(Tilo Gundlack, SPD, Vincent Kokert, CDU, und Egbert Liskow, CDU: Jooo!)
Aber ich darf Sie fragen, meine Damen und Herren der Koalition, wozu. Einer inhaltlichen Diskussion, Herr Gundlack, Herr Kokert
(Vincent Kokert, CDU: Ja.)
und Herr Nieszery, haben Sie sich nämlich nicht ge- stellt.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Doch, haben wir. – Tilo Gundlack, SPD: Sie waren bei den Anhörungen doch dabei.)
Ich war bei den Anhörungen dabei.
(Tilo Gundlack, SPD: Ich war bei allen dabei. Ich war bei allen dabei, ja, jaja.)
Ich habe gesehen, wie Sie sich gegenüber den Werftkolleginnen und -kollegen, gegenüber den Sachverständigen benommen haben: arrogant, ignorant. Sie haben SMS geschrieben, Sie haben sonst was mit Ihren Smartphones und iPhones gemacht, aber nicht zugehört,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wer denn? Wer denn?)
weil Sie Ihr Ding durchpeitschen wollten. Das ist Ihre Haltung zu dem Haushalt! Das ist Ihre Haltung zu Sachverständigen!
(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ach, Herr Holter!)
Und die Ignoranz und die Arroganz werden im Folgen- den klar,
(Tilo Gundlack, SPD: Wo sind denn Ihre Argumente, Herr Holter?)
genau bei diesen Anhörungen. Es ist noch nie so viel Kritik vorgetragen worden wie in dieser Haushaltsdebatte.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Von wem denn? – Zuruf von Egbert Liskow, CDU)
Verbesserungen wurden eingefordert, Alternativen wurden aufgezeigt. Sie,
(Tilo Gundlack, SPD: Wo haben Sie denn Alternativen aufgezeigt? Gar keine!)
Sie blieben stumm und beharrten stur auf Ihrer Auf- fassung. Sie handeln nach dem bekannten Bild der drei Affen – nichts hören, nichts sehen und nichts sa- gen –
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Gucken Sie sich mal die Zahlen an, Herr Holter! Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Gucken Sie sich mal die Zahlen im Haushalt an!)
und das haben Sie bis zur Perfektion einstudiert.
(Heiterkeit bei Egbert Liskow, CDU)
Meine Fraktion hat dagegen zahlreiche Anregungen aus den öffentlichen Anhörungen aufgegriffen. Wir haben zahlreiche Anträge formuliert.
(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)
Ja, das stört Sie, das ärgert Sie,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Everybody’s Darling! Everybody’s Darling! – Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)
dass wir uns heute nun lange damit beschäftigen müssen, auch mit den anderen Anträgen von den Fraktionen, aber das ist unser Verständnis von einer aktiven Haushaltsberatung.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Immer schön Geld fordern und nicht wissen, woher es kommt. Das ist Ihre Haushaltspolitik! – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)
Wir haben diese Anträge formuliert und haben die Anregungen aus den Beratungen aufgenommen. So haben wir uns zum Beispiel für Modernisierungs- und Bauzuschüsse für die Wohnraumförderung eingesetzt.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ach?!)
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Und wer hat das am Ende verwirklicht, Herr Holter?)
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wer hat das am Ende verwirklicht? Wer hat das verwirklicht?)
das CDU und SPD und allen voran Minister Harry Glawe völlig unzureichend angehen.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nun bleiben Sie mal bei der Wahrheit! Wer hats gemacht?)
Kennen Sie das Verfahren,
(Rainer Albrecht, SPD: Wer hats gemacht?)
Ja, ja, Herr Albrecht, kennen Sie das Verfahren?
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, wer? Wer hats gemacht? – Tilo Gundlack, SPD: Nicht die Schweizer.)
Also da fragen Sie mal Herrn Schulte, wie wir das Verfahren gemacht haben,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wir! Wir! Wir! Wir habens gemacht!)
und dann seien Sie jetzt mal ganz still.
(Zurufe aus dem Plenum: Oooh!)
Nicht Sie, sondern Herr Nieszery.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Bitte! Bitte!)
Erklären Sie ihm, wie wir das im Bauausschuss gemacht haben mit diesen Anträgen.
(Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)
Im Haus des Bildungsministers gibt es so viele Baustellen, da könnte Mathias Brodkorb glatt als Bauminister durchgehen.
(Tilo Gundlack, SPD: Fürchterlich.)
Manche sprechen auch vom Minister für Pleiten, Pech und Pannen.