Protokoll der Sitzung vom 14.11.2007

… und das dürfte vielen von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ebenso gehen,

(Detlef Müller, SPD: Genau.)

dass die meisten, wenn man einmal richtig nachliest, in einem Sportverein organisiert sind, den Aufsichtsrat leiten und in anderen Gremien sind.

(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Einige treiben auch Sport.)

Ich bin fast geneigt, es geht mir ja in meinen eigenen Vereinen auch so, zu sagen, wenn ich meinen Beitrag nicht mehr zahle oder irgendwelche Spenden, dann ist vielleicht manches nicht möglich. Und ich sehe es ja auch bei einigen Kollegen, wie immens, und das sollte auch einmal anerkannt werden von anderen Leuten,

(Detlef Müller, SPD: Sehr richtig.)

wie akribisch und intensiv manche Abgeordnete ihre Sportvereine vor Ort unterstützen. Wenn ich unterwegs bin, dann höre ich das immer, wenn da einmal ein Hunni fehlt, dann ist der Abgeordnete vor Ort der Erste, der gefragt wird: Können Sie mal? Dann möchte ich den sehen, der Nein sagt.

(Egbert Liskow, CDU: Wir helfen überall.)

Und sie spüren natürlich, auch das gehört dazu, dass die allgemeinen Kosten im Bereich des Sportes für die Verbände und Vereine gestiegen sind.

(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Richtig.)

Ich will das nicht weiter aufzählen, denn das weiß jeder und es bedarf keiner näheren Erläuterung. Objektiv und der Fairness halber muss man natürlich feststellen, und das wird auch anerkannt, dass das Land die Sportentwicklung als Teil der Landesentwicklung unterstützt, die Autonomie des Sports sichert und es insbesondere dem Sport im Land doch Planungssicherheit gibt.

Ich hatte in den letzten Tagen in meinem Bürgerbüro Sprechstunden zum Thema Sport abgehalten. Da lagen die Problemfälle deutlich stärker in den Kommunen und Kreisen. Heute Morgen las ich gerade etwas über meine Heimatstadt, und zwar Haushaltssperre. Meine Frau ist ja jetzt wieder Sportlehrerin. Es folgte ein kurzer Anruf – nachher habe ich es auch irgendwo gelesen – also beruhige dich mal, den Sport betrifft es nicht. Insofern fi nde ich das recht erfreulich, Herr Kreisvorsitzender.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Es sei auch positiv angemerkt, und das ist mir persönlich auch wichtig, egal wie die Koalitionen der Landesregierung auch aussahen,

(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Da schlägt die Kleine Anfrage zu, Lorenz.)

ob SPD/PDS oder SPD/CDU, egal wie die Sportminister auch hießen, es gab immer die Mehrheit der demokratischen Parteien, jetzt plus FDP, so, denke ich, für die Sache des Sports.

(Zuruf von Gino Leonhard, FDP)

Davon gehe ich auch weiterhin aus. Der Kollege Bluhm hat das noch ein bisschen blumiger umschrieben.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Dazu muss ich sagen, profi lierungsnahe Gelüste Einzelner, das ist völlig daneben und hier auch nicht angebracht. Natürlich erkenne ich die Rolle der Opposition an, denn das ist ja Ihre Aufgabe. Das akzeptiere ich auch.

(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Was ist denn das? – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Vielleicht mache ich auch mal ein verschmitztes Auge, wenn ich gewisse Anträge sehe.

(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Also!)

Der Sport ist somit – ich sage es natürlich auch, Kollege Bluhm – mit seinen zurzeit circa 1.900 Sportvereinen und 220.000 Mitgliedern die größte Bürgerbewegung,

(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Ich wollte eine ordentliche Rede heute hören!)

mit Massenbewegung habe ich so meine Probleme,

(Regine Lück, DIE LINKE: Genau. Sie wollen wohl auch mal Opposition erleben, Herr Baunach? – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

des Landes und täglich werden es mehr. Ich bin geneigt zu sagen, trotz bekannter demografi scher Entwicklung.

Der vorliegende erste Entwurf sieht einen Zeitraum von fünf Jahren vor bei einer jährlichen Finanzierungsleistung von 8,2 Millionen Euro. Ich sage nur, Kollege Bluhm, ob und wie, die Haushaltsplanungen sind ja, wie bekannt, noch nicht abgeschlossen. Wie sagt doch der Kaiser: Schauen wir mal! Bloß der hat keine Probleme mit seinem Haushalt, denn der hat das Vielfache von dem in seinem Haushalt,

(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Herr Baunach, nicht drumherumreden, Klartext! – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

was wir im Landessport im Haushalt haben. Hier sei aber auch der Hinweis gestattet, einer hat es vorhin schon etwas umschrieben, dass der Landessportbund einen Bedarf im Haushaltsansatz von 8,9 Millionen Euro ermittelt und es entsprechend beim Sportminister und den zuständigen Institutionen angemeldet hatte. Er kann sich beweisen, hieß es damals, aber die Schiene ist ja abgelaufen.

(Detlef Müller, SPD: Na, dann schauen wir mal!)

Insofern hat der Kollege Bluhm recht und ich mit meiner Formulierung: „Schauen wir mal!“.

Meine Damen und Herren, wir reden bei fast jedem anfallenden Problem in der Gesellschaft von der Wichtigkeit von Prävention. Also wie oft ich da im Präventionsrat für dieses und Präventionsrat für jenes vorstellig werde und meinen Sportbeitrag halten soll. Die sportliche Arbeit am Mann, natürlich auch an den Frauen – das ist im sportlichen Sinne gesprochen –,

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Dein Glück, dein Glück!)

durch viele ehrenamtliche und hauptamtliche Übungsleiter und Trainer ist beste, sage ich, allerbeste Prävention.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Ich sage noch mal: Teilnahme am Sport ist beste Prävention und in organisierten Sport angelegtes Geld ist jederzeit gut angelegtes Geld.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Angelika Gramkow, DIE LINKE: Sehr richtig.)

Und erlauben Sie mir auch den Einschub, weil es heute Morgen so eine Pressemitteilung gab – na ja, Stichwort „FC Hansa“ –, und die Feststellung für manche Mitmenschen,

(Irene Müller, DIE LINKE: Nichts gegen FC Hansa!)

Sport in Mecklenburg-Vorpommern ist mehr als mein Lieblingsverein, und ich bin Vereinsmitglied beim FC Hansa Rostock, das muss man eigentlich auch des Öfteren sagen, ich habe da auch so manche Diskussion in einem kleinen Verein, die dann vielleicht mal mit 2.000 Euro ihren Haushalt deutlich aufstocken könnten und es zum Überleben langen würde.

Meine Damen und Herren, ich beantrage die Überweisung namens meiner Fraktion federführend in den Innenausschuss, den Finanzausschuss und den Bildungsausschuss. Da ich noch etwas Zeit habe, möchte ich die auch nutzen. Einige Dinge möchte ich noch kurz anreißen.

Man kann ja die Bundesregierung kritisieren, wie man will, und den Bundesrat in dem Zusammenhang, aber das, was CDU und SPD positiv in Sachen Sport auf den Weg gebracht haben, insbesondere Bundesfi nanzminister Steinbrück, sollte man auch mal loben und benennen. Ich nenne nur Förderung und Unterstützung der Ehrenamtlichkeit, Umwandlung der Übungsleiterpauschale in einen steuer- und sozialversicherungspfl ichtigen Freibetrag, Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 1.848 Euro auf 2.100 Euro, Verbesserung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzes des Ehrenamtes, Anhebung der Höchstgrenze für den Spendenabzug.

Nächstes Stichwort: Integration im Sport. Das habe ich letzte Woche hautnah erlebt.

(Zuruf von Werner Kuhn, CDU)

Die Integration von Menschen unterschiedlicher ethnischer und kultureller Herkunft ist eine besondere Aufgabe des Sports. Toleranz, Akzeptanz, Verständnis für unterschiedliche Herkunft, Nationalität, Weltanschauung werden durch den Sport vermittelt. Sport spricht alle Sprachen und kennt keine Grenzen.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Ein praktisches Beispiel konnte ich in der letzten Woche bei den Stadtschulmeisterschaften im Boxen in Rostock sehen. Viele Nationalitäten waren da zu beobachten. Das war ein tolles Bild und Kinder haben natürlich keine Berührungsängste. Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, kennen sicherlich auch andere Beispiele aus Ihrem Wahlkreis, wo dieses positive Zeichen trägt.

(Zuruf von Stefan Köster, NPD)