Protokoll der Sitzung vom 14.10.2010

Wir sagen, Weiterveredlung reduziert sich nicht nur auf Gewichtszunahme, sondern die Veredlung findet auch jenseits messbarer Größen statt,

(Dr. Till Backhaus, SPD: In der Baumschule.)

indem man nämlich die Tiere artgerecht hält und dadurch eine Veredlung des Produktes erreicht.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Vor allen Dingen, wenn man denn gegen den Baum läuft.)

Und das scheint Sie überhaupt gar nicht zu interessieren.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Tierschutz durch Brandschutz. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Sie leben nach der Maxime, es ist alles richtig, was Gewinnmaximierung bedeutet.

Herr Pastörs, ich weise Sie noch einmal darauf hin, dass Sie hier …

(Zurufe von Dr. Till Backhaus, SPD, und Ralf Grabow, FDP)

Sie handeln nach der Maxime …

Herr Pastörs, bitte hören Sie zu! Ich weise Sie noch mal darauf hin, dass Sie hier zur Sache sprechen müssen

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ich glaube, er hat einen Brandschaden.)

und nicht allgemein über Tierhaltung zu sprechen haben.

Der Gewinnmaximierung dieser Ideologie hängen Sie an, der sind Sie verfallen, und damit sind Sie überhaupt gar nicht empfänglich für dieses Thema und vollkommen ungeeignet, hier überhaupt sich zu diesem Thema zu äußern, junger Mann.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aha!)

Jenseits von einer Bilanzierung in Zahlen gibt es auch noch eine ethische Bewertung,

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

eine Ethikbilanz.

(Egbert Liskow, CDU: Seit wann denken Sie ethisch?)

Und das sollten Sie einmal zur Kenntnis nehmen,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Dazu gibt es das Bundestierschutzgesetz.)

bevor Sie sich …

Herr Pastörs, noch einmal, zum letzten Mal: Ich weise Sie

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Ralf Grabow, FDP)

darauf hin, dass Sie zum …

(Der Abgeordnete Udo Pastörs spricht bei abgeschaltetem Mirkofon. – Zuruf von Raimund Frank Borrmann, NPD)

Herr Pastörs, ich entziehe Ihnen hiermit das Wort. Ich sage Ihnen, das ist der letzte Ordnungsruf. Ich habe Sie darauf hingewiesen.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Hat Ihnen hier irgendjemand das Wort erteilt?)

Augenblick, ich habe Ihnen nicht das Wort erteilt. Gehen Sie bitte erst einmal.

(allgemeine Unruhe – Zurufe von Dr. Till Backhaus, SPD, Heinz Müller, SPD, und Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Um das Wort hat noch einmal gebeten der Abgeordnete Herr Köster von der Fraktion der NPD. Herr Köster, ich erteile Ihnen damit das Wort.

Danke schön.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Herr Köster, schenken Sie uns mal reinen Wein ein!)

Damit das auch in Ihr kleines Hirn hineinpasst,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Hallo, hallo!)

laut der Landesbauordnung …

(Dr. Till Backhaus, SPD: Der Schläger ist wieder da.)

Augenblick! Ich sage es Ihnen jetzt noch einmal: Herr Köster, ich erteile Ihnen für diese Beleidigung einen Ordnungsruf,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Den 27. Ordnungsruf. Das macht Freude.)

und weise Sie darauf hin,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Der Schläger!)

dass das bereits der zweite Ordnungsruf ist und Ihnen bei einem weiteren Ordnungsruf das Wort entzogen wird.

Dann drücke ich es anders aus, damit Sie es auch verstehen: Laut der Landesbauord

nung wäre die Feuerwehr verpflichtet, auch bei Großtieranlagen alle Tiere zu retten. Das ist schlichtweg in der Praxis nicht durchführbar. Und insofern hat die Landespolitik sicherzustellen, dass es den Tieren gut geht gemäß der Landesbauordnung.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Nicht nur den Tieren muss es gut gehen.)

Sie sind dazu nicht in der Lage. Wir sind in der Lage, dass diese Groß-KZ abgeschafft gehören, weil die Feuerwehr dies nicht leisten kann.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Aufhören! Aufhören! – Dr. Margret Seemann, SPD: Aufhören!)

Und, Herr Backhaus, quietschen Sie nicht so rum!

(Dr. Till Backhaus, SPD: Schläger!)