Und der Begriff „Kunst“ ist sehr weitreichend. Die LINKEN möchten am liebsten, dass sich jeder am Staatshaushalt bedienen kann, und das macht die NPD nicht mit. Wir lehnen den Antrag ab.
Es hat jetzt noch einmal das Wort für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordneter Herr Koplin. Bitte, Herr Abgeordneter.
(Torsten Renz, CDU: Also das mit dem Termin, das möchte ich jetzt auch noch mal erklärt haben. – Dr. Klaus-Michael Körner, SPD: Änderungsantrag 04.09.! – Torsten Renz, CDU: So viel kannst du gar nicht trinken, wie du erklären musst. – Helmut Holter, DIE LINKE: Torsten, bleib mal beim Wasser, das ist auch gut so.)
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Vorfeld der Abgabe des Antrages und auch des Schreibens der Rede habe ich überlegt, was Herr Dr. Körner wohl herausfinden wird, um unter anderem die Ablehnung des Antrages zu begründen.
(Irene Müller, DIE LINKE: Da ist er aber auch auf den Leim gegangen wie eine Fliege. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)
Wir haben uns nicht leichtfertig entschieden, diesen Termin zu setzen. Unsere erste Überlegung war 30.06., 15.06., 30.06.
31.08. – ist der realistisch? Da sage ich Ihnen mal Folgendes: Ich verstehe hier das Selbstverständnis parlamentarische Arbeit nicht ganz.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Helmut Holter, DIE LINKE: Richtig. – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ich auch nicht.)
sondern fachpolitisch auf allen Ebenen. Insofern ist es völlig klar, dass man Dinge, die herangearbeitet werden auch an das Ende einer Legislaturperiode, von den nachfolgenden Abgeordneten zu Hand genommen werden können.
In Vorbereitung unseres Antrages haben wir uns mit der Großen Anfrage der SPD aus dem Jahr 1993/1994 beschäftigt. Auf, ich glaube, 250 Seiten stehen Fragen und Antworten – hoch interessant, was damals gefragt wurde von der SPD-Fraktion und wie die damalige CDUFDP-Regierung geantwortet hat.
Das war für uns Arbeitsgrundlage, mit Arbeitsgrundlage, um uns mit dem Thema zu beschäftigen und uns heranzuarbeiten. Da frage ich mich, was ist das für ein Selbstverständnis, wenn man meint, dass irgendwie so Mitte März alle Jalousien runtergehen. Das ist doch Unsinn.
Was uns motiviert, ist gefragt worden. Das sind verschiedene Sachen. Jede Partei hat ihr Werte- und Koor
dinatensystem. Das ist doch ganz klar. Und zu dem Wertesystem, was wir hier einbringen als LINKE, gehört auch der Ansatz der Freiheit,
Freiheit in ihrer sozialen Dimension, dass soziale Gerechtigkeit also nicht ohne Freiheit und Freiheit nicht ohne soziale Gerechtigkeit zu haben ist.
Und weil das so ist, haben wir in diesem Antrag soziale Themen mit dem Thema „Kunst und Kultur“ verwoben.
Der zweite Punkt, wenn es um Werte geht, ist die Frage der Würde und des Lebens jenseits der Armut. Das muss uns doch umtreiben, wenn Menschen in Armut leben.
es gibt Menschen – Herr Dr. Körner hat es in wohlgesetzten Worten gesagt –, es gibt Menschen, die ganz bewusst und absichtsvoll in bescheidenen Verhältnissen leben möchten. Das ist ihnen unbenommen.
Aber zwischen „in bescheidenen Verhältnissen leben wollen“ und „in Armut leben müssen“, das ist ein himmelweiter Unterschied.
Mit Letzterem sind wir nicht einverstanden. Es muss jeder die Möglichkeit haben, jenseits von Armut zu leben.
Die BARMER, das ist noch gar nicht so lange her, hat auf einem Parlamentarischen Abend mal aufgefächert die Einkommensverhältnisse von Freiberuflern. Und Sie haben ja auch Ärzte genannt vorhin, wenn ich richtig zugehört habe.