Protokoll der Sitzung vom 14.12.2005

Sie waren notwendig...

(Dr. Armin Jäger, CDU: Da sind Sie aber einer Falschmeldung auf den Leim gegangen. – Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Es wird nicht besser, wenn man es dauernd wiederholt.)

Meine Damen und Herren der CDU-Fraktion, Frau Gramkow hat das Wort!

(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Zuruf von Heike Polzin, SPD – Volker Schlotmann, SPD: Das bringt Sie auf die Palme! – Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Das geht alles von der Redezeit ab. – Dr. Armin Jäger, CDU: Was haben sie Ihnen aufgeschrieben?)

Also, Herr Dr. Jäger, ich muss Ihnen leider sagen

(Dr. Armin Jäger, CDU: Der Bildungsminister ist schon rausgegangen. Der hat die Nase voll.)

auf Ihre Frage, wer hat Ihnen das aufgeschrieben,

(Zurufe von Dr. Ulrich Born, CDU, und Dr. Armin Jäger, CDU)

ich schreibe meine Reden selber.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das ist ja noch schlimmer. – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Dr. Armin Jäger, CDU: Jetzt bin ich enttäuscht.)

Es werden 12,4 Millionen Euro für zusätzliche Lehrerstellen an den Beruflichen Schulen zur Verfügung gestellt.

(Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Nein, nein! Ich glaub das nicht, ich glaub das nicht!)

Sie waren notwendig,

(Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Sie fehlen! Sie müssen die ausfinanzieren!)

um eben die Unterrichtsversorgung der Beruflichen Schulen zu verbessern, sie einzuhalten, Lehrerinnen und Lehrer zu entlasten.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus – Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Weil sie nicht ge- nügend ausfinanziert sind! Das ist nicht zulässig!)

Diese 12,4 Millionen Euro waren nicht Peanuts, Herr Dr. Jäger, das war ein finanzpolitischer Kraftakt angesichts der Situation des Haushaltes in Mecklenburg-Vorpommern!

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Heiterkeit bei Dr. Armin Jäger, CDU: Das können Sie doch besser! – Zuruf von Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU)

Und jetzt kommt es noch darauf an, die Strukturentscheidungen zur Entwicklung der Berufsschulzentren im Land zu beschleunigen.

(Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Aha! Jetzt kommen wir auf den Punkt.)

Ohne Standortentscheidungen werden weder Planungssicherheit erreicht

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja genau.)

noch die demografischen Herausforderungen bewältigt. Und ich will diese Entwicklung nicht, um Einsparungen durchzudrücken.

(Zuruf von Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Lehrstelleninitiativen des Landes werden fortgeführt. Sie ergänzen das Engagement der Wirtschaft, Lehrstellen zur Verfügung zu stellen. Wir bleiben bei unserem Ziel, dass jeder und jede Jugendliche eine Lehrstelle in Mecklenburg-Vorpommern bekommen muss.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, ist doch in Ordnung. – Harry Glawe, CDU: Das glaubt man ja in hundert Jahren nicht, Frau Gramkow.)

Und mit neuer Priorität wird in diesem Zusammenhang die berufliche Frühorientierung ausgestaltet. Dieses betrifft zum Beispiel Projekte von Schule und Betrieb.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Das betrifft ein Projekt, das wir PROFI nennen. Meine Kollegin Heike Polzin und ich sind sehr stolz,

(Zurufe von einzelnen Abgeordneten der CDU: Oi! Oi! – Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, wir sind auch stolz auf euch!)

dass die berufliche Frühorientierung für Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse zukünftig über Projekte im ganzen Land gefördert wird.

(Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Ich denke, das muss man einmal laut sagen.

(Beifall bei Abgeordneten der Linkspartei.PDS und einzelnen Abgeordneten der SPD – Gabriele Meˇsˇt’an, Die Linkspartei.PDS: Das ist wunderbar! – Zurufe von Egbert Liskow, CDU, und Torsten Renz, CDU)

Wir unterstützen und fördern die Berufsauswahl für die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern und wir fördern die Jugendberufshilfe innerhalb des gesamten Landes. Die Hochschulen,

(Harry Glawe, CDU: Schönes Thema!)

meine Damen und Herren,

(Harry Glawe, CDU: Schönes Thema! – Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

befinden sich in einem komplizierten Strukturwandel.

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Ja, ja! – Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

Die Diskussionen zu den unterschiedlichen Positionen sind noch nicht abgeschlossen.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ah ja!)

Sie werden weiterhin engagiert, kontrovers und durch Demonstrationen begleitet werden.

(Dr. Ulrich Born, CDU: Ja. – Zuruf von Harry Glawe, CDU – Dr. Armin Jäger, CDU: Wenn es nicht mehr weitergeht, dann gehen Sie demonstrieren.)

Wir werden aber um einen Strukturwechsel,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Wie Holter.)

um einen Strukturwandel nicht herumkommen.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja. – Ilka Lochner-Borst, CDU: Lassen Sie die Hochschulen das machen!)

Die zentralen Ziele heißen: nationale und internationale Konkurrenzfähigkeit, Erhöhung der Ergebnisorientierung, denn wir brauchen mehr Studentinnen und Studenten,

(Ilka Lochner-Borst, CDU: Oh!)

aber wir brauchen vor allem mehr Absolventinnen und Absolventen.