Per Gesetz festgeschriebene Passagierzahlen, ursprünglich 15 Millionen, wurden kontinuierlich nach unten korrigiert und damit, so stellte die Wirtschaft fest, ist ein wirtschaftlicher Betrieb nicht mehr möglich
Also nicht die rot-rote Landesregierung hat ihn verhindert. Wir waren vielleicht jemand, der mit dazu beigetragen hat, darüber nachzudenken,
Sicher besteht eine Motivation für den heute zu behandelnden Antrag der CDU-Fraktion darin, wieder einmal nachzuweisen, wie die rot-rote Koalition die Zukunftschancen dieses Landes verspielt.
(Dr. Ulrich Born, CDU: Das wissen wir. – Dr. Armin Jäger, CDU: Das wissen wir. Das brauchen wir nicht mehr hören.)
Insbesondere Herr Born hat auf Herrn Ritter und auf mich hingewiesen und darauf, wie technik- und innovationsfeindlich die Fraktion der Linkspartei.PDS in diesem Lande ist.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Dr. Ulrich Born, CDU: Sehr richtig! Die A 20 gäbe es bis heute nicht, wenn Sie damals die Chance gehabt hätten, etwas zu sagen. – Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig.)
Meine Damen und Herren! Anfang Februar hat sich der Ministerpräsident dieses Landes in seiner Funktion als Vorsitzender der Konferenz der norddeutschen Ministerpräsidenten und in deren Auftrag mit einem Brief an die Bundeskanzlerin Merkel gewandt.
Perspektivisch, so meinen die Ministerpräsidenten, könnte diese Strecke später auch von Hamburg aus die Metropolen Berlin, Warschau und Prag verbinden. Für unser Land ist es wichtig, so hörte ich auch aus der CDUFraktion, dass auch die Metropole Schwerin/Holthusen als Haltepunkt eingeplant wird.
welche die Ministerpräsidenten mit verschiedenen norddeutschen Handelskammern und niederländischen Vertretungen und Organisationen teilen. Diese Vision scheint inzwischen auch das liebste Kind des Ersten Bürgermeisters der Stadt Hamburg Ole von Beust zu sein, der seine Stadt schon als zukünftige Drehscheibe für den europäischen Personenverkehr mit globaler Bedeutung sieht.
Doch wie sehen die Fakten aus? Seit der Gründung des von Herrn Schulte vorgestellten Vereins TERN i m Jahr 2003 schweben virtuelle transeuropäische Transrapidnetze zwischen Amsterdam und Prag sowie zwischen Stockholm und Budapest im politischen Raum. Begeistert nahmen deutsche Politiker, unter ihnen Ole von Beust, diese Idee auf und meinten, damit könnte man den Transrapid doch noch in Deutschland realisieren.
Die Bundesregierung hat dafür allerdings wenig Verständnis und setzt kurz- und mittelfristig auf den Bau der Magnetschwebebahn, der klitzekleinen Magnetschwebebahn, vom Münchener Flughafen in die Stadt und zurück.
Da wir seit den letzten Bundestagswahlen aus kundigem Munde wissen, dass in Bayern die klügsten Menschen leben,
Allerdings spielen die norddeutschen Visionen keine Rolle in der europäischen Verkehrspolitik. Schaut man sich die so genannte Liste der TEN-Projekte der Europäischen Union an, so fehlen darin Transrapidstrecken, und das hat seine guten Gründe.
Die EU ist vernünftigerweise daran interessiert, ein durchgängiges Hochgeschwindigkeitsnetz für Europa zu entwickeln.
Die dafür notwendigen Strecken, meine Damen und Herren, sind größtenteils vorhanden und müssten nur für Höchstgeschwindigkeiten ertüchtigt werden. Sicherlich, das Rad-Schiene-System hat beim Personentransport einige Nachteile gegenüber dem Transrapidsystem,
und in andere Verkehrssysteme integriert. Das RadSchiene-System ist für Personen und für Güterbeförderung ausgelegt.
(Michael Ankermann, CDU: Das stimmt nicht. – Dr. Ulrich Born, CDU: Ach, da sind Sie auf dem Stand von vorgestern!)
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Dr. Ulrich Born, CDU: Sie verwechseln das wirklich mit dem Fahrrad.)
Ein weiterer Ausbau der Schiene erfordert einen wesentlich geringeren Finanzbedarf als Neubaustrecken des Transrapid,
(Dr. Ulrich Born, CDU: Sie verwechseln das mit dem Fahrrad, Frau Kollegin! – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU)