Protokoll der Sitzung vom 30.06.2011

(Harry Glawe, CDU: Unter der Gürtellinie war das. – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Das Wort hat jetzt der Vizepräsident und Abgeordnete der Fraktion der FDP Herr Kreher.

(Matthias Mantei, CDU: Auch letzte Rede?)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Dr. Körner, wir haben uns manchmal bekämpft und uns manchmal Worte gesagt, aber das gehört trotzdem dazu. Also auch ich persönlich möchte Ihnen alles Gute wünschen.

Aber jetzt zur Sache. Meine Damen und Herren, nach der Anhörung, die von uns im Ausschuss initiiert wurde – und zwar nicht nur von mir allein, das war innerhalb der Fraktion auch so besprochen worden –, Herr Koplin,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Oh!)

fragten wir uns, was wir nun daraus machen. Und ich hatte zu Ihnen gesagt, dies jetzt einfach in die letzte Landtagssitzung zu bringen, bringt nichts. Das wird hier nur zerredet. Es wird sich keine Substanz für Kultur aus einem solchen Antrag ergeben.

(Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Deshalb habe ich zu Ihnen gesagt, vielleicht nicht mit genau den Worten, aber ich habe gesagt, wir werden das nicht so machen.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Aber sonst wäre es völlig weggefallen.)

Und ehe ich Ihnen dann verrate, wie wir mit Ihrem Antrag umgehen, werde ich Ihnen kurz sagen, wie wir das als Liberale sehen, wie wir in der Kultur weiter vorgehen müssen.

Zunächst mal möchte ich sagen, das Wichtigste ist in der Kultur nach wie vor die persönliche Verantwortung, das persönliche Engagement vor Ort in allen Bereichen. Kultur lebt durch den Menschen selbst und ist nicht in erster Linie von oben zu organisieren.

(Zuruf aus dem Plenum: Richtig.)

Wir versuchen das zum Beispiel auch hier oben durch zahlreiche Ausstellungen, das haben auch andere Fraktionen getan. Wir haben viele interne Gespräche mit denen. Wir sind vor Ort, ich persönlich mit meiner Gemeinde im Bibliotheksverein, wo wir erreicht haben, dass verschiedene Gemeinden zusammenarbeiten, damit auch in kleineren Gemeinden Bibliotheken möglich sind.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das ist aber ein ganz anderes Feld.)

Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten, wie wir, wie jeder von uns sich vor Ort engagieren kann. Das ist ja eigentlich Kultur, denn sie lebt nur durch den Einzelnen.

Zweiter Punkt: Die FDP – und das ist auch in der Anhörung deutlich geworden – unterstützt vor allem das Selbstverständnis der Kulturschaffenden als Unternehmer, als Freiberufler. Es ist in der Anhörung deutlich geworden, dass auch da die Rahmenbedingungen im Steuerlichen noch nicht stimmen. Und auch deshalb sind diese Dinge aus unserer Sicht, um die Rahmenbedingungen für Kultur zu schaffen, zu bedenken. Das wäre in einem entsprechenden Konzept zu überlegen.

Der nächste Punkt: Kultur in unserem Land braucht vor allem einen Markt. Dafür hat das Land eben die Rahmenbedingungen zu schaffen.

(Zuruf von Dr. Ulrich Born, CDU)

Und der Staat ist auch aus unserer Sicht vor allem für die kulturelle Bildung verantwortlich. Kulturelle Bildung ist die Voraussetzung für einen Markt, denn wenn wir diese Leute nicht haben, die sich durch Kultur auch gebildet haben, wird es nie funktionieren, wird sich dieser Kulturmarkt, den wir in Mecklenburg-Vorpommern brauchen könnten, nicht entwickeln.

Und wenn wir das sehen, die Unternehmer, also die Kulturschaffenden auf der einen Seite und auf der anderen Seite die kulturelle Bildung, dann schaffen wir die Voraussetzung für einen sich selbst tragenden Aufschwung im Kulturbereich. Und das ist die Sache, die wir wahrscheinlich als Liberale anders sehen als Sie. Auch das, Herr Koplin, habe ich Ihnen gesagt. Wir sehen den Weg da anders und das sollten wir hier auch ruhig herausstreichen.

Es sind viele Dinge gesagt worden, auch in der Anhörung. Zur Vernetzung hat der Minister vorhin schon etwas gesagt. Ich habe auch dort vor allem nachgefragt, wie wir erreichen können, dass die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Kulturträgern verbessert wird, damit wir nicht immer nur einzelne Fördermaßnahmen haben, sondern damit auch erreicht wird durch bestimmte Anreize, dass die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen

Akteuren vorangetrieben wird. Das sehen wir auch als Liberale als eine ganz große und wichtige Aufgabe bei der zukünftigen Kulturförderung.

Also insofern, meine Damen und Herren, …

Herr Abgeordneter, die Redezeit ist beendet.

(Jochen Schulte, SPD: Oh, Redezeit ist zu Ende! Ich hätte das jetzt gern noch zu Ende gehört. – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP)

Nein, ist schon in Ordnung.

… sage ich Ihnen, wir werden Ihrem Antrag, weil er in Richtung dessen geht, was Herr Körner sagt, dass …

Auch bei der Zustimmung muss ich jetzt eingreifen.

(Der Abgeordnete Hans Kreher beendet seine Rede bei abgeschaltetem Mikrofon. – Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der CDU und FDP)

Danke schön, Herr Kreher.

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Mantei von der Fraktion der CDU.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine vorerst letzte Rede.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Oha, vorerst! – Heinz Müller, SPD: Vorerst.)

Sehr geehrte Kollegen der Fraktion DIE LINKE, Sie haben uns in den letzten Monaten mit ähnlichen Anträgen konfrontiert.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja.)

Man könnte meinen, Sie sind fleißig,

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Wo er recht hat, hat er recht.)

aber waren Sie das wirklich?

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Wir sind fleißig.)

Ich habe mir Ihre letzten Anträge noch einmal genauer angeschaut

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Oh!)

und stellte fest, dass diese einzig und allein das Ziel hatten, die bestehende Kulturförderung in MecklenburgVorpommern absolut kleinzureden und schlechtzumachen.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Man liest immer das, was man lesen will. Man liest immer, was man lesen will.)

Sie haben in den letzten Monaten mit Ihren Anträgen das Kulturland Mecklenburg-Vorpommern ständig schlechtgeredet. Das ist eine Schande.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU)

Einmal sollte das Berichtswesen zur Kulturförderung eingeführt werden,

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der CDU)

das andere Mal ein Maßnahmenpaket für Künstlerinnen und Künstler erstellt werden. Dann wurde die Durchführung eines zusätzlichen Kulturkonvents angemahnt

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Alles richtig.)