Ich lege Ihnen allen ans Herz, mal die „Unabhängigen Nachrichten“ zu lesen, ein Mitteilungsblatt, in dem Sie sicherlich das eine oder andere finden, was in Ihrem Systemblättchen nicht stehen würde.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Gott sei Dank!)
Und ich zitiere gerne aus der aktuellen Ausgabe der „Unabhängigen Nachrichten“, Seite 9, Zitat:
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ist das jetzt ’ne Vorlesestunde, oder was?)
„Wo bleibt unser Geld? Als größte Verdiener am Gesundheitssystem kann man die Pharmakonzerne nennen. Im Jahre 2008 wurden 43,2 Milliarden Euro für Arzneimittel ausgegeben, das heißt, für Pillen und Tinkturen, die in der Herstellung nicht viel mehr kosten als die sie um gebende Pappschachtel,“
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Hat die NPD eigentlich auch eigene Gedanken oder kann die nur vorlesen?)
„während sich die Konzerne dumm und dämlich verdienen und die Gewinne zunehmend ins Ausland versteuert werden. Mit einem Taschenrechner lässt sich sehr schön der Mehrwertsteueranteil berechnen. Allein bei den Arzneimitteln konnte sich der Staat 2008 an Steuereinnahmen von rund 6,9 Milliarden Euro erfreuen.“
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ist jetzt die Vorlesestunde zu Ende?)
Sie lernen noch was, Herr Dr. Nieszery.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nee, bei Ihnen nicht, Herr Köster, ganz sicher nicht!)
Bis jetzt haben Sie immer nur im Sandkasten gebuddelt, hier lernen Sie noch richtig was.
(Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Michael Andrejewski, NPD)
Davon kann man natürlich den Krankenkassen gönnerhaft einen jährlichen Zuschuss 2010
(Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Irene Müller, DIE LINKE)
in Höhe von 3,9 Milliarden Euro gewähren. Zeit für wirkliche Reformen. Reform heißt auf Deutsch „zurückformen“,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aha!)
also Auswucherungen, Übertreibungen, Falschentscheidungen und Fehlentwicklungen zurückführen auf das Ursprüngliche,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Na, was ist das Ursprünglichste?)
das Gesunde, das früher Bewährte,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was ist denn das Ursprünglichste?)
Wiederherstellen dessen, was einmal gut war
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Erklären Sie uns das doch mal! – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
und aus welchen Gründen auch immer zum Schlechten verändert wurde.
(Irene Müller, DIE LINKE: Gucken Sie mal ins Wörterbuch! – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)
Was allerdings die im Bundestag vertretenen Parteien und ihre sogenannten Experten betreiben,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist Diskriminierung, Herr Köster, was Sie hier liefern.)
sind keine Reformen, sondern eine Deformierung des sozialen Rechtsstaats,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist doch Blödsinn!)
eine Abschaffung von gesetzlicher und sozialer Sicherheit, auf die man sich bisher verlassen konnte.
Wozu brauchen wir 169 Krankenkassen mit 169 besser verdienenden Vorständen und Glaspalästen,
(Heinz Müller, SPD: Wozu brauchen wir die NPD?)
die jährlich 13,5 Milliarden Euro – Stand 2008 –
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Welch ein Populismus! Welch ein Populismus!)
verschlingen und sich mit teuren Werbekampagnen
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Welch ein Populismus!)
gegenseitig die Mitglieder abwerben?
(Michael Andrejewski, NPD: Zur Versorgung der Bonzen brauchen wir die.)
Also die SPD muss massive Probleme haben,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nee, mit Ihnen hier.)
die steuert ja bei der nächsten Landtagswahl schon die 10-Prozent-Hürde an, aber nach unten.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das hätten Sie gerne.)
Und Herr Dr. Nieszery fürchtet um seinen Fraktionsvorsitz, ansonsten würde er hier nicht so rumpöbeln.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wissen Sie, deswegen sind Sie dieses Mal nicht mehr dabei, Herr Köster. – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)
Warum gibt es immer noch keine Krankenversicherungskarten mit Foto?
(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)
Diese Forderung erhob Wolfgang Hoppenthaller,
(Raimund Frank Borrmann, NPD: Dann sagen Sie doch mal das Ende der Finanzkrise voraus!)
ehemaliger Vizechef der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, bereits 2003, nachdem bekannt wurde, dass den Krankenkassen jährlich ein Schaden von rund 1 Milliarde Euro durch ausländische Gesundheitstouristen entsteht.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Herr Köster, was Sie hier tun, das ist diskriminierend, das wissen Sie wohl. – Irene Müller, DIE LINKE: Das ist ja wohl das Allerletzte!)
Statt die Karte mit einem Foto und eventuell einer Pinnummer auszustatten,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist ja wohl unglaublich!)