jetzt bin ich wirklich gespannt, was Sie jetzt sagen werden, wie Sie das, was Sie jetzt sagen, auch alles finanziell vorbereitet haben und auch mit der Finanzministerin abgesprochen haben. Wenn Sie das uns jetzt alles ankündigen und sagen,
dann bin ich ja froh, wenn ich das meinen Kollegen an den Schulen sagen kann, jawohl, wir haben das jetzt in der nächsten Zeit. Aber im Moment, Herr Minister, ist es so, wenn ich mit den Kollegen an den Schulen spreche, und das finde ich nicht sehr schön, wenn die Kollegen mir ein bisschen abfällig sagen, Herr Tesch, ja, Herr Tesch ist eine Entteschung.
Ich will das nicht kommentieren, aber, Herr Tesch, das ist nicht gerade schön, wenn wir das hier haben.
Meine Damen und Herren, wir werden den Minister also unterstützen, das durchzusetzen. Deshalb werden wir dem Antrag der LINKEN zustimmen. – Danke schön, meine Damen und Herren.
(Harry Glawe, CDU: Das ist ja nichts Überraschendes, dass Sie hier nichts Neues vortragen und keine Vorschläge machen.)
Insofern will ich, Herr Kreher, gleich vorausschicken, auch ich war gespannt auf das, was vorgetragen wird. Aber zu gespannt braucht man dann ja nicht zu sein, man kann das ja fast antizipieren in den Bereichen, was dann kommt, und insofern war ich dann doch nicht überrascht.
Herr Bluhm, wenn das die Wirklichkeit ist, können wir darauf eingehen. Ich bin da ja völlig entspannt an dieser Stelle.
Insofern will ich nur Folgendes vielleicht zunächst einmal vorausschicken in einigen Punkten, dass dieser Landtag erstmals in dieser Legislaturperiode, und das mit dem Haushaltsgesetz auf der Grundlage des Entwurfs der Landesregierung, Budgetsteigerungen für die allgemeinbildenden Schulen auf den Weg gebracht hat. Und das sind notwendige Voraussetzungen, so habe ich Sie jetzt gehört, dass man alleine mit Geld alles heilen kann,
denn ich habe keine andere Idee. Insofern, Sie können gerne noch mal den Redeentwurf einreichen, ich nehme gerne meinen Stift und will das dann gerne zurückziehen. Ich habe keine Ausführung gefunden, sondern nur den Zusammenhang, wenn wir das steigern, dann haben wir notwendigerweise sofort eine Qualitätsverbesserung.
Aber es ist natürlich auf der anderen Seite richtig, und dazu steht die Landesregierung auch und die Koalitionsfraktionen, dass man Budgetsteigerungen braucht, und insofern ist das mit dem Haushaltsgesetz auf den Weg gebracht worden, auch als eine Voraussetzung, aber eben nicht ausschließlich. Diese sind direkt den Schulen zugutegekommen.
Im Rahmen der vorhandenen Budgets leisten die Schulen gute Bildungs- und Erziehungsarbeit und es zeigen sich natürlich auch die Ergebnisse. Aber jeder, der mit Bildung zu tun hat, weiß natürlich, Sie haben selber von Ihrer Erfahrung gesprochen, hier im politischen Bereich, dass Qualitätsentwicklung und -sicherung in Schule eben auch ein Prozess ist, und in einigen Fragen auch ein langfristiger Prozess. Und auch den kann man noch mal skizzieren. Insofern ist natürlich von der frühkindlichen Bildung bis zur Lehrerbildung hier eine Menge auf den Weg gebracht worden.
Wir haben also anfangs der Legislaturperiode – und nicht irgendwie am Ende oder mittendrin, Herr Kreher, damit wir gar nicht erst in den Verdacht von Wahlkampf kommen – die Vollbeschäftigung der Schulleiterinnen und Schulleiter als Grundlage der Entwicklung der Selbst
ständigen Schule durchgesetzt. Wir haben natürlich eine Vergessensquote auf diesem Gebiet, die können wir gerne auch analysieren.
Das ist gemacht worden. Und jetzt zeigen Sie mir mal einfach, Herr Bluhm, wann Sie das gemacht haben! Ganz respektlos sage ich das nicht, sondern ich sage das bei allem Respekt. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass das so ist.
Dann haben wir mit dem zur Verfügung stehenden Haushalt schulbezogene Budgets für die Anerkennung und Honorierung besonderer Lehrerleistungen bereitgestellt, das heißt also beginnend mit dem Schuljahr 2010/2011, das heißt für das Schuljahr, oder für das Haushaltsjahr dann, 2011 allein 1,5 Millionen, also insofern nicht geredet, sondern diese Regierung und die sie tragenden Fraktionen haben das gemacht.
Die Schulen haben Fortbildungsbudgets als wichtige Voraussetzung für die Verbesserung der Qualität von Schule. Das heißt, das hat es noch niemals in diesem Land in diesem Umfang gegeben,
(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Dann gucken Sie sich mal die Antwort auf die Kleine Anfrage von Herrn Caffier in der letzten Legislaturperiode an, was alleine in der letzten Legislaturperiode durch Rot-Rot in das Bildungssystem dieses Landes gesteckt wurde.)
(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Da hat die Landesregierung auf eine Frage von Herrn Caffier geantwortet, ganz, ganz umfänglich.)
Ich bin ja ein höflicher Mensch, Sie haben mir ja neulich gesagt, ich wäre keiner, insofern habe ich Sie jetzt auch ausreden lassen.
Ich habe eben gesagt und ich wiederhole es noch mal, die Schulen haben Fortbildungsbudgets, Fortbildungsbudgets als wichtigste Voraussetzung für die Verbesserung der Qualität von Schule erhalten, direkt an die Schule. Insofern werden Sie keine Antwort finden und das ist auch sozusagen keine Kritik nach hinten, sondern das ist ausgehend von diesem Versuch, wo wir es ja auch gemacht haben, und das meinen Sie vielleicht, erhöht worden, denn Qualifizierung ist nötig. Das heißt, insgesamt ist ein Budget von 15 Millionen zusätzlich zielgerichtet für die Schulen unseres Landes eingesetzt worden und, auch meine Kollegin Frau Schwesig ist da
Hinzu kommen natürlich der Einsatz und die Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen des Projektes „Qualitätsentwicklung durch mehr Selbstständigkeit von Schulen in Mecklenburg-Vorpommern“. Sie haben kritisiert, so habe ich Sie jedenfalls verstanden, dass das aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds gemacht wird und nur bis 2013 zur Verfügung steht. Ich finde das für dieses Land eine großartige Leistung,
und gesagt hat, und da ist jeder Bildungsminister dankbar, das können Sie vielleicht auch nachvollziehen, hier 56 Millionen Euro – und das ist ja nicht irgendwie Taschengeld, Herr Kreher –, 56 Millionen Euro für das System der Unterrichtsberatung an staatlichen Schulämtern einzusetzen. Das sind allein 6,9 Millionen. Oder die Bereitstellung zusätzlicher Unterrichtsstunden zur Entwicklung der Lesekompetenz,
zur Lesekompetenz im Fach Deutsch an den Grundschulen circa zweieinhalb Millionen, auch vor dem Hintergrund, dass wir festgestellt haben, dass bestimmte Leistungen in Mathematik nicht auf Mathematik zurückzuführen sind, sondern auf die Lesekompetenz. Ich wüsste nicht, was daran schlecht ist. Natürlich sagen die Kolleginnen und Kollegen in den Schulen, sie hätten viel mehr gerne bei sich als Person, aber ich glaube, das ist wichtig, wenn man Schule langfristig entwickeln will, dass wir das so gleichermaßen in den Blick nehmen.
Wir bemühen uns, und auch das will ich kurz streifen, auch hier den Koalitionsvertrag zu erfüllen, dass wir über die Landesgrenze hinausgucken und andere Länder dazu einladen, ländergemeinsame Prüfungen zu schaffen, um hier den Einstieg zu finden. Und ich habe gehört, ein nächstes Bundesland will sich dem in Kürze anschließen.