Dass ihn DIE LINKE nicht versteht, verwundert mich eigentlich, denn die Gesundheitswirtschaft ist mindestens seit dem Jahre 2004 hier im Land MecklenburgVorpommern auf einem sehr hohen Niveau
und eingeführt worden durch alle drei damals im Landtag vertretenen Fraktionen, die gesagt haben: Gesundheitswirtschaft unter dem Eindruck von 80.000 Beschäftigten ist ein wichtiger Standortfaktor und eine der großen Chancen für das Land Mecklenburg-Vorpommern.
Und, Frau Linke, daran will ich Sie erinnern: Sie waren ja sozusagen auch einer der Werbeträger, das hat sich wohl mittlerweile ins Gegenteil verkehrt.
Ja, ich will Ihnen auch begründen, warum wir den Antrag brauchen. Wir sind als Gesundheitsregion MecklenburgVorpommern im Wettbewerb mit anderen Regionen in Deutschland und in Europa. Und daher hat sich die CDU-Fraktion entschieden, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen, denn es wird auf vielen Ebenen in den Universitäten und an den Hochschulen an diesem Thema innerhalb der wissenschaftlichen Grundlagenforschung gearbeitet. Und andererseits braucht Wissenschaft natürlich auch Unterstützung durch die Politik. Zu dieser Frage hat die Landesregierung auch Mittel im Haushalt eingestellt, und zwar Mittel beim Sozialminister wie auch beim Wirtschaftsminister – nur so zu Ihrer Information, worüber wir reden, meine Damen und Herren.
Ein Thema ist ja hier schon genannt worden und das ist auch durch die letzte Regierung mit auf den Weg gebracht worden, und zwar die Telemedizin – Gesundheitsschwester oder Schwester AGnES genannt. Sie hat mittlerweile Eingang gefunden ins SGB V und muss jetzt umgesetzt werden unter dem Eindruck der in der Zukunft fehlenden Hausärzte beziehungsweise Fachärzte. Wie können wir in der Fläche die Versorgung der Bevölkerung auf hohem Niveau weiter garantieren? Das ist zum Beispiel ein Erfolg, den dieses Land Mecklenburg-Vorpommern – der Minister sprach vorhin von einem Exportschlager – für die Bundesrepublik Deutschland und darüber hinaus auch für andere Regionen in Europa durchaus als Maßstab nehmen kann. Und daran hat sich federführend das Land Mecklenburg-Vorpommern beteiligt, an der Spitze die Community Medicin in Greifswald. Und ich nenne hier den Namen Professor Hoffmann.
Meine Damen und Herren, weitere Länder haben andere Modelle gefahren. Alle diese Modelle sind ausgewertet worden und werden ausgewertet. Sie werden wahrscheinlich auch weiterhin Bestandteil einer Gesundheitsreform sein, die nach den Jahren 2010/2011 wahrscheinlich ansteht, und wieder Eingang finden in
Worum geht es denn jetzt insbesondere bei unseren Anträgen? Es geht darum, erstens dafür zu sorgen, dass die Lebensqualitiät der Bürgerinnen und Bürger – Sie kennen alle die demografische Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch in Deutschland – auf hohem Niveau fortgeführt werden kann. Dazu brauchen wir die Telemedizin und die Telematik, die Bestandteil des technischen Fortschritts, aber auch der Innovationen sind, meine Damen und Herren.
Da geht es auch um Kosteneffizienz für die Zukunft, auch um die Frage: Wie kriege ich eine ambulante oder eine häusliche Versorgung organisiert im Verhältnis zur stationären Versorgung? Wir müssen darüber nachdenken, dass wir die Fallzahlen in den stationären Bereichen nicht weiter und weiter und weiter steigern lassen können, denn im Bestandteil der Finanzen und der Fallzahlen in den Krankenhäusern ist festzustellen, dass der Bereich der Kliniken mit 36 Prozent an den Kosten insgesamt in Mecklenburg-Vorpommern einer der höchsten Stände ist, die dieses Land in Deutschland insgesamt im Vergleich hat. Aber ich will nicht klagen, ich will darüber auch reden.
und zwar im Land selbst, aber auch darüber hinaus. Wir brauchen Kooperationen mit anderen Regionen an der Ostsee. Darüber wird zurzeit verhandelt und diskutiert. Ich wollte es hier nur mal nennen, dass Sie auch hören, dass diese Regierung an vielen Dingen schon arbeitet, die Sie wahrscheinlich gar nicht für möglich halten. Eine weitere …
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Doch, das sehen wir an diesem Beitrag. Das sehen wir an diesem Beitrag.)
Ja, Herr Fraktionsvorsitzender der LINKEN, Sie haben ja vorhin so schwadroniert, Sie hätten diesen Antrag gar nicht verstanden und wüssten gar nicht, warum wir darüber reden müssen.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das verstehe ich immer noch nicht. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
(Irene Müller, DIE LINKE: Ja, es ging um die skandinavischen Länder, das haben Sie wohl nicht mitgekriegt.)
Wir brauchen auch einen Fortschritt in der geriatrischen Betreuung im Land Mecklenburg-Vorpommern und in Deutschland. Und dazu gehört …
Ja, natürlich, das ist Bestandteil dieses Antrages. Ich muss doch nicht alles da reinschreiben, was ich hier sagen will.
Und da geht es darum, dass Gesundheit und Krankheitsbewältigung auch oberste Priorität haben, dass die Gesundheitstelematik unterstützend wirkt, und zwar als Autonomie in der Gesundheit. Und Gesundheitstelematik fördert auch die persönlichen Ressourcen. Das heißt, wie gehe ich mit Krankheit oder mit eingeschränkter Gesundheit um. Nur mal als Schlagworte.
(Irene Müller, DIE LINKE: Familienpolitik haben Sie vergessen. Die kriegen Sie bestimmt auch noch irgendwie rein.)
Wie sollen zukünftig verbesserte Augenbehandlungen durchgeführt werden können? Wie können wir insgesamt an den Universitäten in Rostock und in Greifswald Einfluss nehmen, dass wir schnellere und bessere Verfahren einführen? Dazu brauchen wir die Telemedizin, dazu brauchen wir die Wissenschaft und dazu brauchen wir auch die Zuschüsse, die der Sozialminister gewährt, oder auch die Zuschüsse, die der Wirtschaftsminister gewährt.
Meine Damen und Herren, wir müssen uns der Frage stellen: Eines der wichtigsten Themen sind die Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Deutschland. Durch die gestiegene Lebenserwartung muss man sich also dem Herzen zuwenden. Man muss sich der Frage von Asthmaerkrankungen zuwenden und auch der Frage: Wie geht’s in der HNO mit besseren vernetzten Strukturen weiter? Auch in den Bereichen der stationären Versorgung – darüber hat Kollege Kuhn schon gesprochen – sind die Fragen der Pathologie, der Zweitmeinung, der Drittmeinung wichtig, um über Vernetzungen Operateuren Ratschläge geben zu können. Das sind Bestandteile von Innovation und technischem Fortschritt, meine Damen und Herren von der LINKEN, weil Sie ja so ein langes, schlafloses Wochenende hatten.
(Dr. Marianne Linke, DIE LINKE: Nein, wir hatten kein schlafloses Wochenende. Herr Grabow hat daran gedacht das ganze Wochenende.)
Für die FDP sage ich hier noch mal, meine Damen und Herren von der FDP, wir sind gerne bereit, Ihren Änderungsantrag zu unterstützen. SPD und CDU werden dort auch zustimmen,
denn wir haben ein Thema, das für das Land Mecklenburg-Vorpommern ein sehr wichtiges ist. Ich habe es vorhin schon mal gesagt: Insgesamt geht es um die Versorgung von 1,6 Millionen oder 1,7 Millionen Bürgern und es geht darum, die qualifizierten Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern weiter auszubauen, es geht darum, die Beschäftigung von 80.000 Beschäftigten im Land Mecklenburg-Vorpommern zu sichern und auf hoher Qualität zu sichern. Und gerade in diesem Bereich werden nicht, wie von der NPD behauptet, Hungerlöhne gezahlt, meine Herren von der Fensterfront.
Meine Damen und Herren, lassen Sie uns insgesamt dieses Thema weiter vertiefen. Auch die Frage des Krankenhausplans, die Fortschreibung steht an.
(Irene Müller, DIE LINKE: Also mit der Vertiefung müsste man erst mal anfangen. – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)
Meine Damen und Herren, ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag mit dem Änderungsantrag der FDP. – Vielen Dank.
Es hat jetzt noch einmal das Wort für die Fraktion der FDP der Abgeordnete Herr Grabow. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Aus formellen Gründen muss ich den Änderungsantrag 5/1640 zurückziehen und stelle ihn mündlich neu. Ich lese den Text vor: