Protokoll der Sitzung vom 26.09.2008

Welchen Wert schafft Kultur?

(Udo Pastörs, NPD: Was ist Kultur?)

Fragen, auf die es ganz bestimmt keine einfache Antwort gibt, die uns aber alle bewegen sollten. Es ist also kein Wunder, dass sich lange Zeit niemand getraut hat, das Thema Theater- und Orchesterfinanzierung anzusprechen oder gar einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten. Die rot-rote Vorgängerregierung hat dieses Problem einfach ausgesessen und DIE LINKE bleibt auch dabei,

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist nicht wahr.)

einfach alles so zu lassen, wie es ist.

(Michael Roolf, FDP: Genau so.)

So einfach, meine Damen und Herren, geht es nicht.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Dann sagen Sie mal, wie es einfacher geht.)

So allerdings, wie der Bildungsminister es vorschlägt, geht es auf keinen Fall.

(Zuruf von Angelika Gramkow, DIE LINKE)

Das sagen nicht nur die, die für Kunst in unserem Land verantwortlich sind. „Mit solchen Ideen kann man keine Würstchenbude leiten.“ Das ist ein Zitat eines Intendanten,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja. – Zuruf von Minister Henry Tesch)

der sich von dieser Landesregierung verraten und abgewickelt fühlt.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Den kennen wir. – Zuruf von Minister Henry Tesch)

Selbst in den eigenen Reihen ist das Konzept von Minister Tesch mehr als umstritten. Während Herr Vierkant schon lange eine Schieflage im Finanzierungskonzept erkennt, lehnt der Kreisverband der CDU in Greifswald das Eckpunktepapier schlichtweg ab.

(Zuruf von Werner Kuhn, CDU)

Dirigent Tesch hat weder eine Partitur noch ausreichend Musiker für sein Streichorchester.

(Zurufe von Dr. Armin Jäger, CDU, und Udo Pastörs, NPD)

Das Ergebnis kann keinen Wohlklang und Harmonie erzeugen, sondern nur Lärm, Wut und Kakofonie. Man kann nicht einfach vom grünen Tisch aus durch simple Arithmetik, aus neun macht zwei, die Theater- und Orchesterlandschaft mit der Axt kurz und klein schlagen.

Was für die Schulreformen gilt, gilt genauso für die Kultur. Wir brauchen dringend Reformen.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Und wenn einer was vorschlägt, fallt ihr alle über ihn her.)

Hier sollte allerdings kein Abbruchunternehmen agieren,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Schön! Selber kein eigenes Konzept, aber nörgeln, nur nörgeln.)

sondern Präzisionsarbeit geleistet werden, Herr Dr. Jäger.

(Dr. Armin Jäger, CDU: So kommen wir richtig weiter. – Zuruf von Michael Roolf, FDP)

Die Theater und Orchester des Landes sind nicht nur ein Teil der kulturellen Identität des Landes,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Der soll doch mal was machen! – Michael Roolf, FDP: Das kommt ja in den Ausschuss. Das kommt ja in den Ausschuss.)

sie sind auch kulturelle Leuchttürme, die weit über die Landesgrenzen hinaus strahlen, Herr Dr. Jäger.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, ja. Erzählen Sie uns mal, was Sie wollen!)

Sie vermitteln die kulturelle Bildung im Land und geben wertvolle Impulse für eine positive gesellschaftliche Entwicklung, meine Damen und Herren.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das wissen wir doch alle. Sagen Sie uns mal, was Sie wollen!)

Dieses kulturelle Fundament gilt es in der gesamten Fläche des Landes und über alle Alters- und Sozialstrukturen hinweg zu entwickeln und zu stärken.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Und weiter?)

Die Mittel für die Theater und Orchester sind auf Landesebene faktisch gekürzt worden,

(Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Geldentwertung und Preissteigerungen lassen die Handlungsspielräume weiterhin schrumpfen.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig, deswegen muss man handeln. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Von einer Verstetigung der Mittel zu sprechen, wird der Situation der Spielstätten, die mit den Kostensteigerungen zu kämpfen haben, in keiner Weise gerecht.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Zuruf von Minister Henry Tesch)

Die Konsequenz ist Qualitätsminderung bis hin zur Aufgabe einzelner Sparten beziehungsweise ganzer Spielstätten. Sind jedoch erst einmal Sparten und Spielstätten geschlossen, ist es eher unwahrscheinlich, dass diese Strukturen wiederhergestellt werden können. Daher darf ein neues Konzept nicht einfach auf Zwangsfusionen und Umverteilungen in der Theater- und Orchesterfinanzierung aufbauen. Dies würde ein willkürliches Prinzip nur durch ein anderes ersetzen, meine Damen und Herren.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP)

„Vielmehr“ – und jetzt kommt es, was Sie dauernd einfordern, und was wir anmahnen –

(Dr. Armin Jäger, CDU: Vorschlag! Vorschlag! – Zuruf von Minister Henry Tesch)

„müssen die Ressorts Kultur, Wirtschaft, Soziales und Agrar gemeinsam ein Konzept entwickeln, wie man möglichst effektiv“

(Dr. Armin Jäger, CDU: So kann man natürlich was verhindern, klar. – Zuruf von Minister Henry Tesch)

„und nachhaltig die zukünftige Theater- und Orchesterförderung gestalten kann.“ Wir müssen einfach von diesem Ressortdenken weg und es nur dem Kultusminister überlassen.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Aha! – Zuruf von Minister Henry Tesch)

„Qualitäts- und Leistungssteigerung, sowie die Möglichkeit der Dynamisierung der Mittel“

(Dr. Armin Jäger, CDU: Sie wissen, dass das Konzept von der Landesregierung beschlossen worden ist?)

„sind dabei ein unverzichtbarer Bestandteil eines zukunftsorientierten Förderkonzeptes.“ Wir wollen dabei gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, die in dieser Angelegenheit offenbar auch noch keinen gemeinsamen Weg gefunden haben, und mit den LINKEN, die sicherlich beim Status quo verharren wollen, über ein differenziertes und zukunftsweisendes Konzept im Kulturausschuss beraten.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das sind alles nur Leerformeln. Was wollen Sie? Werden Sie mal konkret!)