So ein bisschen, so ein bisschen hatte ich heute den Eindruck, dass Sie wieder mal unter dem Einfluss von Astrid Lindgren standen.
denn Sie haben etwas gesehen, was erstaunlicherweise kein Mensch hier heute gesehen hat. Sie haben ausgearbeitete und beschlussreife Entwürfe gesehen. Tut mir leid, selbst der Kollege Ritter, der es wirklich auch beim letzten Mal gut mit Ihnen gemeint hat, konnte diese beschlussreifen ausgearbeiteten Entwürfe beim besten Willen nicht entdecken.
Lieber Kollege Ritter, Sie haben sie „suboptimal“ genannt. Wir kennen uns lange genug, wir wissen, was Sie mit „suboptimal“ meinen.
Zu Ihnen komme ich. Na gut, nehmen wir Sie vorweg, Herr Suhr. Sie wollen es ja unbedingt, Sie wollen es ja.
das Zitat kam heute schon, das Zitat kam heute schon –, Sie stellen sich hin und unterstellen der CDU, dass ihr einfach die Argumente fehlen.
Und ich habe Ihnen beim letzten Mal im Ausschuss schon gesagt, wenn Ihnen die Argumente ausgehen, und das ist ja regelmäßig der Fall, dann kommen Sie mit dem emotionalen Klavier und spielen da irgendwelche Noten von den guten Menschen. Nur das hilft eben in der Argumentation überhaupt nicht weiter,
Wenn es Ihnen denn so ernst ist, Herr Saalfeld, wenn es Ihnen denn so ernst ist, dann müsste man doch den viel gelobten Gesetzentwurf, denn Sie haben ihn ja hier gepriesen, auch im Internet finden. Ich habe gedacht, na ja, gib mal ein: „Transparenzgesetz Mecklenburg-Vorpommern“, bei Google, da kommt als Erstes die Seite „Netzwerk Bürgerbeteiligung“. Jetzt klicke ich an die Seite „Netzwerk Bürgerbeteiligung“, unternehme den Versuch, mal auf dieses Dokument zu kommen, siehe da: Fehlermeldung! Na ja, habe ich gedacht, www.transparenzmv.de könnte ja auch helfen. Wieder
Fehlermeldung! Na, habe ich gedacht, gut, okay, Initiatoren waren die GRÜNEN, geh mal auf die Seite der GRÜNEN, versuche es dort einmal. Und was finde ich da, Herr Saalfeld? Nichts!
Entschuldigen Sie bitte, wir sind hier ein Erwachsenenparlament und da könnten Sie gewisse Gesten unterlassen, ja? Nur so ganz nebenbei: Ich mache es bei Ihnen auch nicht und ich habe Sie vorhin auch nicht mit solchen Gesten bewertet. Auch so nebenbei.
Lediglich in der Tagesordnung zur heutigen Sitzung war der Gesetzentwurf zu finden. Insofern bin ich der Landtagsverwaltung sehr dankbar, dass ich mich noch mal in das Thema einlesen durfte. Ich hatte die große Hoffnung, ich sage es ganz deutlich, dass sich wenigstens bis heute in irgendeiner Form eine Reaktion ergibt auf die fraktionsübergreifenden Bedenken – ich zitierte sie bereits –, aber leider Gottes hat das weder in den letzten Wochen und Monaten stattgefunden noch in der heutigen Debatte.
Und jetzt, meine sehr verehrten Damen und Herren, gewinnen die Worte des Kollegen Ritter immer mehr an Bedeutung. Der Kollege Ritter bezeichnete den Gesetzentwurf am 4. September eben nicht nur als suboptimal, sondern er vermutete auch wahlkampfpolitische Motivationen