Meine Damen und Herren! Es ging um eine so genannte Schwebebahn mit räderlosen Fahrzeugen, die an eisernen Fahrschienen mittels magnetischer Felder schwebend entlanggeführt wurden.
Genau damit war die Grundlage dafür gelegt, worüber wir hier und heute in diesem Hohen Hause wiederholt debattieren. Das, was sich allerdings im Entscheidungsprozess um eine mögliche Umsetzung seiner Erfindung abspielte, hätte sich wohl auch Kemper nicht träumen lassen, im negativen Sinne nicht träumen lassen.
Viele Jahrzehnte später, im Sommer 1992 wurde endlich doch eine erste wichtige Hürde zur Realisierung einer Magnetschwebebahn genommen, nämlich mit der Aufnahme der Strecke Hamburg–Berlin in den Bundesverkehrswegeplan.
Ein entsprechendes Finanzierungskonzept des Transrapidkonsortiums folgte anderthalb Jahre später. Die zenite Entwicklung, die von visionären und tatkräftigen Entscheidungen bestimmt war, endete zunächst im April 1997, als der Bund grünes Licht für den Bau der Strecke gab.
das Jahr 1998 und damit kamen auch neue Verantwortungsträger in Berlin und Schwerin und so zogen mehrheitlich die Zauderer und Zögerer in die Parlamente ein.
(Beifall Dr. Armin Jäger, CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Nur die A 20 konnten sie nicht mehr verhindern, die war Gott sei Dank schon da. – Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)
Alles in allem also ein trauriges Ende dessen, was 1934 als Idee begann. Den aktuellen Äußerungen des Ministerpräsidenten nach zu urteilen, mag man so ein bisschen was wie Hoffnung entwickeln, dass es vielleicht nur ein vorläufiges Ende war.
Jedenfalls haben damals, am 5. Februar 2000 die politischen Entscheidungsträger hier beschlossen, das Projekt Transrapid in der Form nicht zu realisieren, und, Frau Finanzministerin, das nun wirklich und nachweisbar auf dem Scherbenhaufen Ihrer Koalitionsverhandlungen mit der PDS.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Heiterkeit bei Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS – Dr. Ulrich Born, CDU: Das war so. Genau! Das war so.)
gehört der Ministerpräsident dieses Landes Dr. Harald Ringstorff. Der Ministerpräsident – mein Kollege Dr. Born hat das in seinen Ausführungen bereits zitiert – stellt sich nun an die Speerspitze der norddeutschen Bundesländer,
(Dr. Ulrich Born, CDU: Aber in anderen Ländern. – Dr. Armin Jäger, CDU: Aber erst in den Niederlanden.)
Und da hoffe ich wirklich, meine sehr verehrten Damen und Herren, dass den Worten Taten seinerseits folgen werden.
des Herrn Ministerpräsidenten und seiner Kollegen: „Die Magnetschwebetechnik vereint in sich die Vorteile Innovation, Schnelligkeit, Umweltverträglichkeit und Sparsamkeit.“
haben Sie begriffen, dass der Transrapid eine einmalige Chance für unser Land war und auch noch ist.
Jetzt kommt es darauf an, das, was seitens der CDULandtagsfraktion schon seit Jahren in diesem Hohen Haus immer wieder zum Thema von politischen Debatten erhoben worden ist, in politische Taten umzusetzen. Tun Sie endlich etwas, Herr Dr. Ringstorff, wenigstens eines, dass sich die Landesregierung in Zusammenarbeit mit den norddeutschen Ländern und in Abstimmung mit der Bundesregierung und den anderen europäischen Ländern für eine zeitnahe Realisierung einsetzt. Das ist die Intention unseres Antrages.
Entscheidend ist für mich die Aufforderung an den Ministerpräsidenten unseres Landes, Wort zu halten. Meine Damen und Herren, wenn er es wirklich ernst meint, wird er im Vorfeld der heutigen Sitzung dafür gesorgt haben, dass sich die Landesregierung und die sie tragenden Koalitionsfraktionen mit einem einvernehmlichen Votum zum Transrapid bekennen.
Die nachfolgende Abstimmung wird Klarheit bringen, übrigens auch in der Öffentlichkeit. Lassen Sie bitte Ihren Ministerpräsidenten nicht im Regen stehen! – Vielen Dank.
Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2127 zur Beratung an den Wirtschaftsausschuss zu überweisen. Wer d i e s e m Überweisungsvorschlag zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? –
(Dr. Armin Jäger, CDU: Da können wir sofort abstimmen. – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU)
bei einer Stimmenthaltung der Fraktion der Linkspartei.PDS sowie einer Gegenstimme der Fraktion der CDU angenommen.
Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages auf Mittwoch, den 5. April 2006, 10.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.