Protokoll der Sitzung vom 17.12.2010

Das stelle ich mir dann so vor: In Klasse 9 ist es dann so,

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Matthias oder Rudi oder Martin, die können nicht lesen, die können nicht schreiben, aber die können laufen, die können schön malen und die können stricken.

(Irene Müller, DIE LINKE: Nicht Nachteile gucken, sondern die Talente fördern. Meine Güte! – Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

Also, meine Damen und Herren, gerade wenn man was für junge Leute tun will,

(Irene Müller, DIE LINKE: Völlig verquer. Es ist völlig verquer in Ihrem wissenschaftlichen Kopf. – Zurufe von Ralf Grabow, FDP, und Udo Pastörs, NPD)

gerade wenn man was für junge Leute tun will, muss man auf der Grundlage …

(Irene Müller, DIE LINKE: Ich erinnere an Ihre Diskussion zu Affen und Delphinen.)

Frau Müller, nun ist es gut.

(Irene Müller, DIE LINKE: Genau das ist defizitorientiert.)

Wunderbar, richtig, immer sachlich irgendwie am Start bleiben.

(Zuruf von Minister Lorenz Caffier)

Wenn man etwas für Kinder tun will, dann ist es für sie sogar schädlich, nicht ganz bewusst auch ihre Probleme in den Blick zu nehmen. Wie soll man ihnen denn sonst helfen, wenn man das nicht tut, wenn man nicht weiß, wo die Probleme liegen?

(Irene Müller, DIE LINKE: Die Pädagogen wissen, wo die Probleme liegen. – Zurufe von Matthias Mantei, CDU, Ralf Grabow, FDP, und Michael Roolf, FDP)

Jetzt reden wir doch mal über die Realitäten.

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Sie müssen doch mal folgende Frage beantworten: Es gibt ein Modellprojekt DESK in Mecklenburg-Vorpommern, daran nehmen zwölf Kindertagesstätten teil.

(Zuruf von Ralf Grabow, FDP)

Das wird wissenschaftlich begleitet und evaluiert. Und am Ende kommt raus, 90 Prozent der Erzieherinnen sagen, dieses Verfahren ist gut anzuwenden in der Praxis, es hilft, es funktioniert.

(Zuruf von Ralf Grabow, FDP)

Jetzt erklären Sie mir mal, wie Sie das irgendwie mit Ihren ganzen Debatten übereinbekommen!

Wir haben eine Veranstaltung als SPD-Fraktion gemacht, da waren 450, …

(Ralf Grabow, FDP: Das haben wir oft genug kritisiert. – Zuruf von Matthias Mantei, CDU)

… 450 ErzieherInnen und LehrerInnen. Wir haben mit ihnen gesessen und diskutiert – LehrerInnen mit großem „I“.

(Matthias Mantei, CDU: Das klärt sich von selbst. – Irene Müller, DIE LINKE: Ja, das war ein interessanter Vortrag. Da hätten Sie mal richtig zuhören müssen.)

Hören Sie doch mal zu, was ich zu sagen habe!

(Irene Müller, DIE LINKE: Das war ja sogar Ihre Richtung.)

Dann steht Frau Kostyra aus Wismar,

(Zurufe von Ralf Grabow, FDP, und Michael Roolf, FDP)

von einer Kindertagesstätte aus Wismar, am Mikrofon und hält vor 450 Lehrerinnen und Lehrern und Erzieherinnen und Erziehern einen Vortrag und sagt erstens, wir wurden super betreut, das Verfahren funktioniert, zweitens, das ist für uns eine große Hilfe, um den Kindern in ihrer Entwicklung besser zu helfen.

(Irene Müller, DIE LINKE: Reißen Sie das nicht aus dem Zusammenhang! Das ist unfair.)

Und jetzt stelle ich mal eine Frage:

(Zuruf von Minister Lorenz Caffier)

Mit welchem Recht sprechen Sie oder andere diesen in der Praxis stehenden Erzieherinnen ab, dass sie gute Erfahrungen gemacht haben? Mit welchem Recht eigentlich?

(Matthias Mantei, CDU: Das sagt die Linkspartei immer. – Zurufe von Minister Lorenz Caffier, Barbara Borchardt, DIE LINKE, und Irene Müller, DIE LINKE)

Es gibt da kein Recht für. Genau deswegen ist es auch nicht richtig, wenn der Eindruck erweckt wird, dass jetzt in dem Land flächendeckend vorgeschrieben wird, dass alle DESK anwenden müssen. Das ist nicht richtig.

(Michael Roolf, FDP: Aber wenn sie Förderung haben wollen, ja.)

Sondern es ist so, dass wir …

(Irene Müller, DIE LINKE: Aber wenn sie Geld haben wollen, dann müssen sie es machen.)

Ja, oh, jetzt wird es spannend. Es ist so, dass es eine freiwillige Entscheidung ist,

(Ralf Grabow, FDP: Das ist schön. – Irene Müller, DIE LINKE: Wir nehmen das Geld immer entgegen, richtig.)

in der Tat verbunden mit einer Förderung.

Und jetzt müssen wir mal darüber reden, worum es hier geht. Diese Kindertagesstätten nehmen einen gesetzlichen Auftrag wahr.

(Ralf Grabow, FDP: Ja.)

Die eigentlichen Zuwendungsempfänger sind die Kinder und die Eltern und nicht die Kitas.

(Udo Pastörs, NPD: Es geht um die Methodik. Das müssen Sie ins Gesetz reinschreiben.)

Das sind diejenigen, die diese Dienstleistungen organisieren. Und mit Verlaub, da mögen wir jetzt anderer Meinung sein, aber ich finde, es ist eine Selbstverständlichkeit, dass sich die Dienstleister an die gesetzlichen Normen zu halten haben, wenn sie diese Fördergelder in Anspruch nehmen wollen. Was ist denn das für eine Haltung zu sagen, wir wollen zwar vom Staat das Geld, aber keinerlei Vorgaben darüber, wie wir das auszugeben haben

(Ralf Grabow, FDP: Das stimmt doch gar nicht. Das haben wir gar nicht gesagt.)

und wofür wir das zu verwenden haben?!

(Irene Müller, DIE LINKE: Das stimmt ja gar nicht. – Zuruf von Ralf Grabow, FDP)

Es tut mir schon deshalb leid, weil wir eine Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern haben, und deshalb ist das eine nicht akzeptable Position.