Inzwischen haben Sie aber sicherlich dafür gesorgt, Herr Ritter, dass die damaligen Organisatoren und Teilnehmer aus Ihrer Partei ausgeschlossen worden sind, oder?
Unabhängig davon sprechen wir demnach also von einer anerkannten Schrift und nicht von Teufelswerk, wie zu Recht geschrieben wurde in mehreren Kommentaren im NDR.
Frau Riegel hat als Schulleiterin der Helene-LangeSchule in Wiesbaden mit reformpädagogischen Ansätzen viel geleistet und erreicht. Die Schule wurde mehrfach ausgezeichnet.
Dies alles ignorieren die LINKEN jetzt auf einmal, weil es politisch gerade opportun ist, und werfen Frau Riegel pauschal eine große Nähe zu Gerold Becker vor, dem ehemaligen Leiter der Odenwaldschule und bekennenden Pädophilen. Dazu wird Frau Riegel ein umstrittener Umgang mit einem Sexualstraftäter an ihrer Schule vorgehalten. Schließlich haben die LINKEN in dem Buch auch noch einige angebliche gewaltverherrlichende anstößige Passagen ausfindig gemacht.
Und schon kann das Werk von den selbsternannten linken Hütern unserer abendländischen Moral öffentlich verdammt und in die Schmuddelecke gestellt werden.
(Torsten Koplin, DIE LINKE: Na, na, die sind gewaltverherrlichend! – Zuruf von Regine Lück, DIE LINKE)
Meine Damen und Herren, wären diese miefigen moralischen Maßstäbe der LINKEN tatsächlich gültig, müsste die Hälfte der Weltliteratur verboten werden.
Es geht mir hier auch nicht darum, Frau Riegel zu verteidigen. Es ist auch völlig in Ordnung, dass das Buch kritisch diskutiert wird, natürlich. Aber, meine Damen und Herren, das Unanständige am Verhalten der LINKEN ist der prononcierte Dreiklang Becker – Riegel – Brodkorb,
den die LINKEN in ihren Mitteilungen immer wieder zum Klingen bringen. Und hier muss man energisch einschreiten. Deshalb sage ich Ihnen klipp und klar: Es gibt keine Nähe des Bildungsministers zu Pädophilen.
Nachdem festgestellt wurde, dass der Verlag eine falsche Druckdatei zur Verfügung gestellt hatte, wurde umgehend und konsequent gehandelt.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Schon wieder waren es die anderen, die die Fehler gemacht haben, immer die anderen.)
Das waren die anderen, Herr Ritter, das wissen Sie auch ganz genau. Minister Brodkorb verzichtete auf eine Neuauslieferung des Buches, um die unleidliche Debatte zu beenden.
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Nach dem öffentlichen Druck. – Peter Ritter, DIE LINKE: Man sieht es richtig leuchten.)
Sie sehen, meine Damen und Herren, wie absurd der Antrag ist, auf einer solchen Grundlage die Entlassung des Ministers zu fordern.
Der Bildungsminister hat in dieser Legislaturperiode vielmehr eine Reihe von Erfolgen zu verbuchen. So stehen unseren Schulen seit diesem Schuljahr jährlich 50 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Dies bedeutet für den Landeshaushalt eine enorme Belastung, aber eine gute Bildung ist uns jeden Cent wert.
Ein Programm gegen Unterrichtsausfall wurde aufgelegt. Die Lehrerverbeamtung ist ein wichtiger Schritt zur Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufes und sie beseitigt Nachteile bei der Gewinnung von neuen Lehrern. Zudem hat der Bildungsminister bereits jetzt die Zahl der
Mit dem Ankauf der Herzogskunst wurde ein Schlussstrich unter eine zehn Jahre dauernde Auseinandersetzung gezogen.
Mich persönlich, meine Damen und Herren, freut ganz besonders, dass bald wieder ein Lehrstuhl für Ur- und Frühgeschichte im Land eingerichtet wird. Dies zeigt, dass sich der Bildungsminister auch um eher kleine und nicht alltägliche Probleme gewissenhaft kümmert.
Mit der Novellierung des Schulgesetzes, die wir gestern beraten haben, will ich die Aufzählung der Beispiele für erfolgreiches Regierungshandeln des Ministers beenden.
Diese Leistungen, meine Damen und Herren, sind doch wahrlich keine Anzeichen einer Überforderung und erst recht keine Gründe für eine Entlassung.
All das macht doch vielmehr deutlich, dass wir einen sehr erfolgreichen, zielstrebigen und engagierten Bildungsminister haben.
Ich habe jedenfalls keinen Minister der LINKEN erlebt, der auch nur annähernd so ambitioniert und erfolgreich zu Werke gegangen ist.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)