Der Ministerpräsident hat sie für die norddeutschen Bundesländer in einem Brief an die Bundeskanzlerin herangetragen
und es wundert mich irgendwie, dass die CDU-Fraktion hier keinen engen Draht zur Bundeskanzlerin hat,
denn sonst hätte sie das eigentlich schon längst wissen müssen. Es kommt jetzt nämlich die Antwort des Chefs des Bundeskanzleramtes. Dr. de Maizière, allen bekannt, hat in seinem Antwortschreiben
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Volker Schlotmann, SPD: Jetzt sind wir aber platt. – Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Das hätten Sie uns am Aschermittwoch auch schon sagen können.)
„Die niederländische Regierung habe noch nicht entschieden,“ teilt der Chef des Bundeskanzleramtes weiter mit, „ob sie die Strecke Amsterdam–Groningen in RadSchiene- oder Magnetschwebebahntechnik realisieren wolle. Erst wenn die niederländische Verbindung auch wirklich gebaut wird, kann über eine Verlängerung der Strecke nach Hamburg nachgedacht werden.“
„Voraussetzung für eine solche Verlängerung nach Hamburg ist natürlich, dass sich diese Strecke wirtschaftlich betreiben lässt“
„und nicht dauerhaft rote Zahlen geschrieben werden. Für eine Magnetschnellbahnverbindung müsste ein privater Betreiber gefunden werden,“
„Nur wenn das sichergestellt ist, ist auch eine Weiterführung von Hamburg über Schwerin nach Berlin und weiter nach Osteuropa denkbar.“
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich hier etwas einschieben. Diese Diskussion haben wir vor zehn Jahren hier ähnlich geführt.
Grundsätzlich müssen natürlich auch die erheblichen Kosten berücksichtigt werden, die mit dem Bau der Strecke von Groningen nach Hamburg und von dort weiter nach Schwerin, Berlin und Warschau beziehungsweise nach Prag verbunden werden. Die Kosten für den Bau einer solchen Eurorapidstrecke dürften im zweistelligen Milliarden-Euro-Bereich liegen. Zu den Kosten verweist der Chef des Bundeskanzleramtes auf eine Studie, die zu dem Ergebnis komme, dass die Verbindung Amsterdam– Groningen–Hamburg im Vergleich zu anderen Projekten zu hohe Investitionskosten und zu geringe Passagierzahlen aufweise.
Meine Damen und Herren, beim Eurorapid sind noch zahlreiche Voraussetzungen zu erfüllen, bevor an eine konkrete Umsetzung dieses Projektes gedacht werden kann. Wir stehen zu dem Projekt, aber unter den vorausgegangenen Fakten. Es macht darum jetzt keinen Sinn, ungelegte Eier zu bebrüten. Wenn es so weit ist, sollte sich Mecklenburg-Vorpommern konstruktiv in die Debatte einbringen.
Herr Kollege, ich hätte jetzt nicht damit angefangen, aber ich hatte schon darauf gehofft, dass Frau Strenz diesen Antrag wieder einbringt. Dann wären die Argumente auch nicht besser gewesen als die von Herrn Born, aber der Anblick wäre zumindest angenehmer.
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Unruhe bei Abgeordneten der CDU)
Das ist Männermobbing hier! Das ist Männermobbing! Das ist alles eine Frage des Geschmacks, aber, meine Damen und Herren,...
Dann kommen wir jetzt zum Thema, nachdem wir hier Bekenntnisse abgegeben haben. Kommen wir jetzt zum Thema: Herr Kollege Dr. Born, ich finde es schon bemerkenswert, dass Sie zu Beginn Ihrer Rede den Bau der Bagdadbahn von 103 Jahren angeführt haben. Ich meine jetzt nicht die Überlegung, dass wir mit der Magnetschwebebahn vielleicht auch noch 103 Jahre warten,