Protokoll der Sitzung vom 15.03.2012

(Jochen Schulte, SPD: Jetzt wirds eine gute Rede werden.)

jetzt noch mal …

Wie lange haben wir noch Zeit? Bis 23.00 Uhr war ja ausgeschrieben.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das schaffen Sie doch gar nicht. Das schaffen Sie doch gar nicht. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

… die Grundsatzrede …

(Heinz Müller, SPD: Bis jetzt haben wir uns doch eigentlich gut verstanden.)

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das ist aber ein wichtiges Thema, Herr Liskow.)

aber wir haben eine sehr gute lange Rede vorbereitet. Wir haben natürlich das Glück, dass schon sehr viel gesagt worden ist, aber ich möchte trotzdem auf zwei, drei Sachen noch eingehen.

Es wurde ja hier schon eindeutig gesagt, dass es um geeignete Dachflächen geht, und geeignete heißt nicht, alle Dachflächen, sondern da muss die Statik stimmen und da muss noch mehr stimmen,...

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Nach Norden ist Mist.)

(Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

… die Ausrichtung, die Sonne muss scheinen und so weiter.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Die Sonne muss auch nachts scheinen.)

Und da hat eben die Prüfung ergeben, dass nur 60.000 Quadratmeter zur Verfügung stehen. Entscheidend ist aber, Herr Jaeger, Sie haben heute Nachmittag einmal so nebenbei gesagt, die Energie ist viel zu billig hier in M-V, die muss noch viel teurer werden, dann können wir endlich …

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das habe ich nicht gesagt.)

Doch. Das haben Sie gesagt.

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, das haben Sie falsch verstanden.)

Das haben Sie so gesagt.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Streitet euch doch nicht!)

Und Sie haben auch jetzt gesagt,

(Jochen Schulte, SPD: Er soll jetzt zum Ende kommen.)

geeignete Dachflächen. Wofür geeignet, für Solar geeignet?

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das steht im Antrag, wofür wir sind.)

Dann geht es ja nach der Ausrichtung, dann könnte man auch am Schloss hier welche anbringen. Ich möchte keine am Schloss anbringen!

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Geeignet heißt geeignet.)

Ja. Geeignet heißt nach Ausrichtung.

(Zuruf von Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Heißt es nach Ausrichtung Solar oder heißt es nach Ausrichtung Denkmalschutz oder heißt es nach …

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Auf jeden Fall sind hier …

(Helmut Holter, DIE LINKE: Herr Liskow, immer nach Süden. Da scheint die Sonne am stärksten, genau.)

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und dann könnte man am Schloss hier Sachen anbringen, aber das wollen wir nicht, dass das hier am Schloss angebracht wird.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das war ‘ne wichtige Aussage, Herr Liskow. Wir wollen das übrigens auch nicht.)

Also Denkmalschutz ist sozusagen wichtig, dass man daran auch arbeitet.

(Beifall von Dr. Norbert Nieszery, SPD: Schöne Rede. – Zuruf von Jochen Schulte, SPD – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Der war noch gar nicht fertig, oder?)

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Entschuldigung!)

Wir müssen ja die drei Stunden voll kriegen, habt ihr ja gesagt.

Aber aus unserer Sicht ist es wichtig, dass der BBL erklärt hat, dass sie bei allen Neubaumaßnahmen und allen Umbaumaßnahmen wirklich intensiv prüfen, das ist, glaube ich, das Entscheidende. Bei Nachrüstung ist es eher schwierig, da haben wir ja gehört, dass wir nur 60.000 Quadratmeter überhaupt zur Verfügung haben, die nutzbar sind. Deswegen lohnen sich auch keine eigenen Gesellschaften, das zu machen, sondern, wenn es möglich ist, dann kann man das beim BBL machen, das ist, glaube ich, das Entscheidende. Und wenn wir uns bei Neu- und Umbaumaßnahmen darauf konzentrieren, dass man prüft und, wenn es möglich ist, dann aufbaut, dann haben wir, glaube ich, eine vernünftige Effektivität und dann kann man auch eine vernünftige Lösung erbringen. Wir sollten hier keine Beschaffungsmaßnahmen organisieren. – Und damit beende ich den Abend und wünsche uns allen noch einen schönen Feierabend.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Jawoll, Herr Liskow!)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Liskow, den Abend zu beenden,

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

müssten Sie schon der Präsidentin überlassen, ja?

(Egbert Liskow, CDU: Das dürfen Sie auch noch.)

Sehr gut. Ich danke Ihnen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Also ich schließe damit die Aussprache.