Danke, Herr Backhaus, dann habe ich es wohl nicht richtig gehört. Aber von Asien hier nach Deutschland, denke ich mal, werden die Zugvögel wahrscheinlich doch die Schuldigen sein. Aber wie gesagt, wir wissen es nicht. Also die Ursachenforschung ist eben da noch nicht abgeschlossen.
Eine weitere Übertragung durch Menschen, Säugetiere und Insekten ist wohl nicht auszuschließen. Unsere Großställe sind sehr keimanfällig. Deshalb sind sie bereits umfangreich technisch ausgestattet, auch zur Seuchenabwehr. Demgegenüber waren die kleinen Geflügelhalter auch, aber nicht durchgängig betroffen. Die Betriebsgröße scheint keinen unmittelbaren Einfluss auf das Seuchengeschehen zu haben. Sowohl Biohaltung als auch Großstallungen und kleine Geflügelhalter wurden von der Seuche nicht verschont. Vogel ist nun einmal Vogel.
(Elisabeth Aßmann, SPD: Sie stellen ständig neue Erkenntnisse an. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
Der größte Unsicherheitsfaktor scheint der Mensch zu sein. Die Forderung nach Sensibilisierung der Mitarbeiter und Halter von Geflügel unterstreichen wir, so, wie es der Minister eben sagte. Selbst der Transport von Geflügel ist nur mit guten Schutzmaßnahmen durchzuführen. Das gilt natürlich, wenn die Seuche da ist, dass man das Geflügel vom Stall zum Schlachthof transportiert. Ich glaube, Geflügel von Halter zu Halter ist dann wohl verboten. Ja, Herr Minister? Alles klar.
Die rigorose Stallflicht hat in der letzten Saison offenbar Schlimmes verhindert und Mecklenburg-Vorpommern kam mit einem blauen Auge davon. Ob es allerdings notwendig ist, Rassegeflügelhalter so hart an die Kandare zu nehmen, darüber müsste in der einheitlichen Strategie nachgedacht werden.
Die Stallpflicht für Großvögel ist aus Tierschutzgründen kaum umsetzbar. Bei Stallpflicht verenden diese Tiere. Sie sehen, dass es kaum Schutz für Großvögel wie Strauße, Nandus und Emus in der Tierhaltung gibt. Glücklicherweise hatten wir bei diesem Geflügel keine Pest in Mecklenburg-Vorpommern zu verzeichnen. Das wäre vielleicht eine Möglichkeit, darüber nachzudenken, inwieweit man bei Rassegeflügelhaltern großzügiger verfahren sollte. Gerade Rassegeflügel reagiert bei Stall
haltung mit mehr Ausfällen als reine Legehennen. Inwieweit das Land diese Halter beim Bau von überdachten Freigehegen mit Umgebung von Maschendraht gegen Eindringen von Vögeln als Vorbeugung unterstützen kann, müsste hier natürlich auch noch mal geklärt werden. Wahrscheinlich gibt es auch andere gute Ideen. Hier im Raum haben vielleicht einige Leute welche und wahrscheinlich im Ministerium auch. Wir stehen dem, wenn gute Ideen kommen, offen gegenüber.
Das hat natürlich zur Folge, wenn wir die Rassegeflügelhalter nicht unterstützen, dass nach jeder Seuche immer wieder Rassegeflügelhalter aufhören, noch Geflügel zu züchten. Das hat zur Folge, dass bestimmte Rassen irgendwann in Deutschland vollkommen aussterben werden.
Ich möchte hier noch eins feststellen: Auch Zugvögel, so lieb und so gut wir sie auch mögen, haben in letzter Zeit, zumindest in den letzten 60 Jahren, erheblich zugenommen.
Also wenn ich da noch zurückdenke an meine Kindheit, da bin ich zwölf Kilometer mit dem Fahrrad gefahren, um zu sehen, wie ein Pärchen Schwäne mit Jungen auf dem See schwamm.
Heute sind Schwäne bereits auf kleineren Gewässern zu finden und sind keine Seltenheit mehr. Das Gleiche gilt für Kraniche. Kraniche waren vor 60 Jahren ebenfalls eine Seltenheit.
Des Weiteren hat sich gezeigt, dass der Personalbestand bei den Veterinärämtern am Limit war. Hier muss in Zukunft darüber nachgedacht werden, inwieweit aus anderen Bereichen Personal vorübergehend abgestellt werden kann.
Meine sehr verehrte Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Im vergangenen Winter war in Mecklenburg-Vorpommern und in Gesamtdeutschland der bisher folgenschwerste Ausbruch der Vogelgrippe, ich sage mal, seit dem Jahre 2006 zu verzeichnen. In zahlreichen Tierhaltungen mussten Tiere gekeult und entsorgt werden. Neben den wirtschaftlichen Verlusten stellt das Töten der Tiere die Tierhalter auch vor ethische Probleme und führt bei den Betroffenen meistens auch zu starken psychischen Belastungen, wenn man sich von seinen Tieren trennen muss und danach oftmals auch vor wirtschaftlich größeren Verlusten steht. Ich glaube, Sie gestatten mir, dass ich das hier so benenne, denn ich selbst durfte 2006 Ähnliches erleiden und denke heute noch sehr ungern an diese Tage zurück.
Das Friedrich-Loeffler-Institut geht davon aus, dass wir auch in den kommenden Jahren immer wieder Ausbrüche von Vogelgrippe haben werden, da mittlerweile Fachleute davon ausgehen, dass das Virus eigentlich ständig in der Wildpopulation begrenzt vorhanden ist. Zumindest gibt es Studien – die Holländer haben da mal vor einigen Jahren was gemacht –, wo nachgewiesen wurde, dass gerade im Bereich von Wildenten dieses Virus eigentlich ständig vorhanden ist und wir uns nicht nur auf den Vogelzug dort zurückziehen können und sagen, ja, wenn im Herbst der Vogelzug losgeht, kommt das Virus wieder. Es ist eigentlich permanent da. Wir haben nur in den Herbst- und Wintermonaten ein anderes Spektrum für das Virus, sich zu verbreiten, sich zu vermehren, denn das Virus mag keine warmen Temperaturen und vor allem keine Sonneneinstrahlung, und deswegen ist natürlich die kalte Jahreszeit zum Herbst immer wieder das Problem, wo dieses Virus sich gerne verbreitet.
Vor diesem Hintergrund ist es angeraten, den Schutz der Tierbestände zu verbessern, und hierzu gehört natürlich die verstärkte Umsetzung von Biosicherheitsmaßnahmen, wie sie auch in unserem Antrag gefordert sind. Deshalb begrüßen wir es, dass der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft und das Friedrich-LoefflerInstitut die bisherigen, lang bewährten Biosicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung des Eintrages weiterentwickelt haben. Es wurde auf Grundlage der Zusammenarbeit erstmals eine Checkliste erarbeitet, wo sämtliche sicherheitsrelevanten Aspekte zusammengestellt wurden, und die ist dann auch den Tierhaltern zugegangen. Ich zeige es nur mal hoch,
also eine richtig toll gedruckte Broschüre, in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Geflügelwirtschaftsverband und dem FLI.
Wir müssen jedoch Unterschiede machen bei den einzelnen Tierhaltungen, wenn wir über Biosicherheitsmaßnahmen reden. Wenn wir von geschlossenen Haltungssystemen ausgehen – die größeren Legehennenhaltungen, die Putenbetriebe, auch Hähnchenbetriebe –, machen die meisten dieser Betriebe natürlich keine Freilandhaltung und die Bestände sind eigentlich hermetisch abgeriegelt. Dort ist es sehr schwierig, wenn durch Unachtsamkeit und vor allem – Herr Minister hat es gesagt, da
stimmte ich Ihnen zu – durch Personal, denke ich mal, das ist die Hauptschwachstelle, weil sich nicht ordentlich umgezogen wurde und nicht ordentlich desinfiziert wurde, Keime, Bakterien, Viren in diese Ställe reingetragen werden und wir dort dann diese Probleme haben, wie sie vor allem im letzten Winter aufgetreten sind. Denn man muss natürlich der Fairness halber sagen, im Verhältnis der Anzahl der Kleinhaltung, Freilandhaltung und der Kleintierhaltung zu den großen, intensiv gehaltenen Geflügelbeständen waren prozentual die Ausbrüche in den intensiv gehaltenen Geflügelbeständen wesentlich höher als in den Kleintierhaltungen, und das lässt natürlich doch viele Fragen offen.
Wir sollten eben auch Unterschiede machen zwischen den einzelnen Haltungssystemen. Dazu zählt neben der Intensivgeflügelhaltung die Freilandgeflügelhaltung, aber auch ganz wichtig sind mir unterschiedliche Herangehensweisen bei dem Thema Rassegeflügel, die natürlich die Genreserven vorhalten im Bereich des Geflügels, aber auch unsere Heimattiergärten und die zoologischen Gärten müssen hier einer gesonderten Betrachtung unterzogen werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, unter Punkt II.2 des Antrages fordern wir die Entwicklung von Strategien zur Früherkennung und Bekämpfung der Vogelgrippe und zur Sicherstellung eines einheitlichen Vollzuges in Deutschland. Jedoch, das wissen wir alle, obliegt den Landkreisen und Veterinärämtern die Entscheidung zur Festlegung der Risikogebiete und für die daraus resultierenden eventuellen Aufstallungen und Einschränkungen für die Geflügelhalter. So stellt sich für so manchen Freilandgeflügelhalter, aber auch für die Hobby- und Rassegeflügelzüchter die Frage, inwieweit eine landesweite Stallpflicht in Mecklenburg-Vorpommern notwendig ist, wenn in Nachbarländern von einer generellen Stallpflicht abgesehen wird. Ich könnte mir vorstellen, dass gerade die Rassegeflügelzüchter in unserem Land mit den zoologischen Gärten und Tiergärten im Sinne des Paragrafen 20 der Geflügelpest-Verordnung gleichgestellt werden. Nur so kann es ermöglicht werden, dass Rassegeflügelzüchter außerhalb von Risikogebieten beziehungsweise außerhalb von Sperrgebieten künftig ihrem Hobby weiter nachgehen können. Dies ist insbesondere auch im Interesse des Erhalts der Artenvielfalt gerade in diesem Bereich notwendig.
Herr Minister, Sie haben es angedeutet, wir werden demnächst wieder in unserem Monitoring verstärkt Wildgeflügel, Wildvögel beproben, und da haben natürlich gerade die Geflügelzüchter so ein bisschen Bauchschmerzen. Wir möchten wissen, ist das Virus vorhanden in der Wildvogelpopulation und wo wird es nachgewiesen, aber wir müssen vielleicht dort differenzierter vorgehen, dass wir nicht bei einem einzelnen befallenen Tier sofort – also in der Wildpopulation, wir haben ja auch gerade festgestellt, dass wir Millionen von Wildvögeln im Herbst bei uns zu Hause haben –, wenn man das prozentual bewertet, also wenn ein einzelner Wildvogel positiv getestet wird, dass wir dann nicht sofort große Sperrbezirke bilden. Wenn wir mehrfach gehäufte positive Proben an einem Standort haben, ich denke mal, ja, da gehen alle mit, aber das mahnt natürlich auch der Geflügelwirtschaftsverband an und sagt, also bitte bildet nicht bei jedem einzelnen positiv beprobten Wildvogel sofort einen Sperrbezirk, weil das natürlich immer riesige Einschränkungen für die wirtschaftenden Betriebe in diesem Sperrbezirk nach sich zieht.
Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, bei allen Sicherheitsmaßnahmen, die wir sicherlich umsetzen müssen, müssen wir oder dürfen wir die Freilandgeflügelhaltung, die eigentlich von allen gewollt wird, auch in der Bevölkerung gewollt wird – wir wollen ja alle mehr Biodiversität haben, auch beim Geflügel, deswegen ist in den letzten Jahren zunehmend Freilandgeflügelhaltung von den größeren Geflügelhalterbetrieben forciert worden –, dürfen wir einfach mit allen Maßnahmen, die wir ergreifen, die Freilandgeflügelhaltung nicht gänzlich in Gefahr bringen und sie so weit einschränken, dass die Tierhalter, die dort wirklich nur auf dieses Pferd gesetzt haben, irgendwann in wirtschaftliche und finanzielle Bedrängnis gebracht werden.
Wir von der CDU hätten uns gerne vorgestellt, diesen Antrag mit noch mehr Inhalten zu füllen – ich habe es schon gesagt, die gesonderte Behandlung des Rassegeflügels, die Zulassung von Impfungen eventuell für Zootiere und wertvolle Geflügelbestände und eine finanzielle Unterstützung für betroffene Freilandgeflügelbetriebe und gerade für die Rassegeflügelzüchter –, deswegen danke ich Frau Aßmann für ihr Statement hier, dass 30.000 Euro bereitgestellt werden sollen. Wir haben eigentlich seit Längerem auch schon darüber gesprochen, das wurde ja von der SPD immer so ein bisschen abgelehnt,
Ich wünsche mir eigentlich auch – das ist ja jetzt eine Einmalzahlung, die hilft natürlich den Betroffenen nicht weiter –, wir brauchen hier dauerhafte Lösungen. Und wie gesagt, ich unterstütze die 30.000, das finde ich einen tollen Vorschlag, aber wir sollten noch mal darüber reden, wie wir hier langfristige Lösungen im Interesse der Betroffenen erreichen können.