Viele Geräte sind nur auf Leistung getrimmt. Elektronikschrott zu entsorgen, ist bis heute ein heikles Thema. Die Verwendung von Schwermetallen kann die Umwelt beim Abwracken nachhaltig belasten.
Hinzu kommt, dass viele Geräte nur von kurzer Lebensdauer sind. Schon nach ein, zwei Jahren sind sie moralisch verschlissen und nur selten liegt eine Nutzungsdauer über drei bis vier Jahre. Die weltweite Nutzung elektronischer Geräte trägt zu einem Großteil dazu bei, unsere Energievorräte zu plündern. Studien zufolge ist allein die anfallende Menge an CO2 der Informationstechnologie mit der CO2-Menge, die durch den weltweiten Flugverkehr freigesetzt wird, zu vergleichen.
Ob die sogenannte grüne Informationstechnologie eine Chance zur Energieeffizienz ist, können wir Nationaldemokraten weder ausschließen noch bekräftigen. Einige Analysten gehen davon aus, dass bei den bisherigen
Maßnahmen der grünen Informationstechnologie keine positive Gesamtbilanz zu ziehen ist. Der Strom- und Rohstoffverbrauch steigt durch die kontinuierlich wachsende Zahl von Geräten und ihre immer exzessivere Nutzung ungebremst an, die Produktionszyklen bleiben kurz. Viele Unternehmen sind in ihrem eigenen Umfeld an energiesparenden Geräten interessiert, scheren sich aber kaum in der Folge darum, wie energieaufwendig die Herstellung oder wie schädlich die Produktion oder die Montage derartiger Geräte sind. Im Vordergrund stehen meist ein niedriger Energieverbrauch und eine Tiefschlaffunktion im Bereitschaftsmodus, die möglichst nur im Milliwattverbrauchbereich liegt.
Es besteht die Gefahr, dass grüne Informationstechnologie zu einem anglisierten Modebegriff verkommt, der geschickt von den Vermarktern genutzt wird, um ihre Produkte aufzuhübschen und Umsätze zu erhöhen.
Kritiker bemängeln, dass der Begriff durch interessierte Unternehmen beliebig gesetzt werden kann. Indiz dafür ist, dass zwar mehrere geschützte Markenrechte definiert wurden,
deren Nutzung im System des mobilen Feudalismus eine sichere Geldrente abwirft, aber keine dazugehörigen Prüfkriterien. Es seien keine überprüfbaren Kriterien für die grünen Eigenschaften dieser Informationstechnologien definiert. Der Nutzer des Konzeptes, und hier insbesondere die FDP als ihr Wortführer, läuft Gefahr, den privaten Verkaufsstrategien der Markeninhaber auf den Leim zu gehen. Die FDP sollte vielleicht von der Landesregierung erst einmal einen ihrer beliebten Berichte abfordern, der klären könnte, welche wirtschaftlichen Verflechtungen und Interessen sich hinter der Nummer 007 389 828
oder 006 892 582 und 006 732 911 beim europäischen Markenamt in Alicante verbergen, denn: Scheint die Sonne noch so schön, einmal muss sie untergehn.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Die Sonne scheint ins Kellerloch, lass sie doch! – Zuruf von Angelika Peters, SPD)
Das Wort hat jetzt der Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete der FDP Herr Roolf. Herr Roolf, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Ich will noch mal versuchen, mich auf zwei, drei Wegen dem Thema zu nähern. Das grundsätzliche Problem ist, Herr Innenminister, wenn Sie sagen, Green IT ist eine Imagekampagne, dann könnten wir an dieser Stelle aufhören, denn wenn Sie als Verantwortlicher Green IT so definieren, dann sind Sie doch nicht der Innovationsminister, dann sind Sie der ewig Gestrige hier, um das mal auf den Punkt zu bringen.
(Egbert Liskow, CDU: Nee, nee, nee, nee. So können Sie das nicht sagen. – Zurufe von Gabriele Měšťan, DIE LINKE, und Udo Pastörs, NPD)
Wenn Sie es zumindest in Funktion des Ministers nicht hinkriegen, dann appelliere ich mal an den Christdemokraten.
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das konnte er aber gut. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Oh, der ist gut. – Zurufe von Gabriele Měšťan, DIE LINKE, und Peter Ritter, DIE LINKE)
… dringend gemeinsam mit den Unternehmern und dringend mit dem Institut dafür geworben, Profile der ITBranche weiter zu schärfen. Ich empfehle Ihnen, unterhalten Sie sich mit Ihrem Kollegen Eckhardt Rehberg, der ist ein Stückchen weiter.
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das war er schon immer. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Der ist ganz beliebt hier, der ist ganz beliebt hier.)
Dann lassen Sie uns weiter noch mal in Richtung Landesregierung gucken. Ich hatte ja gedacht, der Wirtschaftsminister steht hier. Aber der ist in Norwegen beim Angeln. Das sei ihm auch gegönnt. In seinem Ministerium haben wir heimlich recherchiert, dass er in etwa 250 Arbeitsplätze hat, …
Diese 250 PCs haben in etwa einen Stromverbrauch von 256 Kilowattstunden. Das sind 51.270 Euro. Mit Green IT, meine Damen und Herren, könnte nur dieses Ministerium 25.000 Euro jährlich einsparen an den Kosten des Stromverbrauchs.
Und ich glaube, da sind wir uns einig, Herr Griese, da haben Sie das einfach nur falsch verstanden. Wir wollen den Einsatz ermöglichen. Wir haben nicht davon gesprochen, dass wir von einem Tag zum anderen austauschen. Wir wollen den Einsatz ermöglichen.
Und dann sind wir auch spannenderweise beim Thema Konjunkturprogramm II, Herr Kollege Waldmüller. Wo ist er? Ist er noch da?
Dann sind wir beim Konjunkturprogramm II und das wird eine ganz spannende Frage. Sie haben wunderbar zitiert aus den Rahmenbedingungen, die für das Konjunkturprogramm II in Anwendung kommen. Wir werden als Liberale mit Begeisterung in unsere Kommunen gehen, die Kommunen motivieren, mal den Versuch zu machen, einen neuen Server, einen neuen Kopierer nach dem Standard der Green IT zu erwerben, den bei Ihnen einreichen als Maßnahme fürs Green IT, also für das Konjunkturpaket II, und es wird sehr spannend, wirklich sehr spannend, wie Sie denen das ausreden wollen, dass sie diese Umstellung in ihrer Schule, in ihrer Landesbehörde machen.
Das heißt, liebe Freunde, was wir hier heute gemeinsam nicht schaffen, das werden wir vor Ort an den Schulen, bei den Verwaltungen – die Landesbehörde ist ja beratungsresistent, da brauchen wir ja nicht ranzugehen –, also dort auf der kommunalen Ebene, da werden wir dafür werben.
Wir machen es jetzt nicht zum Kommunalwahlprogramm, denn dann müssen wir aus dem schönen Blau/ Gelb womöglich doch grüne Farben machen. Das wollen wir dann doch nicht.
dass wir ökologisch sinnvoll umgehen, mit dazu beitragen, dass wir innovativ hier im Land uns bewegen. Wir wollen auch mit dazu beitragen, dass das Profil der ITBranche geschärft wird. Und da will ich dann auch ein Stückchen weiter gehen. Wer es schafft, die IT-Branche hier im Land zu unterstützen, Arbeitsplätze zu entwickeln, der entwickelt hochmoderne Arbeitsplätze, der entwickelt innovative Arbeitsplätze, der entwickelt Arbeitsplätze, die deutlich über dem Gehaltsniveau im Tourismusbereich liegen. Wer sich über das Gehaltsniveau der Tourismusbranche beschwert