Protokoll der Sitzung vom 16.03.2011

Das sind andere Dimensionen und hier muss Politik auch anders gestalten.

So, zweiter Punkt der Frage, was uns motiviert: Helmut Holter, ich und weitere Abgeordnete aus der Fraktion haben vor einiger Zeit mit Vertretern der Literaturhäuser in Neustrelitz zusammengesessen.

(Torsten Renz, CDU: Aha!)

Das ist hoch inspirierend.

(Torsten Renz, CDU: Das sieht man an dem Antrag.)

Wir würden doch in geistiger Inzucht leben, wenn wir uns nicht den Input holen von Menschen, die anders denken, die die Welt anders sehen und die uns bereichern – ich finde kein besseres Wort – und die uns inspirieren,

(Torsten Renz, CDU: Das hat ja schon gefruchtet.)

Politik und Problemlösungen auch mal anders anzugehen. Und mit ihnen zusammen Politik zu machen, ist das Großartigste, was es gibt.

Und dann gibt es noch etwas in aller Ernsthaftigkeit: Die LINKE steht in einer Tradition, das hat sie nie geleugnet, und in Nachfolgerschaft zur SED. Die SED ist mit vielen Künstlerinnen und Künstlern miserabel, schoflig und verurteilenswert umgegangen.

(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Regine Lück, DIE LINKE: Aber auch nicht mit allen. – Zuruf von Dr. Klaus-Michael Körner, SPD)

Es ist für uns ein Bedürfnis, auch deutlich zu machen, wir haben gelernt und wir wollen mit Künstlerinnen und Künstlern als Partner zusammenarbeiten. Das ist eine Frage für uns der Aufarbeitung von Geschichte, und zwar mit Herzblut

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Die Sie ja immer abverlangen.)

und nicht nur auf Parteitagen oder sonst wie, sondern im Alltag.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Herr Abgeordneter Koplin, gestatten Sie eine Frage des Abgeordneten Herrn Kreher?

Wenn ich sie beantworten kann.

(Michael Andrejewski, NPD: Nach 22.00 Uhr.)

Herr Koplin, würden Sie mir recht geben, dass es auch Rechtsanwälte gibt, dass es sogar auch Ärzte schon gegeben hat, ich kenne einen, die auch nicht in der Lage waren, die wirtschaftliche Grundlage für ihren Beruf selbst mit zu schaffen?

Ja, die gibt es. Mein Steuerberater ist vor einiger Zeit pleitegegangen. Also das gibt es.

(Unruhe und Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und FDP – Zurufe aus dem Plenum: Was?! – Ralf Grabow, FDP: Was ist denn das für ein Steuerberater?!)

Ja, ja, ich habe ihn nicht bezahlt. Doch, doch! Aber so etwas gibt es, das ist mir doch klar.

Aber hier reden wir über Kunst und Kultur und die sozialen Fragen. Herr Kreher, so weit dazu. Ich will jetzt nicht ins Detail gehen.

Und was motiviert, ist natürlich auch Profil der LINKEN. Es ist doch überhaupt nicht ehrenrührig. Brecht hat einmal gesagt, was ist gut. Was ist gut? „Gut ist, keinen verkommen lassen, auch nicht sich selber, jeden mit Glück erfüllen, auch sich, das ist gut.“

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Also keine Extreme, kein „Ich bin nur für andere da“ oder „Wir wollen nur für uns sorgen“.

Beides in eine Balance zu kriegen, das ist ungeheuer wichtig. Und dann zu sagen, natürlich machen wir Politik mit den betreffenden Personen, auch um unser Profil zu schärfen, ist überhaupt nichts Ehrenrühriges.

(Zuruf von Dr. Ulrich Born, CDU)

Das machen wir alle. Wer das hier unter den Scheffel stellen will, der ist nicht redlich. Also insofern...

(Dr. Ulrich Born, CDU: Was ist mit dem Spiegelstrich 6?)

Die Antworten, die auf diese...

(Dr. Ulrich Born, CDU: Was ist mit dem Spiegelstrich 6, Herr Koplin?)

Ich war hochgradig irritiert,

(Torsten Renz, CDU: Spiegelstrich 6 war die Frage.)

ob das nun ernst gemeint ist oder nicht.

(Dr. Ulrich Born, CDU: Spiegelstrich 6 verstehe ich nicht.)

Ja, Punkt 2 und dieser Strich 6, da möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf den Bericht der Enquetekommission des Deutschen Bundestages „Kultur in Deutschland“ lenken.

(Torsten Renz, CDU: Aha!)

Da gibt es einen Bereich, soziale Situation – das ist, glaube ich, Abschnitt 3.2 – von Künstlern. Da haben wir bestimmte Maßnahmen faktisch herausgezogen und hier komprimiert.

(Torsten Renz, CDU: Abgeschrieben, oder wie?)

Wenn das sprachlich missglückt ist, tut es mir leid.

(Torsten Renz, CDU: Abgeschrieben, oder wie? – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Nee, Herr Koplin schreibt nicht ab.)

Aber wenn Sie mit Ernsthaftigkeit diesen Abschnitt lesen,

(Zurufe von Torsten Renz, CDU, und Barbara Borchardt, DIE LINKE)

werden Sie sehen, wir greifen reale Probleme aus dem Alltag auf.

(Torsten Renz, CDU: Ich habe ja nur gefragt. – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Er hat gesagt, rausgezogen und komprimiert.)

So weit zur Quelle und zu dem Hintergrund.

Dem Minister möchte ich sagen, herzlichen Dank dafür, dass Sie das aufgefächert haben. Das ist eine Menge, was da gemacht wird, keine Frage.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Sehr gut.)

Was bleibt, ist aber...

Ja, richtig. Das machen viele. Es ist jetzt dargelegt worden vom Minister und es wird von uns als LINKE überhaupt nicht gering geschätzt.

(Dr. Ulrich Born, CDU: Sehr gut.)