Regierung, sollten eine größere Vorbildwirkung demonstrieren als bisher. Wir können nicht von den Kommunen und von den Menschen im Land Einsparungen fordern und durchsetzen und im großen Umfang Personal abbauen, wenn wir nicht mit bestem Beispiel vorangehen. Auch für uns darf eine Reduzierung der Zahl der Abgeordneten kein Tabuthema sein,
sonst wirken wir wenig überzeugend. Zur Vorbildwirkung gehört auch – damit meine ich jetzt auch ganz klar mich –, dass wir nach 15 Jahren nicht die Bodenhaftung verlieren, uns immer wieder bemühen, uns an den Bedarfen und Bedürfnissen der Menschen in unserem Land zu orientieren, das Ohr am Puls der Bevölkerung haben. Wissen wir noch, wie fleißig überhaupt ein Landwirt sein muss, der Handwerker, die Reinigungskraft, der Unternehmer, der Wissenschaftler für unser Land?
Lassen Sie mich ein Drittes und Letztes sagen: Natürlich dürfen und sollen wir parteipolitisch denken, handeln und arbeiten. Aber das sage ich Ihnen jetzt wirklich von den Leuten draußen: Die Menschen im Land wollen nicht, dass wir als Parteisoldaten ideologischen Gehorsam leisten,
sondern dass wir uns unabhängig von parteipolitischen Überzeugungen konstruktiv um die besten Sachlösungen bemühen und diese auch gemeinsam tragen. Es muss einen Blick über den eigenen Parteirand hinweg geben. Ein Ja zur eigenen Partei ist notwendig, das Schlechtreden einer anderen aber anzufragen. Ich erinnere an die Aussagen von Spitzenpolitikern der CDU und SPD zum nicht möglichen gemeinsamen Regieren unserer Parteien in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist meines Erachtens schädlich fürs Land und die Wähler verstehen das auch nicht. Ein gesunder Pragmatismus, eine gesunde eigene Meinung und vielleicht auch ein bisschen mehr Humor täten uns, glaube ich, allen gut. Bei der Verfassung haben wir gezeigt, dass wir das gemeinsam können, und das erwarten auch die Bürger von uns im Land. Die Menschen in unserem Land wollen sicher nicht, dass wir unsere Kräfte im gegenseitigen Nahkampf verschleißen, sondern sie wollen, dass wir unsere Kräfte bündeln nach innen und nach außen. Und ich will Ihnen sagen, wann das gelungen ist: Das waren die Ausschussberatungen der ersten Jahre, wo wir gemeinsam in Detailfragen versucht haben,
Meine Damen und Herren, die politische Wahrheit verbirgt sich nicht immer hinter Zahlen und Statistiken. Die Wahrheit ist oft unbequem für alle. Deshalb zitiere ich zum Abschluss – und bei Goethe werde ich wohl nicht unterbrochen – nochmals Goethe. Er war selbst jahrelang Politiker. Im weisen Alter, mit über 80 Jahren, hat er „Faust“ Teil II geschrieben und hat uns in der „Kaiserlichen Pfalz“ sozusagen ein Stück politisches Brevier hinterlassen. Er lässt dort den Schatzmeister sagen:
„Auch auf Parteien, wie sie heißen, Ist heutzutage kein Verlaß; Sie mögen schelten oder preisen, Gleichgültig wurden Lieb und Haß.
Wer jetzt will seinem Nachbar helfen? Ein jeder hat für sich zu tun. Die Goldespforten sind verrammelt, Ein jeder kratzt und scharrt und sammelt, Und unsre Kassen bleiben leer.“
Aber Goethe wäre nicht der Großmeister, wenn er uns nicht auch sagen würde, wo ein Stück Zukunft liegt. Er lässt den Astrologen hoffnungsvoll sagen:
„Wer Gutes will, der sei erst gut; Wer Freude will, besänftige sein Blut; Wer Wein verlangt, der keltre reife Trauben; Wer Wunder hofft, der stärke seinen Glauben.“
Stärken wir unseren Glauben wie unser Land! Glaube versetzt Berge. Versetzen wir unser Land gemeinsam in eine gute Zukunft! Schauen wir dankbar rückwärts, für die, die es können, gläubig aufwärts, mutig vorwärts und kraftvoll für die Menschen in unserem Land MecklenburgVorpommern! – Danke schön.