Da war es doch so, dass diese 6 Milliarden wie ein segensreicher Regen über das Land kommen sollten.
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Ach!)
Ja, ja, ja, Frau Gramkow.
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Witzig!)
Ja eben. Sehen Sie, genauso habe ich damals auch reagiert. Ich habe gesagt, das ist nun wirklich abartig und abwegig,
(Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Nein!)
wie das neulich einmal ein Minister hier gesagt hat.
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Was machen Sie hier?!)
Ja, wenn ich das wiedergebe, was der Ministerpräsident damals uns weismachen wollte, dann kann ich Ihnen nicht widersprechen, wenn Sie den Kopf schütteln.
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Sie haben nicht gesagt, welcher Ministerpräsident.)
Das war Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff. Der regierte dank Ihrer Hilfe im Jahre 2000 und hat das Projekt damals zu Fall gebracht.
(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der SPD)
Und er hat uns dann diese Mittel hier in Aussicht gestellt. Da Sie als Finanzexpertin sagen, das ist doch alles abwegig,
(Reinhard Dankert, SPD: Es ist abwegig, dies aus dem Staatshaushalt zu finanzieren.)
kann ich nur sagen, dann muss es so sein,
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Dann sollen die Unternehmen es finanzieren, wenn sie es finanzieren möchten.)
denn von diesen 6 Milliarden DM ist hier nichts angekommen.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU)
Frau Kollegin Gramkow, stellen Sie doch dieselbe Frage
dann bitte auch bei ICE-Strecken und IC-Strecken.
(Zuruf von Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS)
Sie müssen immer den gleichen Maßstab ansetzen,
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Das ist Äpfel mit Birnen vergleichen.)
und nicht, wenn es aus ideologischen Gründen...
Nein, das sind nicht Äpfel und Birnen, sondern das eine ist ein reifer Apfel
(Gerd Walther, Die Linkspartei.PDS: Beides ist Kernobst, das kann man vergleichen.)
und das andere ist ein leicht angefaulter. Der reife Apfel ist der Transrapid und der leicht angefaulte ist die RadSchiene-Technik.
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Das ist doch wohl das Letzte! – Alexa Wien, Die Linkspartei.PDS: Was ist denn das Fahrrad?!)
Für Sie, Frau Kollegin Schwebs,
(Birgit Schwebs, Die Linkspartei.PDS: Sie war es!)
ist das Fahrrad das beste Beförderungsmittel,
(Birgit Schwebs, Die Linkspartei.PDS: Frau Wien war es!)
was ich mir vorstellen kann.
Herr Abgeordneter Dr. Born, die Einbringungszeit ist weit überschritten.
(Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Dann wird es aber Zeit. – Volker Schlotmann, SPD: Herzlichen Dank!)
(Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Auch noch überzogen!)
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, folgen Sie Ihrem Ministerpräsidenten, unterstützen Sie diesen Antrag, dann sind Sie auf einem guten Weg! – Danke.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU)
Danke schön, Herr Dr. Born. Ich bitte doch, die Einbringungszeit besser anzumelden.
(Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Sechs Minuten überzogen!)
Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von zehn Minuten für jede Fraktion vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist es so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Das Wort hat jetzt die Finanzministerin Frau Keler in Vertretung des Wirtschaftsministers.
(Volker Schlotmann, SPD: Jetzt wundert sich Herr Born.)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete!
Herr Born, ich bleibe bei den Fakten und ich will es kurz machen. Für so einen Antrag, den Sie hier eingebracht haben, 18 Minuten zu reden, das ist eine Kunst, die ich gar nicht können will.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS)
Die norddeutschen Bundesländer Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein fordern den Bau einer Eurorapidstrecke, die von Amsterdam über Groningen weiter nach Bremen und Hamburg führt. Optional soll diese Eurorapidstrecke über Schwerin nach Berlin, Prag und Warschau weitergeführt werden.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU)
Diese Forderung der norddeutschen Bundesländer wird von uns solidarisch mitgetragen.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU)