Klaus-Michael Körner
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Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Antrag der Fraktion DIE LINKE – Entschließung zur Neuordnung der Kulturförderung – legt zunächst nahe, dass man über die konkrete Ausgestaltung und Praxis der Kulturförderung im Land nachdenkt und hier auch redet. Das hatte ich vor, aber da der Minister in einer Ausführlichkeit und in einer Detailkenntnis, die ich als Abgeordneter natürlich nicht habe …
Er hat das mit dem unvergleichlichen Sachverstand seiner Mitarbeiter hier darlegen können, was durch mich natürlich nicht zu überbieten ist. Er hat es transparent und breit gemacht und ich glaube, Herr Kollege Koplin, das kann auch an Ihnen nicht spurlos vorbeigehen,
was hier durch den Kultusminister vorgetragen wurde an Fülle, an Breite der Kulturförderung.
Das war selbst auch ein Stück Kultur.
Ergänzen kann ich das vielleicht dahin gehend noch, das hat der Minister nicht erwähnt,
mit einem Detail, das von den 400 eingegangenen Anträgen auf Förderung 270 immerhin positiv votiert wurden. Sie sagten, zwei Drittel. Das waren die Zahlen 400 zu 270.
Und das ist auch etwas, was erst mal im Raum steht. Da ich mir das sparen kann, kann ich gleich zu dem Antrag selbst kommen. Ich sehe einen deutlichen Widerspruch in dem Antrag zwischen dem Antragstext und der Rede des Kollegen Koplin. Sie war in vielen Punkten detailreicher, facettenreicher, hat Akzente gesetzt, Inhalte gebracht, die dieser Antrag bei Weitem vermissen lässt. Das hängt sicherlich damit zusammen, dass der Antrag ein ganz konkretes Ursprungsdatum hat – die Anhörung im Bildungsausschuss am 9. Juni. Und nach der Anhörung, vermute ich mal, gab es in der Linksfraktion die Überlegung, da gab es einiges an Kritik, daraus müssen wir doch jetzt einen Antrag machen. Und da die Zeit und da die Gründlichkeit – und das wäre nicht das erste Mal – bei Anträgen, insbesondere zur Kultur zu wünschen übrig lässt,
hat man da mit schneller Feder etwas hingeklatscht, muss ich sagen,
was sich eigentlich mit den Inhalten der Anhörung überhaupt nicht deckt.
Insofern stelle ich zunächst einmal fest eine erhebliche Diskrepanz zwischen einem dahingeschluderten Antrag
und einer differenzierten Rede.
Gucken Sie sich doch den Antrag erst mal an, Kollegin Müller. Da werden Sie doch sehen, dass da nichts drinsteht.
Gewissermaßen kann ich auch von meiner Seite aus sagen, die Anzahl der Kulturanträge, insbesondere von der Linksfraktion, steht gewissermaßen umgekehrt proportional zur Qualität.
Es ist doch – und das vermisse ich in diesem Antrag überhaupt, wie vieles andere auch – nichts passiert. Die Richtung hat doch die Kulturanalyse vorgegeben, die Richtung eines Weiternachdenkens. Ihr Antrag Fehlanzeige, nichts davon, keine Lehren gezogen. Sie fordern neugeordnete Kulturförderung und gehen auf ein Dokument, was über Monate erarbeitet wurde, überhaupt nicht ein.
Landeskulturkonferenzen – auch die haben etliches gebracht. Steht davon etwas, was Sie aufgreifen? Fehlanzeige.
Die Anhörung, das war ein ganzer Stapel Papier, den zumindest ich durchgelesen habe,
aber ich vermisse einen kritischen Umgang mit diesen Papieren, denn es kann doch nicht sein, dass man bei Anhörungen einfach sagt, weil XY aus dem Kulturverein Z in der Anhörung das sagt, ist das so.
Und deshalb muss das jetzt so gemacht werden. Das ist doch ein völlig unkritischer Umgang.
Wir haben weder im Ausschuss eine Auswertung gehabt,
noch haben Sie zu den Anzuhörenden das Ministerium überhaupt gehört. Was sagt das Ministerium dazu? Und das ist die Voraussetzung eines kritischen Umgangs mit Anzuhörenden.
Nein, es nicht alles in Ordnung.
Außerdem kann ich sagen, wenn Sie eine Anhörung haben,
dann ist es zunächst erst einmal mit Arbeit verbunden, vielleicht in einer Synopse die kritischen Anregungen darzustellen.
Ich habe den Antrag nicht gestellt, Frau Kollegin Borchardt.
Aber dieser Antrag lässt deutlich erkennen, dass das nicht passiert ist.
Zum Zweiten: Wenn ich die Synopse habe,
dann ist der nächste Schritt doch erst mal, dass ich die Kritikpunkte überprüfe. Stimmen sie denn so, wie sie vorgetragen wurden?
Auch das, denke ich, ist nicht passiert.
Und zum Dritten: Wenn sie denn stimmen, ist der dritte Schritt, dass ich sie politisch bewerte. Wie schätze ich das ein? Wie gehe ich damit um? Und auch da ist in Ihrem Antrag Fehlanzeige.
Also hingeschmiert, undifferenziert und ohne Substanz, denn die Substanz, die die Anhörung gebracht hat,
gilt es wohl aufzubewahren. Da gab es vieles an Dingen, die bemerkenswert und beachtlich sind. Und das darf auch nicht verloren gehen.
Aber, Kollege Koplin, ich kann Ihnen namens meiner Fraktion sagen, die Anregungen der Anhörung werden nicht verloren gehen. Wir nehmen uns Zeit, diese zu analysieren, aufzulisten, auszuwerten und kritisch zu bewerten. Und das ist sicherlich dann etwas, was wir der nachfolgenden Periode übergeben können, aber nicht so einen Antrag, aus dem man gar nicht schlau wird, was Sie überhaupt meinen.
Aber Schlauheit zu erwerben, ist vielleicht auch nicht Zielpunkt mit Antrag einer Linksfraktion,
sondern das kriegt man woanders leichter. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist nicht zum ersten Mal, dass wir in diesem Landtag in dieser Periode über archäologische Dinge zu reden haben. Auch im Ausschuss war dieses teilweise durch unerfreuliche Anregungen des Öfteren passiert. Insofern bedarf es einer Aufforderung zum Konsens, verehrter Kollege Kreher, eigentlich nicht. Sie wissen, dass dieses Thema im Ausschuss des Öfteren über alle Fraktionen hinweg eine Rolle gespielt hat, die insbesondere die kulturpolitischen Sprecher hat Schulter an Schulter stehen lassen.
Natürlich freut es mich, wenn Sie Ihre Fraktion als Kulturfraktion hier deklarieren.
Mit Recht oder Unrecht, das steht mir nicht zu, es beurteilen. Ich registriere es natürlich als kulturpolitischer Sprecher meiner Fraktion außerordentlich wohlwollend, denn was kann mir besser passieren, wenn Sie sich mit Ihrer ganzen Fraktion gewissermaßen an meine Seite stellen
oder umgekehrt, wenn Sie mir signalisieren, dass ich mit meiner Funktion in Ihrer Fraktion mich eigentlich zu Hause fühlen könnte.
Gleichwohl sehe ich, insbesondere nach den Ausführungen des Ministers, doch eine unverhältnismäßige Proportion zwischen Ihrem Antrag und zwischen den weiten Ausführungen des Ministers. Ich bin Ihnen, Herr Minister, außerordentlich dankbar, dass Sie hier einen sehr großen Bogen gespannt haben über gegenwärtige und zukünftige Planungen.
Ich denke, wir können gemeinsam davon ausgehen, dass das, was Sie hier als Problembewusstsein fraktionsübergreifend anmahnen, bei dem Minister längst angekommen ist, indem von dort ganz konkrete Planungen, über die wir übrigens im Ausschuss ausführlich geredet haben, vorgelegt worden sind. Diese Planungen, denke ich, sind durch Ihren Antrag nicht zu toppen. Ganz im Gegenteil, Ihr Antrag bleibt hinter dem, was der Minister ausgeführt hat, weit in einzelnen Punkten zurück. Ich will das nur kurz ausführen:
Unter Punkt 1 Ihres Antrages fordern Sie eine aufgabengerechte Ausstattung des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege in der Abteilung Archäologie und Denkmalpflege. Sie versäumen es in meinen Augen aber, deutlich zu machen, was Sie damit meinen. Sie versäumen, darauf hinzuweisen, ob Sie Planstellen meinen, ob Sie Sachmittel meinen. Das ist überhaupt nicht untersetzt. Auch ist nicht untersetzt, wo dieses Geld, wenn Sie es denn meinen, herkommen soll. Das ist in meinen Augen so gering ausgestattet in der Formulierung, dass es für mich nichtssagend ist.
In Punkt 2 fordern Sie die Einrichtung eines ordentlichen Lehrstuhls für Ur- und Frühgeschichte an der Universität Rostock oder Greifswald. Verehrter Kollege Kreher, ich kann daran erinnern, dass wir – und insofern wundert mich die Forderung an dieser Stelle außerordentlich – über Zielvereinbarungen der Universitäten mehrfach im Ausschuss geredet haben, dass diese Zielvereinbarungen im Landtag waren. Und wo war da der Kollege Kreher?
Wo war da der Kollege Kreher im Ausschuss, als es um die Zielvereinbarungen ging, als es um die Abstimmung ging? Sie werden nicht von mir erwarten, dass ich alle Kleinen Anfragen, die Sie stellen, lese.
Es gibt so viele Kleine Anfragen.
Ich denke, da ist mir manchmal meine Zeit zu schade.
Genau, verehrter Kollege Müller.
Über Ausschussberatungen werden Dinge entschieden. Da war Ihre Stimme nicht zu vernehmen. Und wenn der Minister nun trotz alledem hier signalisiert hat, dass es da Überlegungen gibt, dann muss ich sagen, das ist beim Minister besser aufgehoben als in einer Anfrage des verehrten Kollegen Kreher.
Zum dritten Punkt, „Erarbeitung eines Konzeptes zur musealen und überregionalen Präsentation archäologischer Kulturgüter“, die Sie hier anmahnen. Da beziehen Sie sich in meinen Augen merkwürdigerweise auf einen Antrag Ihrer Fraktion auf Drucksache 5/2533, in dem Sie das im April 2009 forderten. Dieser Antrag Ihrer Fraktion ist damals vom Landtag mehrheitlich abgelehnt worden und ist in meinen Augen natürlich dadurch nicht Grundlage, ein Konzept einzufordern, das der Landtag als solches nicht mitgetragen hat.
Insofern, verehrter Kollege Kreher, kann ich zusammenfassend sagen, es freut mich außerordentlich, Ihre Fraktion dort als geschlossene Einheit bei der Kultur an der Seite aller kulturpolitischen Sprecher zu sehen. Auch der Minister wird sich darüber freuen. Und ich harre der Dinge, die sich daraus ergeben werden für unser Land. Allerdings finde ich Ihren Antrag gegenüber dem, was der Minister hier ausgeführt hat, doch nicht so ganz vom Volumen her überzeugend,
sondern hier waren die Ausführungen weitreichend. Ich danke dem Minister für das, was er an bekannten Dingen zusammengefasst und als neuen Weg gebracht hat. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer im Bildungsausschuss aktiv ist, der weiß, dass unser Hans Kreher, unser geschätzter Kollege, unser Vizepräsident, zu diesem Thema in den letzten Wochen und Monaten unheimlich aktiv war. Er hat sich so manche Schuhsohle bei diesem Thema abgelaufen. Das kann an dieser Stelle durchaus gesagt werden.
Er war koordinierend tätig, er war aktiv und hat in seiner wortgewaltigen Art versucht, Brücken zu bauen und Kontakte herzustellen.
Das kann einfach hier nicht unerwähnt bleiben.
Aber gleichwohl gibt es in anderen Fraktionen auch aktive Abgeordnete, die unterwegs sind. Von unserem Fraktionsvorsitzenden weiß ich es und der Kollege Borchert aus meiner Fraktion wurde auch erwähnt – alles Abgeordnete, die sich um dieses Thema sehr intensiv bemühen. Und weil das Thema in gewisser Weise auch in der Luft liegt, war es, als ich mich auf die Landtagssitzung vorbereitet habe und die Tagesordnung zur Hand genommen habe, schon so ein gewisses Gefühl, dass das Thema kommt. Und siehe da, ich gehe die Tagesordnung durch, komme zum Tagesordnungspunkt 24,
joffi, da ist das Thema. Joffi, da ist es, es steht drauf. Unser spendabler Vizepräsident, wie wir ihn alle erlebt haben, hat es auf die Tagesordnung gesetzt und keiner kommt an diesem Thema vorbei.
Und was hat er da auf die Tagesordnung gesetzt? Doch nicht irgendein Thema, sondern ein gutes Stück, vielleicht sein bestes Stück,
auf jeden Fall mehr als ein Gesellenstück, vielleicht sogar sein Meisterstück. Das Thema ist da und wurde mit Herzblut eingebracht. Wir erleben unseren geschätzten Kollegen Kreher wortreich, gestenreich, engagiert bei diesem Thema.
Und aus diesem Grunde kann ich für meine Fraktion sagen, die Wichtigkeit dieses Themas ist bei uns angekommen. Klar, wenn es so eindrücklich vorgetragen wird, dann kann man sich dem gar nicht verschließen. Es war natürlich auch vorher schon da, aber nun noch einmal deutlich bestärkt.
Was den Antrag betrifft, sehr geehrter Kollege Kreher, fällt es mir natürlich schwer, jetzt zu sagen, dass wir Ihnen die Zustimmung nicht geben können, weil er wiederum so allgemein ist, dass man sagen kann, ja, das ist alles akzeptabel. Aber was ohnehin akzeptabel ist, das müssen wir doch jetzt nicht noch einmal besonders betonen. Und nun höre ich Sie schon sagen: Machen wir einen Antrag so ganz konkret und ein bisschen steil, dann stimmt ihr ihm nicht zu, und jetzt machen wir den Antrag so breit und ihr stimmt ihm auch nicht zu. Aber das ist die harte politische Wirklichkeit.
Ich vermag jetzt kein anderes Wort zu sagen. Ich weiß Ihr Engagement, sehr geschätzter Kollege, zu schätzen. Ich bedaure es außerordentlich, aber eine andere Antwort kann ich Ihnen leider nicht geben. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich kann meine vorbereitete Rede an diesem Punkt beiseitelegen,
weil die Ausführungen des Ministers deutlich gemacht haben, dass bei der Landesregierung durchaus ein Problembewusstsein vorhanden ist.
Was Sie hier einfordern, Kollege Koplin, das war mir im Einzelnen so nicht klar hinsichtlich auch der Anzahl der genannten Kunstwerke, die der Minister erwähnt hat.
Man kann sich immer wieder die Frage stellen, ob genügend Künstlernachlässe berücksichtigt werden, wenn sie durch die Produzenten beziehungsweise durch die Erben nicht angemessen verwahrt werden können. Aber umfänglich wird dieses Thema niemals in den Griff zu bekommen sein.
Stutzig hat mich allerdings gemacht, und da weiß ich auch nicht genau, was Sie da meinen, wenn Sie Künstler der Gegenwart und der jüngsten Vergangenheit Mecklenburg-Vorpommerns bezeichnen. Da gibt es sicherlich einen ganzen Teil, aber in der jüngsten Vergangenheit, wenn ich insbesondere auf die DDR schaue, DDR-Vergangenheit, da gibt es ja sicherlich auch einige, die sich damals für Künstler gehalten haben und auch durch die DDR-Regierung als Künstler bezeichnet
und auch finanziell behandelt wurden, aber wo ich meine, dass es sich nicht lohnt, dass man ihre Nachlässe aufbewahrt, weil das teilweise auch Auftragskunst war, die propagandistische Ziele hatte.
Ja, Herr Kollege Koplin, ich weiß, dass es da auch positive Beispiele gibt,
aber das lassen Sie offen.
Ich mache bloß in meiner Region die Wahrnehmung, dass sich insbesondere im Literaturbereich auch Streitigkeiten auftun, ob nun bestimmte literarische Produkte von Personen, die in dieser Region gelebt haben, wirklich künstlerisches Niveau haben oder nicht.
Das ist hier offen und da gibt es ganz ehrlich Dinge, wo man sagen kann …
Genau, und das ist auch meine Intention. Die Geschichte entscheidet darüber und nicht die Landesregierung. Und bestimmte Dinge, die vor 25 oder vor 30 Jahren in Auflagenstärke noch produziert wurden, die sind heute vom Winde verweht
und werden auch nicht wiederkommen. Und das ist gut so.
Aber das war eigentlich nicht das Thema des Antrages.
Auch wenn man bei Nachlässen von Künstlern durchaus immer mehr machen kann, als jemals Landesregierungen oder andere Regierungen in der Lage sind, habe ich das Gefühl, nein, nicht nur das Gefühl, den festen Eindruck nach der Rede des Ministers, dass dieses Problem bewusstsein im Rahmen der Möglichkeiten der Landesregierung durchaus da ist und ausgeschöpft wird. Insofern vermag ich nicht zu sehen, dass es hier einer besonderen Aufforderung bedarf. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist gleichsam ein Ritual geworden auf einer Landtagssitzung, dass ein Antrag der Linksfraktion zur Kultur kommt.
Das ist gewissermaßen ein obligatorischer Satz.
Bevor ich mir eine Landtagstagesordnung anschaue,
weiß ich eigentlich, dass dort ein Antrag drauf ist,
zu dem dann in der Regel auch der Kollege Koplin redet.
Wenn also die Quantität der Anträge zur Kultur gewissermaßen Gesetz ist, so muss ich dann doch sagen, dass die Qualität dieser Anträge nicht im gleichen proportionalen Verhältnis zur Quantität steht.
Nun ist die Frage,
was den verehrten Kollegen Koplin dazu treibt,
auf jeder Landtagssitzung einen Antrag einzubringen,
der in der Regel nach der Musik geht:
Für dieses und jenes muss jetzt auf jeden Fall mehr Geld ausgegeben werden. Und ich will das nicht aufzählen.
Man könnte Landtagssitzung für Landtagssitzung zurückgehen: Mal sind es die Theater, da sollen Millionen mehr rein, dann sind es die Bibliotheken,
dann sind es die Museen – jede Landtagssitzung ein neuer Bereich
und jedes Mal mit großen finanziellen Summen untersetzt oder in diesem Fall auch mal nicht untersetzt, also nach dem Strickmuster, es soll mehr Geld ausgegeben werden,
aber nirgends und niemals wird gesagt, an welcher Stelle dafür Geld eingespart wird. Und insofern, mit Verlaub, verehrter Herr Kollege Koplin, vermögen mich Ihre Anträge auch nicht mehr so richtig zu beeindrucken.
Ich weiß, dass sie kommen.
Ich weiß, dass sie in der Regel nicht wegweisend sind und nicht zielführend sind, sondern dass Sie für jeweils eine Gruppe Partei ergreifen, aus dem Kulturbereich, und dieser Gruppe suggerieren: Jetzt komme ich,
der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion,
und werde eine Lanze brechen für eine bestimmte Richtung.
Sie winken ab, verehrter Kollege Koplin,
aber an diesem Punkt habe ich,
an diesem Punkt habe ich innerlich …
Darf ich jetzt?
Vielen Dank, Herr Präsident.
Ich bin ja noch bei der Vorrede.
Ich will jetzt zunächst mal die äußere Einordnung dieses Antrages entsprechend würdigen, wie sie sich mir darstellt, das heißt also, wenig intelligent, wenig substanzlos,
immer wieder dasselbe und immer wieder nach demselben Strickmuster. So weit meine Vorrede.
Wenn ich jetzt zur inhaltlichen...
Wenn ich jetzt zum Inhalt dieses Antrages komme, kann ich zunächst sagen, da erschließt sich mir zweierlei nicht. Zum einen …
Ich könnte das noch ausdehnen,
aber ich will bloß auf die zwei wichtigsten Punkte eingehen,
die mir nicht einleuchten.
Unter 2. wird gesagt,
dass „die Landesregierung... bis zum 31.08.“ – ich wiederhole, bis zum 31.08., 31. August – „im Zusammenwirken mit den Künstlerverbänden“ und so weiter und so fort und dann „dem Landtag vorzulegen“ hat.
Zum 31. August soll etwas der Landesregierung und dem Landtag vorgelegt werden.
Nun frage ich mich: Welchem Landtag?
Wollen wir am 1. September eine Sondersitzung machen,
drei Tage vor der Landtagswahl?
Okay. Wenn das so gemeint ist, dann werde ich mich also innerlich darauf einstellen, dass wir am 2. oder 3. September eine Sondersitzung des Landtages haben.
Sehr geehrte Frau Kollegin Borchardt,
ich zitiere aus dem Antrag von Herrn Koplin
und da ist eine Frist zum 31.08.2011 gesetzt.
Vielen Dank, Herr Präsident.
Ich versuche ja nur, das, was Sie hier fordern, in eine Zeitschiene zu bringen, dass ich mich aufgrund meines Kalenders entsprechend einrichten kann.
Also ich gehe davon aus, bis zum …
Verehrte Kollegin Borchardt, nun müssen Sie mir sagen, ob Sie meine Meinung zu diesem Antrag hören wollen oder nicht,
ob ich zum Antrag reden soll oder nicht.
Ich bin beim ersten Satz des Antrages...
Ich bin beim ersten Satz von Punkt 2 des Antrages des Kollegen Koplin und da steht: „31.08.“
Und das habe ich für mich durchbuchstabiert. Aber ich kann es abkürzen.
Ich kann nur sagen, ich werde mich in Zukunft nicht mehr dazu äußern.
Also blende ich jetzt mal dieses Zeitproblem des Antrages aus, sozusagen um auf Ihre Einwürfe zu reagieren.
Jetzt bitte ich Sie aber noch mal, Ihren geschätzten Blick
auf Anstrich 6
von Nummer 2 zu lenken. Und bei diesem Anstrich, verehrter Kollege Koplin, bitte ich einfach noch mal um Nachhilfeunterricht. Ich habe diesen Anstrich 6 zehn- oder fünfzehnmal gelesen, ich habe ihn nicht verstanden.
Da steht: „Hilfestellungen bei der Erschließung kreativer Freiräume und solcher Aufgabenfelder, wie Kunst im öffentlichen Raum, Künstler und Schule“.
Weder inhaltlich noch grammatisch verstehe ich diesen Satz.
Gut, ich warte darauf, dass Sie mir das noch mal erklären
und vielleicht erschließt sich dann für mich der Antrag.
Wenn ich jetzt noch mal zu den Inhalten komme, kann ich mich sehr kurzfassen. Ich muss hier sagen, der Bildungsminister hat eigentlich eine Fülle von Dingen hier vorgetragen …
Geht das eigentlich von meiner Redezeit ab, wenn ich hier ständig unterbrochen werde?
Also, der Bildungsminister hat eine Fülle von Dingen hier vorgetragen
und ich brauche sie eigentlich nicht zu wiederholen.
Nein, die Frage ist,
die Frage ist, ob Künstler in diesem Land ausreichend unterstützt werden, dass es diese Dinge gibt, die der Bildungsminister vorgetragen hat und der Wirtschaftsminister durchaus ergänzen könnte, aber ich denke, Sie haben hier in Kooperation gehandelt.
Er hat genickt.
Das ist wohl da. Es gibt diese große Fülle. Die Frage ist nur, ob das ausreicht. Und da kann man natürlich sagen oder da kann man natürlich fragen:
Gab es jemals eine Zeit,
in der alle,
die sich für Künstler gehalten haben und die Künstler waren, gesagt haben,
wir werden ausreichend alimentiert? Diese Zeit gab es niemals.
Und nicht jeder, und ich kenne da auch etliche – wenn ich auf die Dörfer rings um Neustrelitz schaue, da werden es von Jahr zu Jahr mehr – Künstler, die beispielsweise aus Berlin kommen, die sagen: Ich gehe aufs Land, ich lebe in ärmlichen und bescheidenen Verhältnissen, habe aber meine Freiheit. Das ist eine Berufsgruppe, die diese Entscheidung selbst trifft und selbst wählt. Nicht alle, aber einige davon, sagen, ich mache das. Ich weiß, dass ich wenig verdiene, ich weiß, dass ich die Ateliers nicht in Mecklenburg-Vorpommern finde, ich komme trotzdem in dieses Land. Ich nehme das in Kauf, dass mein Hausdach vielleicht an einigen Punkten Löcher hat und dass ich, …
Ja, das ist so. Es ist so.
... und dass ich kein großes Einkommen habe. Ich nutze das aber und habe Freiheit.
Wollen Sie nun, verehrter Kollege Koplin, sagen, dass diese zunehmende Zahl auch von Leuten, die in unserem Bundesland ihre Freiheit suchen, nun ausreichend alimentiert werden soll durch das Land? Da kommen Sie nie an ein Ende. Ich gebe Ihnen ja recht, dass wir mehr Geld bräuchten,
um auch in unserem Land Dinge zu bewirken für Künstler, die erforderlich sind. Aber das Geld ist begrenzt. Und ich vermag mich an keinen Antrag im Zuge der Haushaltsdebatte zu erinnern, wo Sie gesagt haben, diese und jene Haushaltsposition soll durch diesen und jenen Beitrag ergänzt/aufgestockt werden. Das Geld soll da und da herkommen und damit wollen wir ganz gezielt Künstler unterstützen.
Das gab es nicht.
Und deshalb sagen Sie bei jeder Landtagssitzung, mal diese, mal jene Gruppe, und immer wieder beklagen Sie, dass die zu wenig kriegen. Bei den Theatern kam bei Ihnen ein Vorschlag, aber der war auch nicht untersetzt,
wie diese Millionen kommen sollten, insbesondere auch bei der Dynamisierung.
Also, die soziale Situation der Künstler ist so, wie sie ist. Sie könnte besser sein. Aber das Land tut im Rahmen seiner Möglichkeiten auf vielfältige Weise, Herr Minister, Sie haben es dargestellt, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten eine ganze Menge. Das sollte man nicht unter den Tisch kehren. Und aus diesem Grunde und auch aufgrund der hier formulierten schwierigen Zeitschiene
lehnen wir den Antrag ab. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich kann mich meinen Vorrednern auf jeden Fall erst einmal anschließen, dass dieser Antrag abgelehnt wird, will das aber noch ein bisschen deutlicher begründen.
Bereits vor eineinhalb Jahren haben wir auf Initiative der Fraktion DIE LINKE dieses Thema schon einmal hier im Landtag gehabt. Im vorigen Jahr, im Jahr 2010, haben unter der Drucksache 5/3384 die Koalitionsfraktionen von der Landesregierung gefordert, die zugesagte finanzielle Unterstützung des Bundes für die Länder für die erforderlichen Umstellungen im Zusammenhang mit der neuen Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung jetzt einzufordern. Das war gemeinsamer Wille
der Koalitionsfraktionen und die Opposition hat sich weitgehend dem auch nicht verschlossen und hat das mitgetragen.
Nach den mir vorliegenden Informationen, Kollege Koplin, haben die Verhandlungen der Länder mit der Bundesregierung über eine Kompensation der, wie das dann heißt, Migrationskosten bei der digitalen Dividende zu keinem Ergebnis geführt. Und zwar fanden diese Gespräche am 27. Oktober statt.
Drei Wochen später, am 18. November, erfolgte eine erneute Erörterung der Problematik mit dem Chef des Bundeskanzleramtes und wiederum vier Wochen später mit der Bundeskanzlerin. Beides ist bisher nicht von Erfolg gekrönt. Damit bleibt das Thema natürlich im Raum.
Sachsen-Anhalt hat nun eine neue Bundesratsinitiative eingebracht, der alle Länder – auch Mecklenburg-Vorpommern – zugestimmt haben.
Sie sehen also, Mecklenburg-Vorpommern begleitet dieses Thema intensiv. Die Druckmittel gegenüber der Bundesregierung sind natürlich nur im Rahmen des Bundesrates begrenzt. Ich gehe davon aus, dass die nächsten Schritte sein werden, eine einhellige Position der Län
der bei der Verhandlung zur vom Bund geplanten Novelle des Telekommunikationsgesetzes einzubringen.
Diese genannten Gründe reichen meines Erachtens völlig aus, um Ihnen zu verdeutlichen, dass die Landesregierung hier in keiner Weise nicht gehandelt hat, sondern, im Gegenteil, bei allen vergangenen Aktivitäten durchaus mit dabei war. Und insofern ist die Sache zwar nach wie vor auf der Tagesordnung, aber Ihr Antrag, denke ich, kann einfach in diesem Hause keine Unterstützung finden. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Den vorliegenden Antrag der FDP-Fraktion kann man vielleicht mit einer Überschrift versehen, unter die ich dann auch meine Erwiderung stellen möchte: Ohne Fleiß kein Preis!
Verehrter Herr Kollege Kreher, viel Fleiß vermag ich auch im Hintergrund Ihres Antrages nicht zu erkennen. Auch Ihre Einbringungsrede, die im Allgemeinen über Kultur gehandelt hat, hat erst mal mit dem Antrag relativ wenig zu tun. Immerhin muss man Ihnen zugestehen, dass Sie in der schon vom Minister zitierten Kulturanalyse bis auf Seite 79 vorgedrungen sind. Dort ist nämlich unter der Überschrift „Wünsche und Empfehlungen an die Politik“ benannt worden, welches die Wünsche zumindest eines Viertels der Befragten beziehungsweise anderer Grup
pen sind. Und da steht ganz als Erstes der Wunsch nach Netzwerken und Marketing.
Netzwerke kann man meines Erachtens auch gut auf den Weg bringen ohne die von Ihnen genannten Büros. Der Wunsch nach Netzwerken existiert in der Tat bei den Kulturschaffenden. Aber dass sich da etwas in der Vergangenheit getan hat und tut, das könnten Sie wissen, wenn Sie sich mehr mit der Kulturszene befassen würden.
Sehr geehrter Herr Kreher, ich will Ihnen nicht zu nahe treten, aber wir können ja mal intern unsere Stundentafeln der letzten 18 Monate abgleichen. Ich schätze mal, in Sachen Kultur bin ich in den letzten 18 Monaten schätzungsweise sechs bis acht Wochen, wenn ich die Arbeitsstunden zusammenrechne, unterwegs gewesen.
Und da scheue ich keinen Vergleich. Und wenn Sie sagen, Sie sind der einzige Guru, da kann ich nur noch sagen:
Ich kann eigentlich meine Rede weitgehend abkürzen. Ich wollte noch einige Inhalte bringen, aber nach dieser Anmaßung erspare ich mir das. Ich schließe, der Umfang ist gering, der kulturpolitische Horizont ebenfalls. Wir werden den Antrag ablehnen. – Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/3978 macht auf einen Sachverhalt aufmerksam, der seit vielen Jahren auf der Landesebene, allerdings auch auf der kommunalen Ebene Schwierigkeiten markiert, die durchaus bei Trägern auftreten, wenn sie zur Förderung gelangen wollen beziehungsweise wenn sie Förderung erhalten. Das gilt allerdings nicht nur für den Kulturbereich, das ist ein Problem, was für den Jugendbereich, was für den Sportbereich gleichermaßen gilt, und ich habe in dieser Hinsicht auch viele Erfahrungen diesbezüglich einsammeln können in meiner kommunalpolitischen Tätigkeit.
Insofern weise ich auf ein Problem hin, was durchaus besteht und zu dem ich bis heute aber noch keine Lösung gefunden habe, weder auf der kommunalen Ebene noch auf der Landesebene, die dem angemessen begegnet.
Nun sagt der Minister, dass insbesondere bei größeren Projekten auch die Möglichkeit besteht, hier jahrgangsübergreifend beziehungsweise in Form von Verpflichtungsermächtigungen über größere Zeiträume Projekte zu finanzieren, beziehungsweise er spricht von einem Diskurs mit den Kommunalverbänden über dieses Thema.
Ihr Antrag allerdings mit ganzen acht Zeilen ist meines Erachtens überhaupt nicht angemessen, dieses wirklich große Thema auch nur ansatzweise in den Griff zu nehmen. Und wenn Sie andeuten, dass Sie nachher in Ihrer Rede noch von Regularien reden wollen, dann stehen diese zumindest nicht im Antrag drin.
Der vorliegende Antrag ist in meinen Augen einigermaßen unklar und auch unzeitgemäß. Unklar, weil Sie unter 1. nach geeigneten Regelungen fragen für die Ausweitung jahresübergreifender Förderung im kulturellen Bereich, Sie lassen aber offen, welche kulturellen Bereiche Sie hier überhaupt meinen. Dass das für alle nicht gleichermaßen gilt, das werden Sie auch zugestehen. Hier fehlt mir also eine Differenzierung, um wirklich mitzubekommen, was Sie eigentlich meinen, was Sie im Blick haben, aus welchen Gründen Sie in diesem kulturellen Bereich eine Längerfristigkeit anstreben, in jenem gegebenenfalls nicht, oder ob Sie das generell machen wollen, nach welchen Schwerpunkten Sie hier verfahren wollen. Das ist alles offen, das muss alles mitbedacht werden, sonst ist es eine Forderung, die man halt in den Raum stellen kann, ohne dass sie wirklich jetzt in kleiner Münze praktikabel ist.
Auch im zweiten Punkt ist mir der Antrag einigermaßen unklar. Sie sprechen hier von ausgewählten Kulturentwicklungsräumen. Dieser Begriff ist mir so nicht nachvollziehbar. Was meinen Sie hier eigentlich? Meinen Sie die Kulturkooperationsräume aus dem Theaterbereich?
Wahrscheinlich nicht. Kulturentwicklungsräume sind mir nicht bekannt.
Als Nächstes fällt mir da ein, dass man die Landkreise beziehungsweise die kreisfreien Städte als solche in den Blick nehmen könnte. Aber hier will ich an das anschließen, was der Minister gesagt hat. Die Gebietsreform steht nächstes Jahr ins Haus. Wie wollen Sie jetzt Bereiche auswählen, die nach der Gebietsreform – sofern sie denn mit kommunalpolitischen Grenzen identisch ist – dann ganz andere sein werden?
Insofern ist er in meinen Augen nicht nur unklar, sondern, wie ich bereits andeutete, auch unzeitgemäß. Ich denke, ein Neuansatz zu diesem Thema wäre sicherlich sinnvoll nach der Gebietsreform, dann haben wir größere Körperschaften, in denen das dann möglicherweise, wenn es denn auch von den Fachleuten untersetzt wird, dass man hier eine gewisse Experimentiererfahrung macht, dort losgehen kann.
Der Vorgriff im Nachspann Ihres Antrages auf das Haushaltsjahr 2012 scheint mir auch nicht recht zeitgemäß zu sein, denn die Haushaltsplanung ist abgeschlossen. Wie wollen Sie jetzt Ermächtigungen festlegen, die erstens in die Periode eines neuen Landtages fallen und zweitens weit über den gegenwärtigen Haushalt hinausgehen?
Also insofern kann ich meiner Fraktion nur empfehlen, diesen Antrag abzulehnen, weil er zwar auf der einen Seite ein Problem andeutet, aber was Lösungen, Lösungsansätze und Lösungsvorschläge betrifft, weit hinter allen Erwartungen zurückbleibt. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es liegt zum wiederholten Male, wenn ich den Zeitraum von 12, 16, 18 Monaten im Auge habe, ein Antrag der Linksfraktion zum Thema Theater vor.
Wir haben heftige
und ausführliche Debatten zu diesem Thema hier in diesem Hause gehabt.
Mir erschließt sich überhaupt nicht, was mit dem heutigen Antrag nun Neues im Gegensatz zu den zurückliegenden Landtagssitzungen, den zurückliegenden Debatten hier eingespeist werden sollte, wo es sich lohnt, noch einmal neu anzusetzen, neu zu diskutieren und neu zu bewerten. Aus diesem Grunde, weil nämlich in den zurückliegenden Sitzungen eigentlich alles gesagt wurde und auch vom Kollegen Koplin heute nichts Neues gesagt wurde, was er nicht auch schon mit gleicher Intention in zurückliegenden Sitzungen vorgetragen hat,
werde ich heute auch nicht weiter inhaltlich einsteigen.
Und zum Zweiten: Es gibt noch einen zweiten Grund, weshalb ich heute auch nicht intensiver einsteigen werde.
Ich habe den Eindruck, sehr geehrter Herr Kollege Koplin, dass Ihr Antrag heute so ganz ernst auch nicht gemeint ist.
Ich habe Sie …
Einmal kann man sich den Punkt 1 anschauen. Der lautet ein bisschen zugespitzt gesagt: Die Landesregierung soll doch endlich erklären, dass sie gescheitert ist oder dass Alternativen kommen.
Werter Herr Kollege Koplin, ich habe Sie zu diesem Punkt und an diesem Pult auch schon besser vorbereitet und beredter erlebt als heute.
Das war, fand ich, heute doch nicht so ein bisschen mit Ihrem Herzblut, was Sie sonst manchmal an den Tag legen.
Zum Dritten haben Sie den Prozess innerhalb der Theaterlandschaft gegenwärtig bewertet. Auch das war ein bisschen oberflächlich. Ich kann es im Bereich Neustrelitz/Neubrandenburg genau sagen: Was Sie hier über die gegenwärtige Situation dargestellt haben, entspricht nicht den Tatsachen,
wie sie in den einzelnen Kooperationsbeziehungen, in den einzelnen Gesprächen gegenwärtig laufen. Auch da habe ich Sie schon besser erlebt.
Und zum Vierten, und da schaue ich jetzt noch mal auf den dritten Punkt Ihres Antrages, wollen Sie ernsthaft fordern, dass ein neues Konzept bis zum 31. März nächsten Jahres auf dem Tisch liegt,
unter Einbeziehung der Betriebs- und Personalräte,
der Theater und Orchester und natürlich auch der Kommunen.
Halten Sie das im Ernst für möglich?
Wenn Sie das im Ernst für möglich halten, dass die von Ihnen bezeichneten Intentionen innerhalb von vier Monaten in der Lage sind, zusammen mit der Landesregierung ein neues Konzept auf den Weg zu bringen, dann muss ich sagen,