Protokoll der Sitzung vom 14.12.2005

gehören auch die Jugend- und die Schulsozialarbeit.

(Der Abgeordnete Wolfgang Riemann bittet um das Wort für eine Anfrage.)

Frau Abgeordnete, gestatten Sie jetzt eine Anfrage?

(Dr. Armin Jäger, CDU: Sie ist ziemlich unsicher heute. – Zuruf von Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU)

Sie ist öffentlich geförderte Beschäftigung, sie ist wertvolle Arbeit. Sie wirkt als Unterstützungssystem für die Schulen und gestaltet die Dreiecksbeziehung zwischen Schule, Jugendhilfe und Elternhaus aus.

(Harry Glawe, CDU: Haben Sie denn Ihre 1.000 Stellen geschafft, Frau Gramkow?)

Das Programm wird mit 7,5 Millionen Euro jährlich ausfinanziert. Damit können unter Berücksichtigung der kommunalen Mitfinanzierung über 600 Jugend- und Schulsozialarbeiter/-innen ihre Arbeit bis zum Jahr 2013 fortsetzen.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Dr. Armin Jäger, CDU: Wovon sollen die Kommunen das denn finanzieren? – Harry Glawe, CDU: Wo sind denn die 1.000? Wo sind die?)

Ich verhehle nicht, Herr Glawe, dass ich mir wünschen würde, dieses Programm so auszuweiten, dass an jeder Schule in Mecklenburg-Vorpommern eine Schulsozialarbeiterin oder ein Schulsozialarbeiter tätig sein kann.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Gabriele Meˇsˇt’an, Die Linkspartei.PDS: Genau. – Harry Glawe, CDU: Sie sind mit Ihrem Wahlversprechen gescheitert. Das muss man auch mal sagen.)

Und es freut mich deshalb ganz besonders und ausdrücklich,

(Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Sie haben das versprochen. Sie haben das vor ein paar Jahren versprochen. – Harry Glawe, CDU: Sie kriegen am Ende nichts auf die Reihe.)

dass auch die CDU-Fraktion dem Antrag im Finanzausschuss zugestimmt hat, die Initiative Jugend- und Schulsozialarbeit langfristig zu sichern.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

Danke, meine Damen und Herren!

(Beifall bei Abgeordneten der Linkspartei.PDS und Heinz Müller, SPD – Harry Glawe, CDU: Trotzdem erreichen Sie das Ziel nicht. Das kann doch nicht sein!)

Ganztagsschulen und Ganztagsangebote, die insbesondere für den ländlichen Raum wichtig sind, sind ohne Schulsozialarbeit eben nicht denkbar.

(Zuruf von Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU)

Aber Ganztagsschulen wären auch nicht denkbar ohne den Sport.

(Harry Glawe, CDU, und Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

Und nicht zuletzt spielt der Sport eine wesentliche bildungs-, erziehungs- und gesundheitspolitische Rolle.

(Harry Glawe, CDU: Ja, ja.)

Und solche Initiativen und Projekte, an denen, Herr Glawe,

(Harry Glawe, CDU: 500.000 Euro werden wieder gestrichen bei den kommunalen Sportstätten.)

wir beide auch noch persönlich beteiligt sind,

(Harry Glawe, CDU: Hören Sie doch auf, Frau Gramkow!)

wie „Sport-Verein“, „Bewegte Schule“, Aktionsbündnis Schulsport,

(Harry Glawe, CDU: Ach, das kann doch keiner mehr mit anhören, Frau Gramkow.)

„Sport gegen Gewalt“, sind wichtig

(Harry Glawe, CDU: Immer streichen und das dann als Erfolg verkaufen.)

und wären ohne die Aktivitäten des Landessportbundes nicht vorstellbar.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS und Norbert Baunach, SPD – Harry Glawe, CDU: Ja, ja.)

Sie wären allerdings auch ohne das Sportfördergesetz in Mecklenburg-Vorpommern nicht möglich.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Mit dem bundesweit einmaligen Fördergesetz hat das Land einen langfristigen Finanzkorridor fixiert.

(Harry Glawe, CDU: Deshalb streichen Sie wieder bei den kommunalen Sportstätten.)

Der Doppelhaushalt 2006 und 2007 garantiert ihn weiter. Ich finde, zumindest das ist ein Erfolg.

(Beifall bei Abgeordneten der Linkspartei.PDS und einzelnen Abgeordneten der SPD)

Frau Gramkow, einen Moment bitte.

Herr Glawe, es gibt noch genügend Redezeit für die CDU-Fraktion.

(Harry Glawe, CDU: Das steht doch im Haushalt.)

Ich bitte Sie, sich auf kurze Zwischenrufe zu beschränken.

(Harry Glawe, CDU: Ich habe doch nur zum Haushalt vorgetragen, Frau Präsidentin.)

Bitte, Frau Gramkow.

Mit Blick auf die Leistungen der Sportlerinnen und Sportler mit Behinderungen im nationalen und internationalen Rahmen, zum Beispiel bei den Paralympics, stellen sich natürlich neue Anforderungen an die Förderung des Hochleistungssportes in diesem Bereich.

(Dr. Ulrich Born, CDU: Was ist denn los heute?)

Deshalb stellen wir 1,5 Lehrerstellen für die Schulen zusätzlich zur Verfügung. Ich weiß, wir gehen dabei erst einen ersten Schritt. Wir müssen dort weitermachen.

Meine Damen und Herren, wir alle wissen und sind uns eigentlich auch darüber einig, dass Umweltbildung wichtig ist und zunehmend wichtiger wird. Daraus ergibt sich die große Aufgabe, Umweltbildung für nachhaltige Entwicklung wesentlich zu verstärken. Für uns ist dabei wichtig, die Überzeugung zu festigen, dass ökonomische Entwicklung ökologisch verträglich und sozial gerecht ausgestaltet werden muss. Das nennen wir eine nachhaltige Politik. Verschiedenste Einrichtungen des Landes, Vereine, Verbände, Schulen und viele mehr tun eine Menge dafür und werden deshalb auch zukünftig vom Land Geld bekommen. Wussten Sie zum Bespiel, dass wir eine Transferstelle Bildung für nachhaltige Entwicklung / Lokale Agenda 21 im Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie haben, eine Transferstelle, die den „Newsletter Bildung für nachhaltige Entwicklung“ herausgibt?

(Dr. Armin Jäger, CDU: Wir lesen ab und zu mal die Zeitung.)

Oder wussten Sie, dass es einen Landesumweltwettbewerb 2005 „Alt und Jung für eine umweltgerechte und zukunftsfähige Entwicklung“ gibt?