als Zubringer zum Fernverkehr Richtung Berlin und Hamburg, als gute Möglichkeit, um Menschen mit Mobilitätseinschränkungen die Möglichkeit zu geben, mobil zu bleiben und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.
Sie wollen ihre Südbahn erhalten, weil durch die Südbahn in einer strukturschwachen Region Chancen für eine bessere Entwicklung des Tourismus eröffnet werden,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ist okay, Frau Borchardt. Machen Sie weiter Ihre Einbringung! Aber das ist egal, das ist Frau Borchardt egal.)
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ach, wissen Sie was, Frau Borchardt, machen Sie weiter! – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)
Sie wollen ihre Südbahn erhalten, weil durch die Südbahn in einer strukturschwachen Region Chancen für eine bessere Entwicklung des Tourismus eröffnet werden, weil durch eine gute Infrastruktur die Chance besteht, dass junge Menschen, die in den letzten Jahren abgewandert sind, wieder zurückkommen.
Sie brauchen sie durchgehend mit guten Taktzahlen, als direktes Angebot der Politik für den ländlichen Raum.
Und wie bitte schön gehen Sie mit diesem Engagement um? Sie tun so, als ob Sie die Befürchtungen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, laden die Bürgerinitiative zu einem Gespräch ein,
versprechen die Prüfung der Vorschläge der Bürgerinitiativen und bleiben dennoch fest bei Ihrer Entscheidung,
Experten und Bürgerinitiativen werden großzügig eingeladen, man nimmt sich die Zeit, aber es bleiben am Ende Alibiveranstaltungen, denn Ihre bereits getroffenen Entscheidungen stehen fest.
Und man hört immer wieder nur ein Argument – das Geld. Richtig ist, dass die notwendigen Mittel für die Verkürzung des Taktes der S-Bahn in Rostock eingesetzt werden. Ja, es ist richtig, die Südbahn rechnet sich zurzeit nicht.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aller Wahrscheinlichkeit nach aber nicht, und das wissen Sie auch, Frau Borchardt.)
Aber, meine Damen und Herren, ist das wirklich die entscheidende Frage? Wollen wir in Zukunft alles, was sich nicht rechnet, in der Daseinsvorsorge abschaffen,
oder ist es nicht eher eine politische Frage? Nämlich: Will ich für den ländlichen Raum im Sinne der Daseinsvorsorge eine Infrastruktur vorhalten, auch wenn sie sich nicht rechnet? Ich meine, ja, wir sollten es tun.
Herr Minister Pegel, auch meine Fraktion erkennt die finanziellen Zwänge, gerade was den SPNV und den ÖPNV angeht, an.
Was wir aber nicht akzeptieren können und werden, ist eine Umschichtung der finanziellen Mittel zulasten des ländlichen Raumes. Ihr Plan, Minister Pegel, die Südbahn zu zerschlagen und in Teilen auf Schienenersatzverkehr zu setzen, ist eine Fehlentscheidung.