Nein, nein, ich finde, ihr solltet mal in Klausur gehen und darüber nachdenken, wie ihr über Frauenrechte denkt.
Ich bitte um Zustimmung. Ich weiß, dass DIE LINKE zustimmt. Ich würde mich ja freuen, wenn die SPD den Mut dazu hat. Ich weiß, wie die Absprachen sind.
(Torsten Renz, CDU: Was soll das denn jetzt schon wieder heißen?! Was für Absprachen? – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Sie beleidigen in einer Tour hier nur Abgeordnete!)
Aber diese Diskussion zeigt Mut und lässt uns für Frauenrechte kämpfen, weltweit, weil das unser Ziel ist. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und NPD – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Sie hat uns ständig beleidigt.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe die Aussprache noch nicht geschlossen und möchte noch eine Anmerkung machen, die dahin geht, dass ich auch die Rednerin darauf hinweise, dass hier unparlamentarische Ausdrücke zu vermeiden sind. Das Wort „Klappe“ in dem Kontext, in dem es verwendet wurde, weise ich als unparlamentarisch zurück.
Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/5317 zur Beratung an den Sozialausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/5317. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen? – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/5317 bei gleichem Stimmverhalten abgelehnt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Donnerstag, den 21. April 2016, 9.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.