Protokoll der Sitzung vom 11.12.2020

Wir fordern zur dauerhaften Etablierung eines digital gestützten Unterrichts auf. Dazu möchten wir die Anzahl der Schulen, die die cloudbasierte Lernplattform „itslearning“ nutzen, kontinuierlich erhöhen ‒ und das geht übrigens auch von Woche zu Woche nach oben ‒ und die Funktionen von „itslearning“ ausbauen. Uns liegt da besonders auch an der Videofunktion eines Liveunterrichts. Da haben wir auch letztens noch mal drüber beraten. Da sind wir alle ein bisschen ungeduldig, das hätten wir natürlich jetzt schon gerne, auch gerade in der aktuellen Situation. Ich hoffe auch, dass es etwas schneller noch möglich ist, aber auf jeden Fall in diesem Schuljahr.

Etwas weniger als zwei Drittel aller Schulen hat die für sie kostenfreien Zugangsdaten von „itslearning“ bereits beantragt, das sind 61,7 Prozent oder 311 Schulen, wodurch knapp 40.000 Schülerinnen und Schüler sowie über 5.000 Lehrkräfte „itslearning“ aktiv in MecklenburgVorpommern heute schon nutzen. Aus diesen Zahlen wird gut sichtbar, dass wir auf einem guten Weg sind, diesen aber noch verstetigen müssen.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Mehr noch, für die CDU Fraktion steht außer Frage, dass wir die Freiwilligkeit mittelfristig verlassen und die Nutzung von „itslearning“ verbindlich an allen allgemeinbildenden Schulen und beruflichen Schulen einführen wollen, zum Beispiel vielleicht zu Beginn des nächsten Schuljahres.

Ebenfalls Bestandteil ist, das Fortbildungsangebot für Lehrkräfte im Bereich der Digitalisierung zu intensivieren. Wir plädieren dafür, dass möglichst für alle Lehrkräfte passgenaue Fortbildungsangebote geschaffen werden, damit wir digital qualifizierte Lehrkräfte in den Schulen haben. Dabei geht es übrigens nicht nur um die fachliche Bildung, sondern auch um die Motivation. Gerade bei den etwas älteren Lehrern, die bisher eben noch nicht mit diesen Instrumenten gearbeitet haben, müssen wir auch Motivationsanreize schaffen. Und das ist auch nichts Neues, das kennen wir aus der privaten Wirtschaft. Überall, wenn in einem Unternehmen, sagen wir mal, SAP, eingeführt wird, muss man sich anstrengen, die Mitarbeiter mitzunehmen, um diese neue Plattform, dieses neue Tool dann auch zu nutzen. Genauso ist das auch an den Schulen. Wir müssen die Lehrkräfte dort mitnehmen, wo sie sich gerade mit ihrem Qualifikationsniveau befinden.

Auch hat sich mit Blick auf die berufliche Bildung gezeigt, dass die beruflichen Schulen nahezu flächendeckend überaus gute Erfahrungen mit der im Jahr 2017 als Pilotprojekt gestarteten Lernplattform „haleo“ gesammelt haben. Und in unserem Antrag fordern wir deshalb dazu auf, „haleo“ in „itslearning“ zu überführen.

Auch bekräftigt der Antrag die Zielstellung, gemeinsam mit Kommunen und Schulträgern auf eine effektive Umsetzung des Digitalpaktes einschließlich der Zusatzvereinbarung zur Bereitstellung von mobilen Endgeräten und Lehrerlaptops hinzuwirken. Die sich aus den Finanzhilfen des Bundes ergebenden vorteilhaften Rahmenbedingungen sind für unser Bundesland sehr maßgeblich, da wir bis 2024 diese Mittel abrufen können und damit die digitale Bildungsinfrastruktur entscheidend verbessern.

Es ist sicher auch zutreffend, dass sich auch andere Bundesländer mit einem zögerlichen Mittelabfluss konfrontiert sehen. Schlussendlich muss jedes Bundesland aber seine eigenen Hausaufgaben erledigen. Wir sind eben für Mecklenburg-Vorpommern zuständig, und da geht es eben darum, dass diese Mittel, die zur Verfügung gestellt werden, auch möglichst schnell abgerufen werden. Der Erfolg oder der Nichterfolg der digitalen Bildungswelt in Mecklenburg-Vorpommern bestimmt über die Zukunft des Landes, über die Sicherung und Ausbildung von Fachkräften und über die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und den Anschluss an die anderen Regionen Europas. Daher ist dieses Thema nicht zu unterschätzen.

Ein Satz noch: Es ist vielleicht ein Rückenwindantrag, weil die Regierung auch schon das macht, was wir beantragen wollen, aber es ist ein Rückenwindantrag mit Windstärke 10. Ich bitte Sie, den zu unterstützen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Andreas Butzki, SPD)

Vielen Dank, Herr Wildt!

Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 55 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.

Von der Landesregierung hat ums Wort gebeten die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Frau Martin.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Digitalisierung bestimmt fast alle unsere Lebensbereiche. Vor allen Dingen in der Arbeitswelt ist sie eigentlich gar nicht mehr wegzudenken. Natürlich ist es auch deshalb ganz wichtig, dass die Schulen ihre Aufgabe wahrnehmen und auch wahrnehmen können, die Kinder und Jugendlichen auf ein Leben in dieser zunehmend digitalisierten Welt vorzubereiten. Und deshalb ist es auch wichtig, dass Laptops, Tablets, Smartboards und digitale Lernplattformen verstärkt Einzug in unsere Schulen und in unsere Klassenzimmer halten.

Doch damit ist es ja auch nicht genug. Ja, die technische Ausstattung unserer Schulen ist die grundlegende Voraussetzung dafür, dass unsere Schulen vom Kreidezeit

alter in die digitale Welt wechseln können. Doch Digitalisierung an Schulen ist natürlich viel mehr als das: Es geht um Technik, es geht um Inhalte und es geht um die Befähigung der Lehrer, beides in ihren Unterricht sinnvoll zu integrieren.

Lassen Sie mich daher Punkt I des Antrages aufgreifen und ganz klar feststellen, ja, die Digitalisierung unserer Schulen ist eine vorrangige landespolitische Aufgabe. Wir müssen die Bildung an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen zukunftsweisend ausrichten, und dabei geht es nicht nur, aber eben auch um Digitalisierung. Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind mitten auf dem Weg damit.

Als wir im März zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik die Schulen für mehrere Wochen schließen mussten und wir quasi über Nacht 100 Prozent Digitalunterricht anbieten mussten, hätte auch ich mir gewünscht, dass wir genau zu diesem Zeitpunkt schon weiter mit der Digitalisierung gewesen wären in den Schulen. Doch wenn – und das hat Herr Wildt gerade auch zitiert –, wenn es an dieser Krise nur irgendetwas Positives gäbe, dann wäre es der Schub, den die Digitalisierung, der Schub, den sie den Schulen seitdem gegeben hat.

In einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen haben wir in den letzten Monaten vieles möglich gemacht und auch vieles weiterentwickelt. Und nein, wir sind noch nicht am Ziel angekommen, aber alle wissen, dass die flächendeckende Digitalisierung aller Schulen und die Integration der Digitalisierung im Unterricht überall kein Projekt ist, das über Nacht per Knopfdruck umzusetzen ist, aber wir haben richtig auf die Tube gedrückt. Die Erfahrungen der vergangenen Monate haben gezeigt, es gibt bereits Schulen, die hervorragend ausgerüstet sind, die den digitalen Unterricht hervorragend umsetzen und wo auch die Lehrkräfte routiniert damit umgehen. Doch Sie werden auch, wenn Sie rumfragen und rumschauen, Beispiele von Schulen finden, die sich noch schwertun und wo der technische Ausbau gerade schlicht noch unzureichende Möglichkeiten anbietet. Diese Unterschiede zwischen den Schulen werden wir abbauen.

Es ist unser gemeinsames Ziel, dass alle Schulen in unserem Land gut und umfassend digital ausgestattet sind. Dieses Ziel zu erreichen, dafür haben wir uns in M-V schon lange vor Corona auf den Weg gemacht. Der DigitalPakt wird ausgerollt. Schritt für Schritt wird seit vergangenem Jahr die digitale Infrastruktur aller Schulen in M-V ausgebaut. Alle Schulen im Land werden davon profitieren. 110 Millionen Euro fließen dafür bis 2024. Der Plan dafür, welche Schule wann drankommt, steht und – anders, als das manchmal öffentlich diskutiert wird – die Umsetzung läuft gut.

Seit 2019 ist das Fach „Informatik und Medienbildung“ ein verbindliches Unterrichtsfach, ab der 5. Klasse ist dieses Fach also fester Bestandteil. Da geht es nicht nur um Technik und Informatik, da geht es natürlich auch um Medienkompetenz, um die Fragen: Was ist eigentlich mit Datenschutz? Wie gehe ich mit meinen Daten um? Was sind die Gefahren, was sind aber auch die Chancen im Netz?

Wir haben auch unsere Fortbildungsangebote stärker auf Medienbildung ausgerichtet. Die zusätzlichen Program

me aus dem DigiPakt, die Bund und Länder aufgrund der Corona-Krise aufgelegt haben – das hat Herr Wildt auch gerade erwähnt –, haben außerdem 10 Millionen zusätzlich für digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die benachteiligt sind, also selbst keinen Zugang zu einem digitalen Gerät haben für die digitale Lehre. Das Land hat Co-Finanzierung draufgelegt von 1 Million Euro. Seit Juni können diese Geräte angeschafft werden. In sehr vielen Schulen arbeiten die Kinder bereits mit diesen Geräten. Dieses Programm ist auch ein wichtiges und hat uns in den letzten Monaten auch stark vorangebracht.

Außerdem haben wir weitere 10 Millionen für ein Administratorenprogramm vom Bund zur Verfügung gestellt bekommen, legen auch zusätzliche Co-Finanzierung obendrauf. Da geht es – und das ist ein wichtiger Punkt –, da geht es um die Unterstützung, die technische Unterstützung der Schulen durch Administratorentätigkeiten, also dass Lehrkräfte nicht mit Technik und irgendwelchen Wartungsarbeiten zu tun haben, sondern unterstützt werden über zentrale Einrichtungen, die die Schulen bei der Administration des Digitalen an Schule unterstützen.

Das dritte Paket, auch das haben wir gehört, wird das Paket für die Endgeräte, die Leihendgeräte für Lehrkräfte sein. Auch das ist auf dem Weg.

Mit Corona ist also – auch das hat Herr Wildt gesagt – eine enorme Geschwindigkeit in die Sache reingekommen. Besonders stolz bin ich darauf, dass wir die Einführung der Lernplattform „itslearning“ umgesetzt haben. Innerhalb kürzester Zeit stellten wir dieses Angebot allen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern vor der Sommerpause zur Verfügung. Und nach einem etwas mehr als halben Jahr Laufzeit kann ich feststellen, es funktioniert. Einführungsprobleme, die in anderen Ländern bei der Einführung auftraten, sind bei uns in Maßen aufgetreten. Überall da, wo es Probleme gab, gab es Ansprechpartner, konnte direkt geholfen werden. Bei uns im Haus das Team hat da hervorragende Arbeit geleistet.

Übrigens auch überall da, wo Schulklassen in Quarantäne gehen müssen und praktisch sofort umschalten müssen auf Distanzlehre, auch da beraten meine Leute direkt, wenn Fragen zu „itslearning“ oder zur Distanzlehre oder zu dem Digitalen auftreten. „Itslearning“ kann gegenwärtig von etwa 300 Schulen genutzt werden – ein Erfolg, wenn Sie mich fragen, da es sich bisher noch um freiwilliges Entscheiden geht, bisher noch. Diese Entscheidungen müssen auch durch die örtlichen Personalräte mitbestimmt werden. Also, dass da schon 300 Schulen sozusagen Zugänge haben, sich damit beschäftigen, damit arbeiten, ist ein Erfolg nach einem halben Jahr.

Dabei setzen wir darauf, dass dort, wo es vor der Pandemie schon lauffähige Systeme gab, ein Wechsel in der Krise nicht erzwungen wird. So viel zur Verpflichtung im Moment. Wir sagen, mitten in der Krise wechselt man das laufende Pferd nicht. Deswegen arbeiten auch andere Schulen, wo es funktioniert, noch mit anderen Systemen. Aber auch das sage ich: Unser Ziel ist es sehr wohl, ein einheitliches System im Bundesland einzuführen. Deswegen unterstütze ich auch den Tenor dieses Antrags ausdrücklich.

Aber auch Schulen, die aktuell noch nicht „itslearning“ nutzen, unterstützen wir tatkräftig. Im Rahmen des DigitalPaktes bieten wir da zum Beispiel das Medienportal MUNDO an. Das ist an den Start gegangen, darüber

erhalten Schulen Zugang zu über 34.000 freie Unterrichtsmedien und können diese in ihren Unterricht einbinden. Auch wenn ich das für ein sehr gutes Projekt befinde, stehe ich trotzdem dazu, dass wir die „itslearning“Plattform ausbauen, und rate den Schulen ausdrücklich, sich in Richtung „itslearning“ zu orientieren. Es ist ein weltweit erprobtes Tool, das gibt es weltweit in Schulen und wird angewandt.

Auch andere Länder in der Bundesrepublik gehen diesen Weg mit „itslearning“. Bremen setzt es schon eine Weile ein, Schleswig-Holstein ist unserem Beispiel gefolgt, wird es jetzt flächendeckend einsetzen oder ist gerade dabei, das einzuführen. Ich kann nur sagen, diese Unterstützung des Unterrichts durch „itslearning“ lohnt sich für die Schulen, und wir haben auch, es gab einen wunderbaren NDR-Beitrag, ich glaube, vor zwei Wochen, dazu, wo mal reingeguckt wurde, wie damit gearbeitet wird. Es ist wirklich für Lehrkräfte und Schüler ein großer Gewinn.

Wie gesagt, mein Haus ist von „itslearning“ absolut überzeugt, und ich bin das auch. Daher unterstützen wir, wie gesagt, den Vorschlag, dass wir dieses „itslearning“ auch bei den Berufsschulen einführen, dabei aber „haleo“, die Funktionalitäten von „haleo“ überführen in „itslearning“. Es haben sich nach dem Lockdown von den 20 Berufsschulen 18 sehr, sehr schnell dazu entschieden, „haleo“ einzusetzen. Sie haben gute Erfahrungen damit gemacht und haben natürlich den Wunsch, das jetzt auch weiterzuführen. Das machen wir gerade möglich, natürlich in Zusammenarbeit mit den Berufsschulen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir gehen also mit großen Schritten voran. Ich möchte, bevor meine Zeit zu Ende ist, noch mal ein herzliches Dankeschön sagen dafür, dass Sie mit dem Nachtragshaushalt es ermöglichen, dass wir jetzt noch weiter auch Schub reingeben in diese Entwicklung, allein zusätzlich 80 Millionen für die Digitalisierung an Schule, zusätzlich 40 Millionen für die Digitalisierung der Hochschulen. Auch das möchte ich in diesem Rahmen mal sagen. Das ist nicht nur für Pandemiezeiten wichtig, das wird uns einen wirklich wichtigen Modernisierungsschub in unseren Schulen geben.

Vielleicht zum Abschluss noch ein Wort: Es ist nicht nur die Technik, die entscheidend ist, wir müssen auch unsere Lehrkräfte optimal dafür ausrüsten und auch mit auf den Weg nehmen. Dafür ist auch im Nachtragshaushalt ein großes Stück des Geldes gedacht, dass wir Fortbildungen anbieten. Wir haben in den letzten Wochen und Monaten insgesamt 8.600 Fortbildungen im Bereich des digitalen Unterrichts angeboten. 8.600 Fortbildungen wurden absolviert. Ich habe da noch ganz viel stehen, was das alles mit beinhaltet, meine Zeit ist leider um.

Ein Wort noch: Es geht natürlich die Pädagogik vor Technik. Wir müssen aber die Schulen so ausstatten, dass sie ihrer pädagogischen Arbeit im digitalen Zeitalter bestmöglich auch nachkommen. Auf die Lehrkraft kommt es an. Wir müssen die Lehrer unterstützen. Und weil es auf die Lehrkraft ankommt, möchte ich hier auch noch mal ein Dankeschön an alle Lehrer sagen, die in den vergangenen Monaten einen unglaublichen Job gemacht haben, diese Anforderungen umzusetzen, in die Distanzlehre zu gehen, quasi über Nacht. Alle haben ein Engagement mit eingebracht, egal, an welchem Ort sie gerade standen, ob die Schule gut ausgerüstet war oder nicht, die Lehrer haben sich bemüht und haben wirklich einen Riesenschritt gemacht in den letzten Monaten. Dafür

möchte ich herzlich Danke sagen. Das ist eine enorme Arbeit und, ich glaube, dass verdient auch wirklich unser aller Wertschätzung.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Weil das so ist, bitte ich um Annahme dieses Antrages. – Vielen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Vielen Dank, Frau Ministerin!

Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten.

Ich rufe auf für die Fraktion der AfD den Abgeordneten Herrn Kröger.

Wertes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Leiwe Mäkelborger un Vörpommern! Wir haben zum wiederholten Male einen Antrag der regierungstragenden Fraktionen vorliegen, der die Landesregierung zum Arbeiten auffordert. Was soll man davon halten?

(Egbert Liskow, CDU: Nein, Rückenwind, haben Sie doch gehört!)

Was soll man davon halten? Konkret geht es darum, die Digitalisierung an Schulen voranzutreiben, also ein hoch wichtiges Ansinnen, dass die KMK bereits 2016 als Strategiepapier verabschiedet hat.

(Egbert Liskow, CDU: Rückenwindantrag!)

Man sieht, ein Jegliches braucht seine Zeit. Aktuell scheint dieser Arbeitsauftrag kurz vor dem Jahreswechsel 2021

(allgemeine Unruhe – Glocke der Vizepräsidentin)

und in Erwartung eines eskalierenden Lockdowns eine gewisse Berechtigung erlangt zu haben. Oder, um es einmal so zu sagen, ein Jegliches hat seine Zeit. Und mit Verlaub, es hat im Blick auch auf andere aktuelle Anträge in der Tat die Anmutung, dass der Glaube an die Allmacht der Digitalisierung bereits religiöse Züge annimmt, wovor ich als IT-Ingenieur noch einmal ausdrücklich warnen möchte.

Schauen wir uns den hier vorgelegten Antrag an, so kommt er in den Punkten I und II zusammenfassend zu der Feststellung, die Digitalisierung ist das Allheilmittel aller schulischen Probleme vor dem Impfstoff. Unter III folgt dann eine lose Auflistung von sechs Handlungsaufforderungen, die zum Teil sehr bedenklich stimmen. Jedenfalls sieht ein lösungsorientierter Antrag anders aus, aber dies ist ja auch ein politischer Antrag. Wenn wir einmal in der schon angestimmten religiösen Betrachtungsweise bleiben, dann haben wir es bei der Digitalisierung mit einer Art Dreifaltigkeit zu tun:

Die erste und grundlegendste Voraussetzung, die es zu lösen gilt, ist der schnelle Internetanschluss der Schulen. Auf dessen zeitliche Umsetzung hat jedoch die Landes