Die Koalitionsfraktionen haben im Koalitionsvertrag festgehalten: „Mecklenburg-Vorpommern verfügt über ein reiches kulturelles Erbe und ein vielfältiges kulturelles Angebot. Kunst und Kultur tragen zur Identitätsbildung … bei.“ Des Weiteren haben die Koalitionäre im November 2016 bereits einen Antrag „Kulturdenkmäler des Landes bewahren – Denkmalschutz verbessern“ eingebracht. Das Thema wird von uns längst bearbeitet.
Zu kulturellen Denkmälern zählen im Übrigen – und das haben meine Vorrednerinnen auch schon ausgeführt – nicht nur Guts- und Herrenhäuser oder Schlösser. Was ist mit all den Bauernhäusern, Kirchen und Bodendenkmälern?
Im Koalitionsvertrag ist ebenfalls festgeschrieben, dass das Denkmalschutzgesetz überarbeitet werden soll. Die Ministerin hat bereits ausgeführt, dass daran gearbeitet wird.
Eine wesentliche Voraussetzung für den Erhalt verschiedenster Denkmäler ist jedoch die tatsächliche Nutzung. Auch das haben CDU und SPD festgelegt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sowohl die Ministerin als auch meine Vorrednerin haben weitere Argumente genannt. Auch wir lehnen diesen Antrag ab. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrtes Präsidium! Werte Kollegen! Liebe Bürger! Es ist immer wieder faszinierend, was Sie für Pirouetten drehen, um einem Antrag der AfD nicht zustimmen zu müssen, von dem Sie ja wissen,
von dem Sie ja wissen, dass es schwer sein wird, in der Öffentlichkeit Ihr merkwürdiges Verhalten zu begründen.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Tilo Gundlack, SPD: Nö, ganz einfach. – Torsten Renz, CDU: Ihr Antrag war so schlecht, das ging beim besten Willen nicht.)
Zunächst mal, liebe Frau Ministerin Hesse, ich habe mitnichten irgendjemanden herabgewürdigt in meiner ersten Ansprache. Im Gegenteil, ich habe sowohl das Land als auch die Investoren und Schloss- und Gutshausbesitzer ausdrücklich gelobt, die sich solcher Gebäude angenommen, sie saniert und restauriert haben. Das hat mit Herabwürdigen überhaupt gar nichts zu tun.
Wenn Sie jetzt die Notwendigkeit dieses Antrages in Zweifel ziehen und da natürlich auf irgendwas vertrösten, was Sie in Ihrem Koalitionsvertrag stehen haben – da steht viel drin, was wir wahrscheinlich nie erleben werden, dass Sie es umsetzen werden.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Torsten Renz, CDU: Nee, nee, nee, nee, nee! – Manfred Dachner, SPD: Das haben Sie gar nicht gelesen.)
Ich frage mich, unlängst war im „Nordkurier“ ein großer Artikel, genau zu diesem Thema, in dem verschiedene ehrenamtlich Tätige – Sie haben mir unterstellt, ich hätte die Ehrenamtler irgendwie herabgewürdigt, völliger Unsinn, im Gegenteil –, die Ehrenamtler haben die Landesregierung, im „Nordkurier“ beispielsweise oder auch in einem unlängst veröffentlichten Bericht des NDR, aufgefordert, endlich so einen Notsicherungsfonds einzuführen. Wenn der gar nicht notwendig wäre und wenn das eine Verengung wäre oder was auch immer Sie sich da haben einfallen lassen, dann frage ich mich, warum zum Beispiel die Arbeitsgemeinschaft Erhaltung und Nutzung der Gutsanlagen in Mecklenburg-Vorpommern auf ihrer jüngsten Jahrestagung von der Landesregierung – von der Landesregierung und nicht von irgendeinem Landkreis oder irgendeiner Kommune, sondern expressis verbis von der Landesregierung – gefordert hat, so einen Notsicherungsfonds einzuführen.
(Ann Christin von Allwörden, CDU: Woher wissen Sie das denn? Sie waren doch gar nicht da. Also ich war da, Sie waren nicht da. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)
was Sie da hätten hören müssen, Frau Allwörden. Ich habe auch noch andere Kanäle, mich zu informieren,
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Tilo Gundlack, SPD: Oh, oh, oh! – Zurufe von Christian Brade, SPD, Marc Reinhardt, CDU, und Torsten Renz, CDU)
Also wir fassen zusammen: Ein Notsicherungsfonds wird nicht nur von der AfD gefordert und befürwortet, sondern auch von denen, die sich zum großen Teil ehrenamtlich mit der Erhaltung unserer historischen Herren- und Gutshäuser in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigen.
Der Artikel, den ich da gerade angeführt habe, Frau von Allwörden, der zitiert übrigens auch Sie ganz persönlich.
Sie müssen jetzt gar nicht ablenken. Ich fordere Sie an der Stelle noch mal auf, in sich zu gehen und zu schauen, ob es nicht doch sinnvoll wäre, so einen Notsicherungsfonds einzurichten und den,