Auf jeden Fall sind diese Grundsätze nicht in Ihrer Auseinandersetzung mit den Freien Theatern gewachsen, sondern die kommen von den Freien Theatern selbst und dem Diskussionsprozess, der gerade von den Freien Theatern bundesweit in den letzten ein bis zwei Jahren geführt wurde. Das haben Sie schlicht und einfach übernommen.
Dann stellen Sie sich aber hier hin und sagen, was alles gefördert werden soll: die hauptamtliche Geschäftsführung, die Basisförderung, die Spielstättenförderung, die Ensembleförderung, die Förderung von Inszenierungen, Sach- und Personalkosten, Aufführungsförderung und so weiter. Sie machen sich nicht einmal die Mühe zu sagen, welche Summen hier überhaupt zu veranschlagen wären. Im Antrag fordern Sie lediglich ein Konzept. In Ihrer Rede sagen Sie, was Sie alles fördern wollen. Das steht aber so nicht in Ihrem Antrag, und die Summen schon gar nicht.
und wenn schon, ein Konzept. Was dieses Konzept beinhalten soll, sagen Sie auch nicht. Sie legen hier ein Papier der Freien Theater einfach vor
und sagen, macht mal daraus ein Konzept, ohne selber zu sagen in diesem Antrag, was Ihnen dabei wichtig ist. Oder wollen Sie dieses, was Sie hier übernommen haben, eins zu eins in ein Konzept ummünzen? Wollen Sie das wirklich? Wollen Sie diese finanziellen Belastungen wirklich schultern eins zu eins? Ich zweifle daran.
Und nun zum letzten Punkt Ihres Antrages. Sie haben ja gewissermaßen schon eingestanden, dass dies in Ihrem Antrag völlig absurd ist, denn Sie fordern die Landesregierung auf, in den Haushalt 2010/2011 40.000 Euro einzustellen, wohl wissend, dass zu dem Zeitpunkt, als Sie den Antrag geschrieben haben, der Haushaltsentwurf längst vorlag. Das geht überhaupt nicht.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Wieso geht das nicht? – Irene Müller, DIE LINKE: Nanu?)
Zum Zeitpunkt Ihres Antrages ist die Landesregierung überhaupt nicht mehr Herr des Verfahrens der Haushaltsgesetzgebung.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das ist ja unglaublich! – Irene Müller, DIE LINKE: Was machen Sie denn im Ausschuss?)
(Irene Müller, DIE LINKE: Da haben Sie was verschlafen. – Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)
Ich warte sozusagen darauf, dass Sie einen Antrag bringen, natürlich mit Deckungsmitteln, wie Sie diese 40.000 Euro einstellen wollen.
Zusammenfassend gesagt: Die mangelnde inhaltliche Auseinandersetzung und einfach die falsche handwerkliche Handhabung dieses 40.000-Euro-Antrages sind sozusagen der Hauptgrund dafür, weshalb wir diesen Antrag ablehnen werden. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Irene Müller, DIE LINKE: Das ist aber eine komische Interpretation des Antrages. – Zuruf von Wolfgang Griese, DIE LINKE)
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP Vizepräsident Kreher. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Herr Koplin, wenn es um die Analyse des Problems geht, da stimmen wir vollkommen überein, wenn Sie sagen, das ist Basiskultur, was von Freien Theatern ausgeht. Da stimmen wir vollkommen überein. Wenn Sie sagen, es ist wertvoll und wichtig, wenn Sie auf die Bedeutung der Freien Theater hinweisen, da haben Sie ja richtig ein FDP-Thema sogar aufgegriffen,
(Irene Müller, DIE LINKE: Oi, joi, joi! – Zurufe von Wolfgang Griese, DIE LINKE, und Torsten Koplin, DIE LINKE)
Diese Analyse stimmt, aber die Schlussfolgerungen, die Sie daraus ziehen, sind falsch. Wenn ich Ihre Rede vorhin richtig verstanden habe, dann sind immer wieder aufgekommen die Begriffe „Förderung“, Förderung“, „Förderung“, „Optimieren der Förderung“, 40.000 Euro. Sie wissen genau wie wir, wie die Lage unserer Finanzen ist.
nachdem wir mit den Freien Theatern gesprochen haben, und die waren bei uns genauso wie bei Ihnen, einen ganz anderen Weg eingeschlagen. Wir sind nicht in den Landtag gegangen, sondern wir haben zunächst mal gefragt, ich auch persönlich: Was habe ich denn für eine eigene Verantwortung für diese Sache? Und meine Schlussfolgerung war,
wir haben alle unsere Kreisverbände, Bürgermeister angeschrieben, bitte, da ist ein Problem. Die Freien Theater haben uns die Namen der einzelnen Darsteller gegeben, damit Verbindung aufgenommen werden kann, was ist vor Ort möglich. Ich persönlich, da ich ja auch Bürgermeister bin, habe in meiner Gemeinde sofort Schulleiterin und Kita-Leiterin eingeladen mit den Freien Theatern zusammen und wir haben gemeinsam ein Projekt an unserer Schule entwickelt.
Das Projekt besteht darin, dass wir drei Aufführungen im Verlauf dieses Schuljahres an unserer Schule gemeinsam mit der Kita haben. Darüber hinaus wurde noch ein Freiberufler gewonnen, der in Kitas „Mach-mit-Theater“ organisiert, sodass wir das miteinander verbinden, also die Jugendlichen und Kinder direkt an das Theater heranzuführen.
Und jetzt geht es um die Finanzierung. Da ist natürlich das Problem, dass die Freiberufler keine prekären Verhältnisse haben, dass es bezahlt werden muss, dass wir aber andererseits auch nicht so hohe Eintrittsbeiträge nehmen können. So, und da haben wir ein Projekt ent wickelt, dass wir mithilfe der Bürger vor Ort Bürgschaften für die einzelnen Aufführungen übernehmen. Ich selbst übernehme für eine Aufführung eine Bürgschaft,
dass also durch Eintritt ein gewisser Teil hereinkommt, und was nicht hereinkommt, wird von uns getragen. Und nun, Herr Professor Methling, sind wir bei unserem Steuer konzept. Sie wollen immer höhere Steuern, wir wollen den Bürgern mehr zurückgeben,
(Irene Müller, DIE LINKE: Nee, nee, wir wollen die Steuern senken. – Zurufe von Angelika Peters, SPD, und Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)
damit sie in Eigenverantwortung vor Ort auch für Kultur ihre Verantwortung wahrnehmen können. Das ist unser Prinzip, grundsätzlich.
Im Kreis Nordwestmecklenburg haben wir durch meine Initiative, darauf bin ich stolz, eine Kulturstiftung zustande gebracht, die dann allerdings auch die Sparkasse mit unterstützt hat. Auch wir haben da alle unsere persönliche Stiftung mit eingebracht,