dass die Fraktion DIE LINKE einen Antrag einbringen wird. Und an dem Tisch, Herr Mucha, wo wir gesessen haben, wo auch Frau Bretschneider gesessen hat,
haben wir darüber gesprochen, warum, wieso und weshalb allein. Ich habe gesagt, es wäre ganz gut, wenn wir es gemeinsam hinkriegen würden. Sie haben nachgedacht über einen Dringlichkeitsantrag und ich habe gesagt …
Ja, ja, über einen Dringlichkeitsantrag, Frau Bretschneider hat das auch noch mal angesprochen. Und ich habe dann gesagt, vielleicht könnten Sie sich auch vorstellen, einen Ersetzungsantrag gemeinsam zu machen,
Nun ist es gelaufen, wir haben den Antrag gestellt. Ich sage ganz offen, ich habe das auch in der Fraktion gesagt, ich hätte mir gewünscht, wir hätten es gemeinsam gemacht, nämlich...
(Vincent Kokert, CDU: Toll, Superdebatte! – Julian Barlen, SPD: Dann hätten Sie vielleicht mal die Initiative ergreifen sollen. – Heinz Müller, SPD: War Ihre Fraktion dagegen?)
(Julian Barlen, SPD: Wurden Sie abgewählt von Ihren LINKEN-Kollegen oder was?! – Zuruf von Sylvia Bretschneider, SPD)
aber ich sage Ihnen das auch ganz offen, dass „Jugend im Landtag“ stattfindet, das wussten wir alle seit Beginn des Jahres 2016, da hatten wir den genauen Termin.
Dass „Jugend im Landtag“ zum Beispiel bei „Jugend fragt nach“ immer kritisiert hat, dass die Verbindlichkeiten in Bezug auf ihre Forderungen sehr schwammig sind, wussten auch alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Und es wäre auch an Ihnen, auf uns zuzugehen und zu sagen, wie wir mehr Verbindlichkeiten hinkriegen.
Wir haben an dem Tisch darüber diskutiert, welche Möglichkeiten es denn gibt. Nun frage ich mal andersherum: Welche Möglichkeiten haben Sie denn genutzt,
gemeinsam mit den kinder- und jugendpolitischen Sprechern der demokratischen Fraktionen die Verbindlichkeiten hier für den Landtag sozusagen herzustellen?
Da sagen Sie dann: „Da wären Sie mal auf uns zugekommen …!“ Sie sind doch immer so klug! Sie sind doch immer so …
(Vincent Kokert, CDU: Aber Leute, was war denn da los bei Ihnen im Landtag? – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Das ist ja oberpeinlich! – Andreas Butzki, SPD: Untersuchungsausschuss!)
Und ich sage Ihnen noch mal, Herr Mucha, Sie haben auch daran teilgenommen, als die Jugendlichen im Landtag bei „Jugend fragt nach“ vom Prinzip her gesagt haben, diese Unverbindlichkeiten für unsere Forderungen, damit muss Ende sein.
Bei allen Nachberatungen waren Sie mit dabei, wir haben es immer wieder angesprochen, haben Möglichkeiten gesucht. Sind Sie denn auf andere zugegangen? Das sind Sie auch nicht. Haben Sie mit Ihrem Koalitionspartner darüber gesprochen?
Ich möchte Ihnen an der Stelle sagen, ich habe an fast allen Beratungen von „Jugend im Landtag“ teilgenommen und es war immer die Frage: Wie geht ihr weiter mit diesen Positionen, mit unseren Forderungen um?
dann ist es in einem Ausschuss aufgelaufen, und zwar im Europa- und Rechtsausschuss. Und ich bin froh darüber, dass wir damals in den Europa- und Rechtsausschuss eingebracht haben,