So weit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Müller, nicht ich! Ich habe hier zitiert und habe das jedes Mal anerkannt.
(Irene Müller, DIE LINKE: Also wenn Sie zitieren, dann stehen Sie dahinter, sonst würden Sie nicht zitieren.)
Es wird Sie allerdings wohl nicht verwundern, sehr geehrte Damen und Herren von der LINKEN, wenn ich nach meinen Ausführungen ankündige, dass wir Ihren Antrag ablehnen.
Ich will zu dem Thema und zu dem Antrag sprechen. DIE LINKE wird es nicht wundern, dass wir diesen Antrag auch ablehnen.
Aber ich glaube, in zwei Punkten haben wir Einigkeit in diesem Hause. Ich glaube, Armut bekämpfen, haben wir mehrmals gesagt. Da haben wir nur alle unterschiedliche Ansätze. Dass ich jetzt nicht über Mindestlohn,
Dann wird man sehen, wer seine Ideen dazu bewegen kann, dass die Menschen mehr netto in ihrer Tasche haben und davon leben können.
Jetzt komme ich zu meiner Kritik. Frau Schwesig, Sie haben die 140.000-Euro-Studie. Es war nicht der Fall, dass wir sie machen.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist aber schade. – Ministerin Manuela Schwesig: Ich bin eine Frau, ich kann mehrere Dinge gleichzeitig.)
140.000 Euro! Mir ging es nicht darum, dass wir sie nicht machen, das habe ich damals auch Herrn Heydorn gesagt.
Diese Studie ist 14 Tage vor ihrer Veröffentlichung im Landesjugendausschuss veröffentlicht worden. Fragen Sie mich nicht, warum, jedenfalls hat der gute Mann von Prognos diese Studie dort vorgestellt.
Das finde ich toll, nur es kam Folgendes heraus, und da liegt meine Kritik begraben: Von 1.600 haben 400 oder 200 zurückgeschrieben. Dann haben die Fachleute gefragt: Sagen Sie doch mal, welche Personengruppe Sie nehmen? Dann ist er auf die OECD gegangen und hat gesagt, nur bis 14 Jahre. Da haben die Fachleute gesagt, halt mal, wir brauchen noch Zahlen, Kinder sind bei uns bis 18. Das war die Kritik, die Art und Weise.
Dann haben mehrere Träger, die dort im Saal saßen, gefragt, wozu habt ihr Briefe verschickt? Wir haben 95 Prozent Auslastung in Kindertagesstätten. Warum nutzt man die Erfahrung der Träger nicht? Die Qualität der Studie bezweifle ich, das hätten wir besser machen können, da man die Fachleute gehört hat, und das war ein Grundproblem.
Die nächste Sache ist, wenn man die Seiten liest, Herr Heydorn, hier steht wieder drin, dass der Personalschlüssel gesenkt werden soll, und Sie hören trotzdem nicht, also hilft es doch nichts.
Die dritte Studie, geben Sie noch einmal 200.000 Euro aus, kriegen Sie trotzdem nicht hin. – Danke schön. Wir lehnen ab.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Zuruf von Gino Leonhard, FDP)
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion DIE LINKE!
Frau Borchardt, auf die Inhalte Ihrer Rede im Einzelnen werde ich nur noch mal am Rande kurz in einigen Punkten eingehen. Wir haben in der Tat, das haben Sie gesagt, schon mehrfach zum Thema Kinderarmut an dieser Stelle diskutiert und Argumente ausgetauscht. Ganz herzlichen Dank noch einmal an die Ministerin. Sie hat mit unglaublicher Geduld aufgezeigt,