nämlich aus militärischen Zwecken heraus, damit die Zusammenarbeit zwischen dem damaligen Deutschen Reich und dem Osmanischen Reich verbessert und die Truppensteller dort hingeschickt werden konnten.
Ob das natürlich eine Überlegung ist im Zusammenhang mit dem Eurorapid, vor allem, wenn man die Strecke bis nach Tschechien oder nach Polen hinein weiterbauen will, das weiß ich nicht. Ich weiß nicht, ob das so gut für die Organisation ist. Der Kaiser ist tot und manchmal muss ich mir denken, wenn ich die Redebeiträge auch in der Vergangenheit zu diesem Thema höre, dann wird mir schon schlecht dabei.
(Heiterkeit bei Heinz Müller, SPD, und Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS – Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)
Sie bekommen jetzt auch meine Auffassung dazu, aber ich denke mir, bei der Qualität der Rede, bei der Qualität der Antragseinbringung muss man einmal etwas dazu sagen.
Der springende Punkt ist doch ganz einfach: Was Sie hier wollen, ist volkswirtschaftlich wahrscheinlich unsinnig
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Dr. Armin Jäger, CDU: Das ist doch unfair!)
Herr Dr. Jäger, warten Sie doch einfach mal! Das ist etwas, was nicht von mir kommt, sondern das hat ein Herr Burkhard Genge, Geschäftführer des Vereins TransEuroRapidNetwork e.V., auf einer Veranstaltung im Oktober 2005 gesagt. Und dieser Verein, damit man das auch einmal weiß, ist ein Zusammenschluss unter anderem der Handelskammern Hamburg, Oldenburg, Ostfriesland, Bremen, Stade, Schwerin und Groningen, also auch die hiesige IHK ist mit dabei.
Diese haben sich auf der Veranstaltung unter anderem mit der Einrichtung einer Transrapidstrecke zwischen der Münchner Innenstadt und dem Franz-Josef-Strauß-Flughafen,
dazu komme ich gleich noch, und der Strecke Amsterdam–Groningen–Hamburg beschäftigt. Obwohl dieser Verein – das werden Sie sicherlich auch wissen – der ganzen Angelegenheit gegenüber positiv eingestellt ist, gibt es zwei grundsätzliche Aussagen dazu. Einmal betont er auf der Veranstaltung, der Schlüssel dazu liegt in den Niederlanden. Das hat eben Frau Finanzministerin Keler schon deutlich gemacht, darauf wartet alles. Dort allein entstehen für die Strecke zwischen Schiphol und Groningen eingeplante 2,7 bis 3 Milliarden Euro, damit wir auch einmal über die Kosten sprechen.
Die andere Aussage dazu ist, dass die Zahlen auch deutlich machen, dass der entsprechend hohe Finanzierungsbedarf eine vergleichsweise geringe Zeitersparnis brächte. Nach meinen Kenntnissen bringt die Strecke zwischen Hamburg und Berlin eine Zeitersparnis von 20 Minuten zwischen ICE und Eurorapid.
Zudem – das muss man auch wissen – weisen alle untersuchten Schnellbahnsysteme ein Kosten-NutzenVerhältnis unter 1 auf, sodass sie unrentabel und damit aus volkswirtschaftlicher Sicht abzulehnen wären.
Und jetzt kommen wir zu dem springenden Punkt. Wir haben in der Bundesrepublik Deutschland – das ist eine Meldung der dpa vom 25. Februar gewesen, glaube ich, ich kann aber noch einmal nachsehen –, vom Bundesminister für Verkehr, Herrn Tiefensee, gehört, dass geplant ist, das Finanzierungsvolumen für Verkehrsvorhaben in den nächsten Jahren auf 11 Milliarden Euro jährlich zu verstetigen. Da muss man natürlich einmal sehen, wofür das Geld ausgegeben wird. Das ist auch ganz interessant.
Das sind ungefähr 9 Milliarden Euro jährlich, die zur Verfügung stehen sollen. Da schließt sich dann auch der Kreis mit dem Thema des vorhergehenden Tagesordnungspunktes. 9 Milliarden Euro sollen zur Verfügung stehen für Straßen, Autobahnen, Schiene, Wasserstraße – bundesweit. 1,7 Milliarden Euro sind es für den Kommunalverkehr über das GVFG und 200 Millionen Euro für die Entwicklung von Transrapid München, unter anderem auch noch für das Satellitensystem Galileo und die Luftfahrt.
Jetzt machen wir es einmal anders herum, jetzt gehen wir von München aus, denn das ist die kürzeste Strecke, die hier in Deutschland gebaut werden soll. Es ist eine bessere S-Bahn-Strecke zwischen der Münchner Innenstadt und dem Franz-Josef-Strauß-Flughafen.
Dafür planen derzeit die bayerische Landesregierung und der Bund Kosten von 1,8 Milliarden Euro für ein Verkehrsvorhaben,
Die ursprünglichen Planungsansätze lagen bei 1,6 Milliarden Euro. Dazu sagte die bayerische Landesregierung schon, mehr als 200 Millionen Euro können wir nicht dazugeben,
Jetzt sind sie bei 1,8 Milliarden Euro und da heißt es natürlich auch weiter, mehr als 200 Millionen Euro können wir nicht geben.
Dann sehen Sie auf der anderen Seite, der Bund selbst plant 200 Millionen Euro ein. Da können Sie mir ja sagen, wo die Differenz von 1,4 Milliarden Euro herkommt. Aber wie gesagt, das ist nur eine kurze Strecke.
Wir sprechen jetzt nach Ihrem Antrag über eine Strecke, die immerhin von Hamburg mindestens nach Berlin gehen soll, wahrscheinlich auch noch weiter,
denn der Nutzen soll darin bestehen, so, wie ich Sie verstanden habe, Herr Kollege Born, dass sie dann tatsächlich nach Dresden, Prag, Warschau – ich weiß nicht, wo der Zug überall hinfährt – hinführen soll.
Jetzt sage ich Ihnen, Herr Kollege Born, einmal eine andere Zahl, die ist von 2001. Sie ist auch nicht von mir, sondern vom Konsortium Transrapid International. Diese haben damals schon gesagt, dass eine 950 Kilometer lange Strecke von Berlin über Prag, Wien und Budapest 27 Milliarden DM kosten sollte.
Sie haben hier tatsächlich die Überlegung, dass Sie das noch zusätzlich machen können. Einen Knackpunkt haben Sie doch, daran können Sie nicht vorbeidiskutieren: Die ICE-Strecke zwischen Hamburg und Berlin existiert schon.
(Dr. Ulrich Born, CDU: Eben, weil Sie die Anlage blockiert haben. Jetzt läuft es an uns vorbei. So ist es! Und das haben Sie erreicht!)